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| BGH, 05.02.1991 - 1 StR 623/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Berichtigung eines Urteils
- Wolters Kluwer
Untreue wegen Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht für ein Vereinsvermögen - Berücksichtigung des Satzungszwecks des Tierschutzvereins - Nichtberücksichtigung der finanziellen Verhältnisse des Vereins bei der Finanzierung einer Reitsportanlange
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.07.1986 - 4 StR 314/86
Teilfreispruch wegen nicht erwiesener fortgesetzter Handlung und entsprechender …
Auszug aus BGH, 05.02.1991 - 1 StR 623/90
Die Strafklage wäre andernfalls nicht verbraucht (vgl. BGHR StPO § 260 Abs. 1 Teilfreispruch 1, 4; BGH NJW 1984, 501). - BGH, 07.01.1988 - 4 StR 669/87
Zur Möglichkeit des Freispruchs bei nicht erwiesenen Einzelakten einer …
Auszug aus BGH, 05.02.1991 - 1 StR 623/90
Die Strafklage wäre andernfalls nicht verbraucht (vgl. BGHR StPO § 260 Abs. 1 Teilfreispruch 1, 4; BGH NJW 1984, 501). - BGH, 27.02.1975 - 4 StR 571/74
Zurückverweisung
Auszug aus BGH, 05.02.1991 - 1 StR 623/90
Das gleiche gilt dann, wenn die konkrete Gefahr entsteht, daß der Verein durch ein solches Engagement seine sonstigen satzungsmäßigen Zwecke werde einstellen müssen (vgl. BGH NJW 1975, 1234 f.). - BGH, 22.11.1955 - 5 StR 705/54
Auszug aus BGH, 05.02.1991 - 1 StR 623/90
Inhalt und Umfang seiner Pflicht zur Betreuung des Vereinsvermögens sind dem zugrundeliegenden Betreuungsverhältnis zu entnehmen (BGHSt 8, 271, 272).
- BGH, 13.04.2011 - 1 StR 94/10
Urteil in Kölner Parteispendenaffäre aufgehoben
Für den Vorsitzenden einer Untergliederung einer Partei gilt insoweit nichts anderes als für den Vorsitzenden eines Vereins (vgl. BGH, Urteil vom 5. Februar 1991 - 1 StR 623/90, BGHR StGB § 266 Abs. 1 Vermögensbetreuungspflicht 18; BGH, Urteil vom 27. Februar 1975 - 4 StR 571/74, NJW 1975, 1234; BGH, Beschluss vom 13. Juni 1986 - 3 StR 197/86, wistra 1986, 256). - BGH, 20.10.1993 - 5 StR 635/92
Anstiftung zu Veruntreuung von Parteigeldern (PDS) - Unrechtmäßige Beschränkung …
Bei solcher Sachlage käme es auf die Zustimmung von Parteigremien unterhalb der Ebene des Parteitages nicht an, weil diese satzungswidrig und damit rechtlich unbeachtlich gewesen wäre (vgl. BGH NJW 1975, 1234; BGHR StGB § 266 Abs. 1 Vermögensbetreuungspflicht 18;… vgl. ferner die weiteren Nachweise bei Hübner in LK 10. Aufl. § 266 Rdnr. 87).