Volltextveröffentlichungen (10)

• HRR Strafrecht

  § 20 StGB; § 267 Abs. 2 Satz 1 StPO
  Fehlende Schulfähigkeit (Pädophilie als andere seelische Abartigkeit: erforderliche Gesamtbetrachtung; Indikation einer Verminderung der Steuerungsfähigkeit bei spezifischem engen motivatorischen Zusammenhang einer seelischen Störung und einer festgestellten Tat auch bei ...

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 20 StGB, § 21 StGB, § 66 Abs. 1 StGB

• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  StGB § 20 ; StGB § 21
  Begründen einer schweren anderen seelischen Abartigkeit und einer hierdurch beeinträchtigten Steuerungsfähigkeit durch eine festgestellte Pädophilie i.R.d. Sichbereiterklärens zu den Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes und der Vergewaltigung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2019, 168
• StV 2019, 530

Wird zitiert von ... (3)

• BGH, 15.07.2020 - 2 StR 175/20

  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen, verminderte Schuldfähigkeit …

  Wird aber eine schwere andere seelische Abartigkeit als Eingangsmerkmal im Sinne von § 20 StGB bejaht, so liegt wegen der Schwere der Abartigkeit auch eine erhebliche Beeinträchtigung des Steuerungsvermögens nahe (BGH…, Urteil vom 25. März 2015 - 2 StR 409/14, BGHR StGB § 21 Seelische Abartigkeit 43, BGH, Beschluss vom 23. Februar 2017 - 1 StR 362/16, StraFo 2017, 247 ff.; BGH, Beschluss vom 10. Januar 2019 - 1 StR 574/18, NStZ-RR 2019, 168, 169).

  Denn aus dem planvollen und gezielten Tatverhalten eines Angeklagten sind keine hinreichenden Anzeichen für eine bloß unerhebliche Beeinträchtigung seines Hemmungsvermögens bei Tatplanung und -begehung zu ersehen (BGH, Beschluss vom 10. Januar 2019 - 1 StR 574/18, NStZ-RR 2019, 168, 169; BGH, Beschluss vom 14. Mai 2002 - 5 StR 138/02, NStZ-RR 2002, 230).

  Die Aufhebung des Strafausspruchs zieht die Aufhebung der Anordnung der Maßregel der Unterbringung des Angeklagten in der Sicherungsverwahrung gemäß § 66 Abs. 1 StGB nach sich (BGH Beschluss vom 23. Februar 2017 - 1 StR 362/16, StraFo 2017, 247 ff.; BGH, Beschluss vom 10. Januar 2019 - 1 StR 574/18, NStZ-RR 2019, 168, 169).

• LG Bamberg, 09.08.2019 - 64 KLs 1105 Js 2306/19

  Schwerer Kindesmissbrauch - Anordnung von Sicherungsverwahrung

  Dabei kommt es darauf an, ob die sexuellen Neigungen die Persönlichkeit des Täters so verändert haben, dass er nicht die zur Bekämpfung seiner Triebe erforderlichen Hemmungen aufzubringen vermag (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Januar 2019 - 1 StR 574/18 -, Rn. 14, juris = NStZ-RR 2019, 168-169; BGH…, Beschluss vom 25. Oktober 2017 - 1 StR 395/17 - Rn. 10 f., juris = StV 2018, 210;… Urteil vom 15. März 2016 - 1 StR 526/15 - Rn. 13/14 m.w.N., juris = StV 2017, 29-31).

  Dabei kommt es darauf an, ob die sexuellen Neigungen die Persönlichkeit des Täters so verändert haben, dass er nicht die zur Bekämpfung seiner Triebe erforderlichen Hemmungen aufzubringen vermag (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Januar 2019 - 1 StR 574/18 -, Rn. 14, juris = NStZ-RR 2019, 168-169; BGH…, Beschluss vom 25. Oktober 2017 - 1 StR 395/17 - Rn. 10 f., juris = StV 2018, 210;… Urteil vom 15. März 2016 - 1 StR 526/15 - Rn. 13/14 m.w.N., juris = StV 2017, 29-31).

• BVerwG, 04.06.2020 - 2 WD 10.19

  Bindung an die Anschuldigungsschrift; Einsichtsfähigkeit; Entfernung aus dem …

  Dabei kommt es darauf an, ob die sexuellen Neigungen die Persönlichkeit des Täters so verändert haben, dass er nicht die zur Bekämpfung seiner Triebe erforderlichen Hemmungen aufzubringen vermag (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Januar 2019 - 1 StR 574/18 - NStZ-RR 2019, 168 m.w.N.).