Rechtsprechung
   BGH, 28.02.2019 - 1 StR 604/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,3687
BGH, 28.02.2019 - 1 StR 604/17 (https://dejure.org/2019,3687)
BGH, Entscheidung vom 28.02.2019 - 1 StR 604/17 (https://dejure.org/2019,3687)
BGH, Entscheidung vom 28. Februar 2019 - 1 StR 604/17 (https://dejure.org/2019,3687)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,3687) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO; § 181a Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2 StGB; § 267 Abs. 5 Satz 1 StPO
    Ablehnung eines Beweisantrag wegen Ungeeignetheit des Beweismittels (Voraussetzungen der Ungeeignetheit; Darlegungsvoraussetzungen einer entsprechenden Verfahrensrüge); Zuhälterei (Begriff der Ausbeutung: Einvernehmen mit Prostituierter irrelevant; dirigierende ...

  • IWW

    § 232 Abs. 1 Satz 2 StGB, § ... 181a Abs. 1 StGB, § 53 StGB, § 52 StGB, § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO, § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO, § 70 Abs. 2 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 240 Abs. 2 StPO, § 261 StPO, § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO, § 181a Abs. 1 Nr. 1 StGB, §§ 201, 203 StPO, § 406e Abs. 2 StPO, § 181a Abs. 1 Nr. 2 StGB, § 472 Abs. 1 Satz 1 StPO, § 473 Abs. 1, 2 StPO, § 473 Abs. 4 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schlagen der Frauen mit heftigen Ohrfeigen wegen Jähzorns der als Rapperin tätigen Prostituierten auf den Prostitutionsreisen als gefährliche Körperverletzung; Aufnahme oder Fortsetzung der Prostitution bei Freiwilligkeit hinsichtlich der Verurteilung wegen ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Urteil gegen die Rapperin "Schwesta Ewa" rechtskräftig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Urteil gegen die Rapperin "Schwesta Ewa" rechtskräftig

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Urteil gegen die Rapperin "Schwesta Ewa" rechtskräftig


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • faz.net (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 27.06.2017)

    Urteil gegen Schwesta Ewa: Anklage legt Revision ein

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Schwesta Ewa

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2019, 808
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.09.2019 - 1 StR 379/19

    Revision gegen eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung

    aa) Nach der neueren Rechtsprechung des Senats (Beschluss vom 22. Januar 2018 - 1 StR 535/17 Rn. 24; Urteile vom 10. Juli 2019 - 1 StR 265/18 Rn. 17 und vom 28. Februar 2019 - 1 StR 604/17 Rn. 32) ist nunmehr auch dann Tatmehrheit (§ 53 StGB) trotz gleichzeitiger Abgabe und inhaltlicher Übereinstimmung anzunehmen, wenn die Steuererklärungen wie hier verschiedene Steuerarten (Umsatz-, Einkommen- und Gewerbesteuer) betreffen.
  • BGH, 10.07.2019 - 1 StR 265/18

    Annahme von Tatmehrheit trotz gleichzeitiger Abgabe und inhaltlicher

    a) Nach der neueren Rechtsprechung des Senats (Beschluss vom 22. Januar 2018 - 1 StR 535/17 Rn. 24; Urteil vom 28. Februar 2019 - 1 StR 604/17 Rn. 32), die nach Verkündung des angefochtenen Urteils ergangen ist, ist nunmehr auch dann Tatmehrheit (§ 53 StGB) trotz gleichzeitiger Abgabe und inhaltlicher Übereinstimmung anzunehmen, wenn die Steuererklärungen wie hier verschiedene Steuerarten (Umsatzsteuer auf der einen und Gewerbesteuer auf der anderen Seite) betreffen.
  • BGH, 23.07.2019 - 1 StR 107/18

    Erfassung des sozialen Bedeutungsgehalts der Bedenklichkeit eines Arzneimittels;

    Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 28. Februar 2019 - 1 StR 604/17, juris Rn. 58 und vom 11. Februar 2016 - 3 StR 436/15, juris Rn. 20).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht