Weitere Entscheidung unten: BGH, 22.07.2016

Rechtsprechung
   BGH, 07.04.2016 - 1 StR 579/15   

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https://dejure.org/2016,10006
BGH, 07.04.2016 - 1 StR 579/15 (https://dejure.org/2016,10006)
BGH, Entscheidung vom 07.04.2016 - 1 StR 579/15 (https://dejure.org/2016,10006)
BGH, Entscheidung vom 07. April 2016 - 1 StR 579/15 (https://dejure.org/2016,10006)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 169 GVG; § 265b Abs. 1 StGB
    Öffentlichkeit der Hauptverhandlung (Beschränkung durch falsche Benennung des Sitzungssaals im Aushang); Kreditbetrug (Unternehmerstellung des Kreditnehmers)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 74c Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 GVG, § 265b Abs. 1 StGB, § 265b StGB, § 338 Nr. 6 StPO

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Irreführender Wegweiser zum Gerichtssaal - Revision gegen ein Strafurteil mit falsch angegebener Nummer eines Sitzungssaals begründet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Rüge der funktionellen Unzuständigkeit und der Verletzung der Vorschriften über die Öffentlichkeit

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 245
  • NStZ-RR 2017, 133
  • StV 2016, 621
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 12.09.2018 - 161 Ss 141/18

    Außerhalb der Hauptverhandlung gestellte Beweisanträge

    Sie müssen ohne Bezugnahmen und Verweisungen so umfassend und vollständig mitgeteilt werden, dass das Revisionsgericht allein aufgrund dieser Angaben prüfen kann, ob ein Verfahrensfehler vorliegt, wenn das tatsächliche Vorbringen der Revision zutrifft (vgl. BGH, Beschluss vom 7. April 2016 - 1 StR 579/15 -, juris; KG Berlin, Beschluss vom 12. Juli 2017 - 3 Ws (B) 166/17 -, juris; Meyer-Goßner/ Schmitt , StPO, 61. Aufl. § 344 Rdn. 21, mwN).
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   BGH, 22.07.2016 - 1 StR 579/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,24999
BGH, 22.07.2016 - 1 StR 579/15 (https://dejure.org/2016,24999)
BGH, Entscheidung vom 22.07.2016 - 1 StR 579/15 (https://dejure.org/2016,24999)
BGH, Entscheidung vom 22. Juli 2016 - 1 StR 579/15 (https://dejure.org/2016,24999)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anhörungsrüge - und der Vortrag zur Rügefrist

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 351
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 23.04.2019 - 1 StR 43/19

    Begründetheit einer Anhörungsrüge; Prüfung einer Verletzung des rechtlichen

    Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Juli 2016 - 1 StR 579/15 Rn. 5 und vom 22. Mai 2015 - 1 StR 121/15 Rn. 6).
  • BGH, 26.02.2019 - KRB 51/16

    Anhörungsrüge eines Nebenbetroffenen wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs

    Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juli 2016 - 1 StR 579/15, Rn. 5; Beschluss vom 22. Mai 2015 - 1 StR 121/15, Rn. 6).
  • BGH, 12.03.2019 - 1 StR 356/18

    Anhörungsrüge

    Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (vgl. u.a. Senatsbeschlüsse vom 22. Juli 2016 - 1 StR 579/15 und vom 22. Mai 2015 - 1 StR 121/15).
  • BGH, 27.02.2019 - 2 StR 439/18

    Durchführung einer Gegenvorstellung gegen die Ablehnung einer

    a) Da das Revisionsgericht den für die Wahrung der einwöchigen Frist gemäß § 356a Satz 2 StPO maßgeblichen Zeitpunkt, zu dem der Betroffene Kenntnis von den tatsächlichen Umständen erlangt hat, nicht selbst zuverlässig feststellen kann, muss dieser den Zeitpunkt der Kenntniserlangung im Antrag mitteilen und glaubhaft machen (vgl. Senat, Beschluss vom 8. März 2005 - 2 StR 444/04, NStZ 2005, 462, 463; BGH, Beschlüsse vom 10. Januar 2013 - 1 StR 382/10 und vom 22. Juli 2016 - 1 StR 579/15).
  • BGH, 09.05.2017 - 1 StR 627/16

    Revision in Strafsachen: Gegenvorstellung und Anhörungsrüge gegen die

    Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (vgl. u.a. Senatsbeschlüsse vom 22. Juli 2016 - 1 StR 579/15 und vom 22. Mai 2015 - 1 StR 121/15).
  • BGH, 26.02.2019 - KRB 58/16
    Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juli 2016 - 1 StR 579/15, Rn. 5; Beschluss vom 22. Mai 2015 - 1 StR 121/15, Rn. 6).
  • BGH, 06.11.2018 - 1 StR 666/17

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit im Revisionsverfahren

    Die Kostenentscheidung bezüglich der Anhörungsrüge folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juli 2016 - 1 StR 579/15, NStZ-RR 2016, 351).
  • BGH, 22.03.2017 - 1 StR 399/16

    Unbegründete Anhörungsrüge

    Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (vgl. u.a. Senatsbeschlüsse vom 22. Juli 2016 - 1 StR 579/15, NStZ-RR 2016, 351 und vom 22. Mai 2015 - 1 StR 121/15).
  • BGH, 09.05.2018 - 4 StR 579/17

    Ablehnungsgesuch (Ablehnungszeitpunkt bei Entscheidung außerhalb der

    Die Kostenentscheidung bezüglich der Anhörungsrüge folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juli 2016 - 1 StR 579/15, NStZ-RR 2016, 351).
  • BGH, 27.07.2017 - 2 StR 512/16

    Zurückweisung der Anhörungsrüge

    Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (BGH, Beschluss vom 22. Juli 2016 - 1 StR 579/15, NStZ-RR 2016, 351).
  • BGH, 06.11.2018 - 1 StR 399/15

    Anhörungsrüge (Zulässigkeit: erforderliche Begründung der Rüge)

  • BGH, 21.02.2018 - 1 StR 380/17

    Unbegründete Anhörungsrüge

  • BGH, 11.10.2017 - 1 StR 223/17

    Verwerfung der Anhörungsrüge als unbegründet

  • BGH, 21.12.2018 - 1 StR 337/18

    Anhörungsrüge

  • BGH, 19.12.2018 - 1 StR 385/18

    Anhörungsrüge

  • BGH, 19.03.2018 - 1 StR 556/17

    Zurückweisung der Anhörungsrüge

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