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   BGH, 12.06.2001 - 1 StR 574/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,4615
BGH, 12.06.2001 - 1 StR 574/00 (https://dejure.org/2001,4615)
BGH, Entscheidung vom 12.06.2001 - 1 StR 574/00 (https://dejure.org/2001,4615)
BGH, Entscheidung vom 12. Juni 2001 - 1 StR 574/00 (https://dejure.org/2001,4615)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 67b StGB; § 24 StPO; § 74 StPO; § 63 StGB; § 62 StGB; § 268a Abs. 2 StPO
    Aussetzung der Vollstreckung einer Maßregel zur Bewährung; Ablehnung eines Sachverständigen (Befangenheit wegen vorheriger Gutachten, keine eigenen Ermittlungen des Revisionsgerichts); Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Gefährlichkeitsprognose; Fehlende Therapiemotivation; Verhältnismäßigkeit; Weisungserteilung; Schizophrenie; Vorbefassung

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Sicherungsverfahren - Unterbringung - Aussetzung zur Bewährung - Schuldfähigkeit - Ablehnung von Sachverständigen - Beweisantrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 63, § 67 b Abs. 1; StPO § 74
    Befangenheit eines Sachverständigen; Aussetzung der Unterbringung zur Bewährung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 16.02.2010 - 4 StR 586/09

    Aussetzung der Vollstreckung der Unterbringung in einem psychiatrischen

    Jedoch hätte die Strafkammer erörtern müssen, ob sich die vom Angeklagten ausgehende Gefahr insbesondere durch die Begründung eines Betreuungsverhältnisses nach §§ 1896 ff. BGB (vgl. BGH, Urt. vom 23. Mai 2000 - 1 StR 56/00, NStZ 2000, 470, 471) und/oder durch geeignete Weisungen im Rahmen der Führungsaufsicht (§§ 67b Abs. 2, 68b StGB; vgl. dazu BGH, Beschl. vom 25. April 2001 - 1 StR 68/01 - und Urteile vom 11. Juni 1987 - 4 StR 227/87 - und vom 12. Juni 2001 - 1 StR 574/00) abwenden oder jedenfalls so stark abschwächen lässt, dass ein Verzicht auf den Vollzug der Maßregel gewagt werden kann.

    Denn die damit verbundenen Überwachungsmöglichkeiten und das dem Beschuldigten zu verdeutlichende Risiko, bei Nichterfüllung solcher Weisungen mit dem Vollzug der Unterbringung rechnen zu müssen, können geeignet sein, die vom Sachverständigen und der Strafkammer angeführten Voraussetzungen einer erfolgversprechenden ambulanten Therapie herbeizuführen (vgl. BGH, Urt. vom 12. Juni 2001 - 1 StR 574/00 - und Urt. vom 27. März 2007 - 1 StR 48/07, NStZ 2007, 465 jeweils m.w.N.).

  • BGH, 10.01.2018 - 1 StR 437/17

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit (Zeitpunkt des

    Aus diesem Grunde muss das Tatgericht in seinem Beschluss darlegen, von welchen Tatsachen es ausgeht (BGH, Beschluss vom 23. März 1994 - 2 StR 67/94, NStZ 1994, 388; Urteil vom 12. Juni 2001 - 1 StR 574/00, NStZ-RR 2002, 66; Beschlüsse vom 14. April 2011 - 1 StR 458/10, StV 2011, 728, 731 Rn. 24 mwN; vom 22. Juli 2014 - 3 StR 302/14, BGHR StPO § 74 Abs. 1 Satz 1 Befangenheit 6 und vom 31. Januar 2017 - 4 StR 531/16).
  • OLG Frankfurt, 05.05.2010 - 3 UF 3/10

    Zum Anwendungsbereich von § 17 II FamFG

    Der BGH hat insofern in der Unkenntnis des Angeklagten oder seines Verteidigers von der bisheriger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs oder von der vorliegenden Entscheidung keine Verhinderung im Sinne des § 44 Satz 1 StPO gesehen (vgl. BGH 1. Strafsenat 1 StR 210/01; BGH 1. Strafsenat 1 StR 574/00; BGH 1. Strafsenat 1 StR 410/00; BGH 1. Strafsenat 1 StR 90/01; BGH 3. Strafsenat 3 StR 91/01; BGH 1. Strafsenat 1 StR 272/03; BGH 5. Strafsenat 5 StR 103/03 BGH NStZ 2004, 162).
  • OLG Koblenz, 02.07.2007 - 1 Ws 317/07

    Richterablehnung: Nichtangabe eines Ablehnungsgrundes; Ablehnung eines Antrags

    Weitere Zitierungen: Anschluss BGH, 12. Juni 2001, 1 StR 574/00 und BGH, 14. Juni 2005, 3 StR 446/04.
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