Volltextveröffentlichungen (10)

• HRR Strafrecht

  § 54 StGB; § 55 StGB; § 56 StGB; § 267 Abs. 3 StPO
  Bemessung einer nachträglichen Gesamtstrafe (Darstellung im Urteil: keine erforderliche Darstellung des Lebenssachverhalts und der Strafzumessungserwägung der einbezogenen Tat); Strafaussetzung zur Bewährung (erforderliche Gesamtbetrachtung aller Lebensumstände; ...

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 54 StGB, § 56 StGB, § 56 Abs. 1 StGB

• Wolters Kluwer

  Strafaussetzung zur Bewährung im Rahmen einer unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Berücksichtigung der fehlenden Motivation zur Bemühung um eine Arbeitsstelle

• rewis.io

  Strafverfahren: Feststellungen bei nachträglicher Gesamtstrafenbildung; Sozialprognose bei der Strafaussetzungsentscheidung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 56
  Strafaussetzung zur Bewährung im Rahmen einer unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Berücksichtigung der fehlenden Motivation zur Bemühung um eine Arbeitsstelle

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Bewährung

• beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Gesamtstrafenbildung im Urteil

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Einbeziehung einer früheren Strafe - und die Begründung der Gesatmstrafenbildung

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2019, 242

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 13.02.2001 - 1 StR 519/00

  Minder schwerer Fall der Vergewaltigung in der Ehe (Widerlegung des atypischen …

  Auszug aus BGH, 05.04.2018 - 1 StR 654/17

  Zwar kommt dem Tatrichter bei der Entscheidung über die Strafaussetzung zur Bewährung ein weiter Beurteilungsspielraum zu, in dessen Rahmen das Revisionsgericht jede rechtsfehlerfrei begründete Entscheidung hinzunehmen hat (…vgl. BGH, Urteile vom 14. März 2012 - 2 StR 547/11 Rn. 20 (insoweit nicht abgedruckt in StV 2013, 73) und vom 13. Februar 2001 - 1 StR 519/00, NStZ 2001, 366, 367;… Mosbacher/Claus in Satzger/Schluckebier/Widmaier, StGB, 3. Aufl., § 56 Rn. 51 mwN).

  Dabei hat das Landgericht nicht nur der Frage, welche Wirkung für den Angeklagten von einer etwaigen Strafaussetzung ausginge und ob er sich von dem Druck eines gegebenenfalls zu gewärtigenden Widerrufs der Strafaussetzung in seinem Verhalten beeinflussen ließe (vgl. dazu BGH, Urteil vom 13. Februar 2001 - 1 StR 519/00, NStZ 2001, 366, 367), Rechnung getragen.

• BGH, 30.11.1971 - 1 StR 485/71

  Berücksichtigung von Vorstrafen bei der Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe - …

  Auszug aus BGH, 05.04.2018 - 1 StR 654/17

  Die Gesamtstrafenbildung ist im Urteil gesondert zu begründen (vgl. BGH, Urteil vom 30. November 1971 - 1 StR 485/71, BGHSt 24, 268, 271).

  Auch insoweit bedarf es nur der Darlegung der bestimmenden Zumessungsgründe, wobei sich dies in einfach gelagerten Fällen auf wenige Hinweise beschränken kann (BGH, Urteil vom 30. November 1971 - 1 StR 485/71, BGHSt 24, 268, 271).

• BGH, 17.09.1980 - 2 StR 355/80

  Bundesbankbeamte - §§ 242, 243 StGB, besonders schwerer Fall ohne Erfüllung eines …

  Auszug aus BGH, 05.04.2018 - 1 StR 654/17

  Der Strafausspruch, der nur einer eingeschränkten revisionsgerichtlichen Überprüfung unterliegt (zu den Maßstäben vgl. BGH, Urteile vom 17. September 1980 - 2 StR 355/80, BGHSt 29, 319, 320 …und vom 24. Oktober 2017 - 1 StR 226/17 Rn. 9 mwN), hält ebenfalls rechtlicher Nachprüfung stand.

 
• BGH, 14.03.2012 - 2 StR 547/11

  Voraussetzungen eines beachtlichen Tatbestandsirrtums bei der (besonders schweren …

  Auszug aus BGH, 05.04.2018 - 1 StR 654/17

  Zwar kommt dem Tatrichter bei der Entscheidung über die Strafaussetzung zur Bewährung ein weiter Beurteilungsspielraum zu, in dessen Rahmen das Revisionsgericht jede rechtsfehlerfrei begründete Entscheidung hinzunehmen hat (vgl. BGH, Urteile vom 14. März 2012 - 2 StR 547/11 Rn. 20 (insoweit nicht abgedruckt in StV 2013, 73) und vom 13. Februar 2001 - 1 StR 519/00, NStZ 2001, 366, 367;… Mosbacher/Claus in Satzger/Schluckebier/Widmaier, StGB, 3. Aufl., § 56 Rn. 51 mwN).
• BGH, 12.12.1986 - 3 StR 530/86

  Gesamtstrafe - Einzelstrafen - Einzelne taten - Strafurteil

  Auszug aus BGH, 05.04.2018 - 1 StR 654/17

  Erforderlich ist es jedoch, die in dem früheren Urteil abgeurteilte Tat und die verhängte Strafe konkret zu bezeichnen und sie mit den neuen Taten und den bei der Bildung der neuen Einzelstrafen erörterten Gesichtspunkten zusammen in einer kurzgefassten Darstellung abzuwägen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Dezember 1986 - 3 StR 530/86, BGHR StPO § 267 Abs. 3 Satz 1 Gesamtstrafe 1 …und vom 5. August 2014 - 3 StR 138/14 Rn. 4).
• BGH, 05.08.2014 - 3 StR 138/14

  Verjährung beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Strafrahmenwahl beim …

  Auszug aus BGH, 05.04.2018 - 1 StR 654/17

  Erforderlich ist es jedoch, die in dem früheren Urteil abgeurteilte Tat und die verhängte Strafe konkret zu bezeichnen und sie mit den neuen Taten und den bei der Bildung der neuen Einzelstrafen erörterten Gesichtspunkten zusammen in einer kurzgefassten Darstellung abzuwägen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Dezember 1986 - 3 StR 530/86, BGHR StPO § 267 Abs. 3 Satz 1 Gesamtstrafe 1 und vom 5. August 2014 - 3 StR 138/14 Rn. 4).
• BGH, 24.10.2017 - 1 StR 226/17

  Begrenzte Revisibilität der Strafzumessung

  Auszug aus BGH, 05.04.2018 - 1 StR 654/17

  Der Strafausspruch, der nur einer eingeschränkten revisionsgerichtlichen Überprüfung unterliegt (zu den Maßstäben vgl. BGH, Urteile vom 17. September 1980 - 2 StR 355/80, BGHSt 29, 319, 320 und vom 24. Oktober 2017 - 1 StR 226/17 Rn. 9 mwN), hält ebenfalls rechtlicher Nachprüfung stand.

• OLG Dresden, 06.09.2021 - 1 OLG 22 Ss 368/21

  Bewährung, Begründung

  Zwar kommt dem Tatrichter bei der Entscheidung über die Strafaussetzung zur Bewährung ein weiter Beurteilungsspielraum zu, in dessen Rahmen das Revisionsgericht jede rechtsfehlerfrei begründete Entscheidung hinzunehmen hat (BGH, Urteil vom 05. April 2018 - 1 StR 654/17 - m.w.N.).

  Der Tatrichter durfte dem Angeklagten Strafaussetzung zur Bewährung nicht versagen, ohne zu prüfen, ob nicht allein die Gefahr des Widerrufs der Strafaussetzung mit der Folge der Verbüßung der verhängten Freiheitsstrafe den Angeklagten von weiteren Straftaten abzuhalten vermag (…vgl. BGHR, StGB, § 56 Abs. 2 Sozialprognose 3; BGH, Urteil vom 05. April 2018 - 1 StR 654/17 -).

• BGH, 01.09.2020 - 2 StR 264/20

  Tateinheit (materiellrechtliche Tateinheit bei natürlicher Handlungseinheit); …

  Er wird gehalten sein, die einbezogenen Einzelgeldstrafen aus dem Strafbefehl des Amtsgerichts Schwetzingen vom 17. Juni 2019 darzustellen (vgl. zur notwendigen konkreten Mitteilung der einbezogenen Einzelstrafen BGH, Urteil vom 5. April 2018 - 1 StR 654/17, juris Rn. 5;… Beschluss vom 12. Dezember 1986 - 3 StR 530/86, BGHR StPO § 267 Abs. 3 Satz 1 Gesamtstrafe 1;… Beschluss vom 5. August 2014 - 3 StR 138/14, juris Rn. 4).