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   BGH, 01.06.2016 - 1 StR 597/15   

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https://dejure.org/2016,21914
BGH, 01.06.2016 - 1 StR 597/15 (https://dejure.org/2016,21914)
BGH, Entscheidung vom 01.06.2016 - 1 StR 597/15 (https://dejure.org/2016,21914)
BGH, Entscheidung vom 01. Juni 2016 - 1 StR 597/15 (https://dejure.org/2016,21914)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • HRR Strafrecht

    § 32 Abs. 2 StGB; § 261 StPO
    Notwehr (Gebotenheit: Notwehrprovokation, gestuftes Notwehrrecht, persönliches Näheverhältnis); tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Gesamtwürdigung; Anforderung an die tatrichterliche Gewissheit; keine isolierte Anwendung des Zweifelsgrundsatzes auf einzelne ...

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 32 Abs 1 StGB
    Einschränkungen des Notwehrrechts: Sozialethisch zu missbilligendes Vorverhalten; enges familiäres und persönliches Näheverhältnis zwischen Täter und Angreifer

  • IWW

    § 32 StGB, § 33 StGB, § 32 Abs. 1 StGB, § 123 Abs. 1 Alt. 2 StGB

  • Wolters Kluwer

    Revisionsrechtliche Überprüfung des Freispruchs vom Vorwurf des Totschlags; Beschränkung der revisionsgerichtlichen Prüfung auf Rechtsfehler des Tatgerichts; Anforderungen an die Beweiswürdigung hinsichtlich des Tatvorwurfs des Totschlags; Überzeugung des Tatrichters von ...

  • rewis.io

    Einschränkungen des Notwehrrechts: Sozialethisch zu missbilligendes Vorverhalten; enges familiäres und persönliches Näheverhältnis zwischen Täter und Angreifer

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Revisionsrechtliche Überprüfung des Freispruchs vom Vorwurf des Totschlags; Beschränkung der revisionsgerichtlichen Prüfung auf Rechtsfehler des Tatgerichts; Anforderungen an die Beweiswürdigung hinsichtlich des Tatvorwurfs des Totschlags; Überzeugung des Tatrichters von ...

  • rechtsportal.de

    StGB § 32 Abs. 1 ; StGB § 123 Abs. 1 2. Alt.
    Revisionsrechtliche Überprüfung des Freispruchs vom Vorwurf des Totschlags; Beschränkung der revisionsgerichtlichen Prüfung auf Rechtsfehler des Tatgerichts; Anforderungen an die Beweiswürdigung hinsichtlich des Tatvorwurfs des Totschlags; Überzeugung des Tatrichters von ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Notwehr - und die Notwehrprovokation

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    In dubio pro reo - und die Gesamtwürdigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Notwehr - und ihre sozialethische Einschränkung aufgrund eines sozialen Näheverhältnisses

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 272
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 07.12.2017 - 2 StR 252/17

    Notwehr (Erforderlichkeit: lebensbedrohlicher Einsatz eines Messers, Pflicht zur

    b) Eine Verteidigung ist nicht im Sinne des § 32 Abs. 1 StGB geboten, wenn von dem Angegriffenen aus Rechtsgründen die Hinnahme der Rechtsgutsverletzung oder eine eingeschränkte und risikoreichere Verteidigung zu fordern ist (BGH, Urteil vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15, NStZ-RR 2016, 272, 273; vgl. Fischer, StGB, 65. Aufl., § 32 Rn. 36).
  • BGH, 01.02.2017 - 2 StR 78/16

    Tatrichterlicher Beweiswürdigung (Anforderungen an ein freisprechendes Urteil:

    Dies ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15, Rn. 27, zit. nach juris, mwN (insoweit in NStZ-RR 2016, 272 nicht abgedruckt)).
  • BGH, 19.12.2018 - 2 StR 291/18

    Führung des Urkundenbeweises durch Verlesung (Feststellungen rechtskräftiger

    Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gegen gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15, juris Rn. 27).
  • BGH, 20.11.2019 - 2 StR 554/18

    Notwehr (Gebotenheit: sozialethisch begründete Einschränkung im Einzelfall,

    Die Verteidigung ist dann nicht geboten, wenn von dem Angegriffenen aus Rechtsgründen die Hinnahme der Rechtsgutsverletzung oder eine eingeschränkte risikoreichere Verteidigung zu verlangen ist (vgl. BGH, Urteil vom 21. März 1996 - 5 StR 432/95, BGHSt 42, 97, 100; Urteil vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15, NStZ-RR 2016, 272, 273).

    Gegen einen unbewaffneten Gegner kommt der Gebrauch einer lebensgefährlichen Waffe nur in Ausnahmefällen in Betracht; es darf nur das letzte Mittel zur Verteidigung sein (BGH, Urteile vom 25. März 2014 - 1 StR 630/13, NStZ 2014, 451, 452, und vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15, NStZ-RR 2016, 272, 273; für den Nothelfer vgl. auch Senat, Beschluss vom 7. Dezember 2017 - 2 StR 252/17).

  • BGH, 10.05.2017 - 2 StR 258/16

    Freisprechendes Urteil (Erforderlichkeit von Feststellungen zur Person des

    Dies ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15, Rn. 27, zit. nach juris, mwN (insoweit in NStZ-RR 2016, 272 nicht abgedruckt)).
  • KG, 18.03.2021 - 121 Ss 14/21

    Versuchte Nötigung eines Polizeibeamten

    Rechtsfehlerhaft ist die Beweiswürdigung unter anderem dann, wenn sie unklar oder lückenhaft ist oder gegen gesicherte Erfahrungssätze verstößt (vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15 -, juris).
  • BGH, 25.04.2017 - 5 StR 433/16

    Sukzessive Mittäterschaft beim besonders schweren Raub (Kenntnis und Billigung

    Es ist weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zugunsten eines Angeklagten Geschehensabläufe zu unterstellen, für deren Vorliegen - selbst bei nicht widerlegbaren, aber durch nichts gestützten Angaben des Angeklagten - keine Anhaltspunkte bestehen (vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15).
  • BGH, 26.10.2016 - 2 StR 275/16

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Revisibilität des Freispruchs; erforderliche

    Dies ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15, Rn. 27, zit. nach juris, mwN (insoweit in NStZ-RR 2016, 272 nicht abgedruckt)).
  • BGH, 21.11.2017 - 1 StR 261/17

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Umgang mit vorherigen, widerlegten Einlassungen

    Dies ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15, Rn. 27 mwN (insoweit in NStZ-RR 2016, 272 nicht abgedruckt)).
  • BGH, 12.10.2021 - 5 StR 271/21
    Es ist daher verfehlt, ihn isoliert auf einzelne Indizien anzuwenden; er kann erst bei der abschließenden Gesamtwürdigung zum Tragen kommen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 9. Mai 2006 - 1 StR 37/06, NStZ 2006, 650, 651; vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15 Rn. 30 jeweils mwN).
  • BGH, 16.06.2021 - 1 StR 126/21

    Beschränkung des Notwehrrechts bei unter Drogeneinfluss stehendem Angreifer

  • OLG Zweibrücken, 14.01.2021 - 1 OLG 2 Ss 54/20

    Wiederholtes Wiedererkennen, Urteilsgründe, Anforderungen

  • OLG Zweibrücken, 31.05.2021 - 1 OLG 2 Ss 81/20
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