Volltextveröffentlichungen (13)

• HRR Strafrecht

  § 32 Abs. 2 StGB; § 261 StPO
  Notwehr (Gebotenheit: Notwehrprovokation, gestuftes Notwehrrecht, persönliches Näheverhältnis); tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Gesamtwürdigung; Anforderung an die tatrichterliche Gewissheit; keine isolierte Anwendung des Zweifelsgrundsatzes auf einzelne ...

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 32 Abs 1 StGB
  Einschränkungen des Notwehrrechts: Sozialethisch zu missbilligendes Vorverhalten; enges familiäres und persönliches Näheverhältnis zwischen Täter und Angreifer

• IWW

  § 32 StGB, § 33 StGB, § 32 Abs. 1 StGB, § 123 Abs. 1 Alt. 2 StGB

• Wolters Kluwer

  Revisionsrechtliche Überprüfung des Freispruchs vom Vorwurf des Totschlags; Beschränkung der revisionsgerichtlichen Prüfung auf Rechtsfehler des Tatgerichts; Anforderungen an die Beweiswürdigung hinsichtlich des Tatvorwurfs des Totschlags; Überzeugung des Tatrichters von ...

• rewis.io

  Einschränkungen des Notwehrrechts: Sozialethisch zu missbilligendes Vorverhalten; enges familiäres und persönliches Näheverhältnis zwischen Täter und Angreifer

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Revisionsrechtliche Überprüfung des Freispruchs vom Vorwurf des Totschlags; Beschränkung der revisionsgerichtlichen Prüfung auf Rechtsfehler des Tatgerichts; Anforderungen an die Beweiswürdigung hinsichtlich des Tatvorwurfs des Totschlags; Überzeugung des Tatrichters von ...

• rechtsportal.de

  StGB § 32 Abs. 1 ; StGB § 123 Abs. 1 2. Alt.
  Revisionsrechtliche Überprüfung des Freispruchs vom Vorwurf des Totschlags; Beschränkung der revisionsgerichtlichen Prüfung auf Rechtsfehler des Tatgerichts; Anforderungen an die Beweiswürdigung hinsichtlich des Tatvorwurfs des Totschlags; Überzeugung des Tatrichters von ...

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Notwehr - und die Notwehrprovokation

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  In dubio pro reo - und die Gesamtwürdigung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Notwehr - und ihre sozialethische Einschränkung aufgrund eines sozialen Näheverhältnisses

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2016, 272

Wird zitiert von ... (19)

• BGH, 07.12.2017 - 2 StR 252/17

  Notwehr (Erforderlichkeit: lebensbedrohlicher Einsatz eines Messers, Pflicht zur …

  b) Eine Verteidigung ist nicht im Sinne des § 32 Abs. 1 StGB geboten, wenn von dem Angegriffenen aus Rechtsgründen die Hinnahme der Rechtsgutsverletzung oder eine eingeschränkte und risikoreichere Verteidigung zu fordern ist (BGH, Urteil vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15, NStZ-RR 2016, 272, 273;… vgl. Fischer, StGB, 65. Aufl., § 32 Rn. 36).
• BGH, 01.02.2017 - 2 StR 78/16

  Tatrichterlicher Beweiswürdigung (Anforderungen an ein freisprechendes Urteil: …

  Dies ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15, Rn. 27, zit. nach juris, mwN (insoweit in NStZ-RR 2016, 272 nicht abgedruckt)).
• BGH, 19.12.2018 - 2 StR 291/18

  Führung des Urkundenbeweises durch Verlesung (Feststellungen rechtskräftiger …

  Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gegen gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15, juris Rn. 27).

 
• KG, 18.03.2021 - 121 Ss 14/21

  Versuchte Nötigung eines Polizeibeamten

  Rechtsfehlerhaft ist die Beweiswürdigung unter anderem dann, wenn sie unklar oder lückenhaft ist oder gegen gesicherte Erfahrungssätze verstößt (vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15 -, juris).
• BGH, 20.11.2019 - 2 StR 554/18

  Notwehr (Gebotenheit: sozialethisch begründete Einschränkung im Einzelfall, …

  Die Verteidigung ist dann nicht geboten, wenn von dem Angegriffenen aus Rechtsgründen die Hinnahme der Rechtsgutsverletzung oder eine eingeschränkte risikoreichere Verteidigung zu verlangen ist (vgl. BGH, Urteil vom 21. März 1996 - 5 StR 432/95, BGHSt 42, 97, 100; Urteil vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15, NStZ-RR 2016, 272, 273).

  Gegen einen unbewaffneten Gegner kommt der Gebrauch einer lebensgefährlichen Waffe nur in Ausnahmefällen in Betracht; es darf nur das letzte Mittel zur Verteidigung sein (BGH, Urteile vom 25. März 2014 - 1 StR 630/13, NStZ 2014, 451, 452, und vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15, NStZ-RR 2016, 272, 273; für den Nothelfer vgl. auch Senat, Beschluss vom 7. Dezember 2017 - 2 StR 252/17).

• BGH, 10.05.2017 - 2 StR 258/16

  Freisprechendes Urteil (Erforderlichkeit von Feststellungen zur Person des …

  Dies ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15, Rn. 27, zit. nach juris, mwN (insoweit in NStZ-RR 2016, 272 nicht abgedruckt)).
• BGH, 16.06.2021 - 1 StR 126/21

  Notwehr (Erforderlichkeit: Verweis auf weniger gefährliche Verteidigungsmittel …

  Danach ist die Verteidigung dann nicht geboten, wenn von dem Angegriffenen aus Rechtsgründen die Hinnahme der Rechtsgutsverletzung oder eine weniger risikoreiche Verteidigung zu verlangen ist (st. Rspr.;… vgl. BGH, Urteile vom 20. November 2019 - 2 StR 554/18 Rn. 13 mwN und vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15 Rn. 36).
• OLG Karlsruhe, 22.06.2022 - 1 Rb 34 Ss 122/22

  Prüfungspflicht des Notars hinsichtlich wirtschaftlichem Berechtigten bei …

  Dies ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 1.6. 2016 - 1 StR 597/15,- juris, mwN).
• BGH, 07.09.2022 - 6 StR 225/22

  Lückenhafte Beweiswürdigung (Erforderlichkeit der Wiedergabe der Einlassung des …

  bb) Soweit das Landgericht annimmt, der Angeklagte habe "tatsachengestützt" auf ein Hilfeleisten der Zeugin G. vertraut, hat es überdies verkannt, dass es weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten ist, zugunsten des Angeklagten Geschehensabläufe zu unterstellen, für deren Vorliegen keine Anhaltspunkte bestehen (…vgl. BGH, Urteile vom 5. November 2014 - 1 StR 327/14 Rn. 37, NStZ-RR 2015, 83, 85; vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15, Rn. 33; vom 25. April 2017 - 5 StR 433/16, NStZ-RR 2017, 221, 222).
• BGH, 25.04.2017 - 5 StR 433/16

  Sukzessive Mittäterschaft beim besonders schweren Raub (Kenntnis und Billigung …

  Es ist weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zugunsten eines Angeklagten Geschehensabläufe zu unterstellen, für deren Vorliegen - selbst bei nicht widerlegbaren, aber durch nichts gestützten Angaben des Angeklagten - keine Anhaltspunkte bestehen (vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15).
• BGH, 21.11.2017 - 1 StR 261/17

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Umgang mit vorherigen, widerlegten Einlassungen …
• BGH, 26.10.2016 - 2 StR 275/16

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Revisibilität des Freispruchs; erforderliche …
• BGH, 30.03.2022 - 2 StR 292/21

  Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; Gesamtschau); sexueller Übergriff …
• BGH, 07.07.2022 - 4 StR 28/22

  Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität der Beweiswürdigung: Maßstab, …
• BGH, 08.06.2022 - 2 StR 503/21

  Beweiswürdigung (begrenzte Revisibilität; Totschlag; Mittäterschaft); Veränderung …
• BGH, 12.10.2021 - 5 StR 271/21

  Anwendungsbereich des Grundsatzes in dubio pro reo
• BGH, 30.08.2022 - 2 StR 39/22

  Unerlaubtes Führen und Besitz einer halbautomatischen Kurzwaffe zum Verschießen …
• OLG Zweibrücken, 14.01.2021 - 1 OLG 2 Ss 54/20

  Beweiswürdigung im Strafverfahren: Anforderungen an die Urteilsgründe bei …
• OLG Zweibrücken, 31.05.2021 - 1 OLG 2 Ss 81/20

  Anforderungen an den Nachweis des Hehlereivorsatzes