Rechtsprechung
   BGH, 22.12.1987 - 1 StR 612/87   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Bestimmung des Grenzwerts bezüglich einer nicht geringen Menge im Sinne von § 30 Abs. 1 Nr. 4 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) bei der Zubereitung von Morphin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 Abs. 3 S. 2 Nr. 4, § 30 Abs. 1 Nr. 4
    Voraussetzung der nicht geringen Menge bei der Zubereitung von Morphin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 35, 179
  • NJW 1988, 2962
  • MDR 1988, 429
  • NStZ 1988, 462
  • StV 1988, 107



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BGH, 14.01.2015 - 1 StR 302/13  

    BGH setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für einige synthetische Cannabinoide

    Maßgeblich ist zunächst die äußerst gefährliche, gar tödliche Dosis des Wirkstoffs (BGH, Urteil vom 22. Dezember 1987 - 1 StR 612/87, BGHSt 35, 179).
  • BGH, 20.12.1995 - 3 StR 245/95  

    Handeltreiben: Tatbestandsmerkmal der "nicht geringen Menge" bei

    Die auf einer Vielzahl von Konsumeinheiten beruhende Gewichtsangabe eines Wirkstoffs als Grenzwert für einen gesetzlich nicht genau umschriebenen Mengenbegriff ist zwangsläufig nicht "sachlich-rechnerisch überprüfbar" (so wohl die Forderung des vorlegenden Oberlandesgerichts) zu begründen, sondern notwendig "dezisionistisch" (vgl. für andere Betäubungsmittel BGHSt 32, 162; 33, 169; 35, 43; 35, 179).
  • BGH, 24.04.2007 - 1 StR 52/07  

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (nicht geringe Menge; nur

    Der Bundesgerichtshof hat bereits in der Vergangenheit bei der Grenzwertbestimmung einen solchen Wirkstoffvergleich herangezogen (vgl. BGHSt 35, 179, 182; 49, 306, 312 ff.; BGH NJW 2001, 3641, 3642).

    Für Zubereitungen von Morphin hat der Senat entschieden, dass die nicht geringe Menge bei 4, 5 g Morphin-Hydrochlorid beginnt (BGHSt 35, 179).

  • BGH, 09.10.1996 - 3 StR 220/96  

    Grenzwert für das Vorliegen einer "nicht geringen Menge" beim Wirkstoff MDE/MDEA,

    Dabei hat er sich von den Grundsätzen leiten lassen, die sich bei der Grenzwertbestimmung für andere Betäubungsmittel bewährt haben (vgl. BGHSt 32, 162 für Heroin; BGHSt 33, 8 und BGHSt 42, 1 für Cannabisprodukte; BGHSt 33, 133 für Kokain; BGHSt 33, 169 für Amphetamin; BGHSt 35, 43 für Lysergid/LSD und BGHSt 35, 179 für Morphin).
  • BGH, 08.11.2016 - 1 StR 492/15  

    BGH setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für getrocknete Schlafmohnkapseln

    Maßgeblich ist zunächst die äußerst gefährliche, gar tödliche Dosis des Wirkstoffs (vgl. BGH, Beschluss vom 7. November 1983 - 1 StR 721/83, BGHSt 32, 162, 164; Urteil vom 22. Dezember 1987- 1 StR 612/87, BGHSt 35, 179, 183).

    f) In Ermangelung gesicherter Erkenntnisse zu einer äußerst gefährlichen oder gar tödlichen Dosis, zur Darreichungsform und zum Konsumverhalten orientiert sich der Senat bei der Bestimmung des Grenzwerts der nicht geringen Menge des Wirkstoffs in Schlafmohnkapseln an der Festsetzung der nicht geringen Menge für Morphinzubereitungen bei intravenöser Injektion (BGH, Urteil vom 22. Dezember 1987 - 1 StR 612/87 - BGHSt 35, 179 - 183).

  • LG Köln, 17.03.1993 - 108-86/92  
    Die Kammer konnte die vom BGH in seinem Urteil vom 22.12.1987 vertretene Auffassung, daß bei Morphinzubereitungen die nicht geringe Menge i.S.d. §§ 30 Abs. 1 Nr. 4 und 29 Abs. 3 S. 2 Nr. 4 BtMG bei 4, 5 g Morphinhydrochlorid beginnt (BGHSt 35, 179ff.), nicht auf Opium übertragen.

    Da aber der BGH für die Festsetzung der 4.5 g Morphinhydrochlorid als Untergrenze der nicht geringen Menge bei Morphinzubereitungen die letal wirkende Dosis von intravenös injiziertem Morphinhydrochlorid zum Anknüpfungspunkt seiner Überlegungen gemacht hat (BGHSt 35, 179 [183]), jedoch für die Konsumart des Rauchens von Opium eine letal wirkende sog. äußerst gefährliche Dosis unbekannt ist (vgl. Peter L. Tresz, Leitfaden Rauschgiftbekämpfung, Wiesbaden 1988, 47), kommt eine Übertragung des Grenzwerts von 4, 5 g Morphinhydrochlorid bereits wegen fehlender Vergleichbarkeit auch in der Applikationsform - einerseits Injektion, andererseits Rauchen - nicht in Betracht.

    Allerdings ist zu beachten, daß wegen der stärkeren Wirkungsweise von Heroin im Vergleich mit Morphin (E. Logemann/J. Werp, aaO., S. 762; BGHSt 35, 179 [182]) die Suchtgefährlichkeit von Opium ähnlich wie die von Morphin graduell geringer als Heroin einzustufen ist.

  • BGH, 13.10.2016 - 1 StR 366/16  

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

    Maßgeblich ist zunächst die äußerst gefährliche, gar tödliche Dosis des Wirkstoffs (BGH, Urteile vom 22. Dezember 1987 - 1 StR 612/87, BGHSt 35, 179; vom 14. Januar 2015 - 1 StR 302/13, BGHSt 60, 134 ff. Rn. 35 und vom 5. November 2015 - 4 StR 124/14, StraFo 2016, 37).
  • BGH, 12.03.2008 - 2 StR 628/07  

    Morphin; Diacetylmorphin; Heroin; nicht geringe Menge; Anrechnung in den

    Die Strafkammer ist davon ausgegangen, dass "hinsichtlich des Betäubungsmittels Diacetyl-Morphin die 'nicht geringe Menge' im Sinne von § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG bei 4, 5 g Morphinhydrochlorid beginne und nicht schon bereits bei 1, 5 g wie bei Heroinhydrochlorid (BGHSt 35, 179).".

    Da die Strafkammer unzutreffend von Morphinhydrochlorid statt von Diacetylmorphin-Hydrochlorid ausgegangen ist, hat sie die "nicht geringe Menge" bei 4, 5 g beginnen lassen (vgl. BGHSt 35, 179) statt wie für Heroinhydrochlorid geboten bei 1, 5 g (vgl. BGHSt 32, 162).

  • BGH, 05.11.2015 - 4 StR 124/14  

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

    Maßgeblich ist zunächst die äußerst gefährliche, gar tödliche Dosis des Wirkstoffs (BGH, Urteil vom 22. Dezember 1987 - 1 StR 612/87, BGHSt 35, 179).
  • BGH, 04.01.1994 - 1 StR 749/93  

    Geringe Menge - Morphinzubereitung - Grenzwert - Morphinhydrochlorid -

    Daneben wird bei der neuen Strafzumessung auch zu berücksichtigen sein, daß der Grenzwert für die nicht geringe Menge einer Morphinzubereitung nicht, wie vom Landgericht angenommen, bei 3 g, sondern bei 4, 5 g Morphinhydrochlorid liegt (BGHSt 35, 179 ).
  • OLG Nürnberg, 29.04.2013 - 1 St OLG Ss 259/12  

    Unerlaubte Betäubungsmittelabgabe: "Nicht geringe Menge" bei Fentanyl

  • BGH, 28.10.1999 - 4 StR 479/99  

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge;

  • LG Kleve, 06.02.2012 - 120 KLs 40/11  

    Vorliegen einer "nicht geringe Menge" i.S.d. BtMG ab 0,75 Gramm JWH-018 bei einer

  • OLG Düsseldorf, 11.04.1995 - 5 Ss 85/95  
  • OLG Nürnberg, 04.04.2016 - 2 OLG 8 Ss 173/15  

    Grenzwertbestimmung zur nicht geringen Menge JWH-210/MDPV

  • LG Kleve, 07.11.2014 - 120 KLs 29/14  

    Nicht geringe Menge Betäubungsmittel; JWH-018, JWH-122, JWH-203, JWH 210, MDPV,

  • LG Freiburg, 18.01.2010 - 7 Ns 610 Js 13070/09  

    Vorsätzliche unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge:

  • LG Kleve, 30.10.2014 - 120 KLs 103 Js 463/13  

    Nicht geringe Menge Betäubungsmittel; JWH-018, JWH-122, JWH-203, JWH 210, MDPV,

  • LG Kleve, 28.04.2014 - 120 KLs 103 Js 29/14  

    4-Fluoramfetamin, 4-Fluoramphetamin, nicht geringe Menge Betäubungsmittel,

  • OLG Karlsruhe, 25.05.1994 - 1 Ss 103/93  
  • LG Freiburg, 22.11.2004 - 7 Ns 61 Js 31637/02  

    Unerlaubtes Sichverschaffen bzw. unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln:

  • BayObLG, 29.06.2000 - 4St RR 76/00  

    Wirkung der Berufung durch Angeklagten und Staatsanwaltschaft

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