Rechtsprechung
BGH, 09.05.2017 - 1 StR 658/16 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- HRR Strafrecht
§ 63 StGB; § 267 Abs. 6 Satz 1 StPO
Anordnung der Unterbringung im einem psychiatrischen Krankenhaus (Voraussetzungen: länger andauernder Effektzustand, Gefährlichkeitsprognose, Darstellung im Urteil) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 20 StGB, § 21 StGB, § 63 StGB
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Vorliegen eines länger andauernden Defekts - IWW
§ 63 StGB, § 20 StGB, § 306a Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 303 StGB, § 353 Abs. 2 StPO, § 67b Abs. 1 Satz 1 StGB
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Länger andauernde Beeinträchtigung der geistigen oder seelischen Gesundheit; Längeres Andauern des Zustands der Grunderkrankung; Erforderlichkeit einer Gefährlichkeitsprognose; Kausale Verknüpfung ...
- rewis.io
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Vorliegen eines länger andauernden Defekts
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Länger andauernde Beeinträchtigung der geistigen oder seelischen Gesundheit; Längeres Andauern des Zustands der Grunderkrankung; Erforderlichkeit einer Gefährlichkeitsprognose; Kausale Verknüpfung ...
- rechtsportal.de
Anforderungen an die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Länger andauernde Beeinträchtigung der geistigen oder seelischen Gesundheit; Längeres Andauern des Zustands der Grunderkrankung; Erforderlichkeit einer Gefährlichkeitsprognose; Kausale Verknüpfung ...
- datenbank.nwb.de
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Vorliegen eines länger andauernden Defekts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - und der länger andauerende Verfolgungswahn
Verfahrensgang
- LG Kempten, 09.08.2016 - 13 Ss 617/16
- BGH, 09.05.2017 - 1 StR 658/16
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2017, 272
Wird zitiert von ... (8)
- BGH, 13.06.2017 - 2 StR 24/17
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Dabei hat es nicht erkennbar bedacht, dass der länger dauernde Zustand so beschaffen sein muss, dass bereits alltägliche Ereignisse die akute erhebliche Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit auslösen können (Senat, Urteil vom 17. Februar 1999 - 2 StR 483/98, BGHSt 44, 369, 376; BGH, Urteil vom 9. Mai 2017 - 1 StR 658/16). - BGH, 31.08.2017 - 4 StR 221/17
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Dieser Zustand muss, um eine Gefährlichkeitsprognose tragen zu können, von längerer Dauer sein (BGH, Urteile vom 9. Mai 2017 - 1 StR 658/16, NStZ-RR 2017, 272 f.;… vom 17. Juni 2015 - 2 StR 358/14, BGHR StGB § 63 Zustand 44; vom 6. März 1986 - 4 StR 40/86, BGHSt 34, 22, 27; Beschlüsse vom 21. Juni 2016 - 4 StR 161/16, StV 2017, 588 f.; vom 29. August 2012 - 4 StR 205/12, NStZ-RR 2012, 367). - BGH, 30.08.2018 - 4 StR 296/18
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Erfordernis des …
Der erforderliche symptomatische Zusammenhang besteht, wenn der festgestellte, für die Schuldfähigkeit bedeutsame Zustand des Täters für die Anlasstat kausal geworden ist, wobei Mitursächlichkeit genügt (BGH, Urteil vom 9. Mai 2017 - 1 StR 658/16, NStZ-RR 2017, 272, 273).
- BGH, 16.05.2018 - 2 StR 132/18
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Voraussetzungen; Darlegung in …
Der erforderliche symptomatische Zusammenhang besteht, wenn der festgestellte, für die Schuldfähigkeit bedeutsame Zustand des Täters für die Anlasstat kausal geworden ist, wobei Mitursächlichkeit genügt (BGH, Urteil vom 9. Mai 2017 - 1 StR 658/16, NStZ-RR 2017, 272 f.). - BGH, 23.06.2020 - 2 StR 43/20
Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen …
Für die neue Hauptverhandlung weist der Senat darauf hin, dass nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Diagnose einer Schizophrenieerkrankung einerseits nicht schon für sich genommen zu der Feststellung einer generellen oder über längere Zeiträume andauernden gesicherten Beeinträchtigung oder Aufhebung der Schuldfähigkeit führt, andererseits der nach § 63 StGB erforderliche dauernde Zustand keine ununterbrochene Befindlichkeit voraussetzt (BGH, Urteil vom 9. Mai 2017 - 1 StR 658/16). - BGH, 11.12.2018 - 3 StR 517/18
Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …
Der erforderliche symptomatische Zusammenhang besteht, wenn der festgestellte, für die Schuldfähigkeit bedeutsame Zustand des Täters für die Anlasstat kausal geworden ist, wobei Mitursächlichkeit genügt (BGH NStZ-RR 2017, 272, 273; BGH…, Beschluss vom 30. August 2018 - 4 StR 296/18 -, juris Rn. 5). - BGH, 25.05.2022 - 2 StR 257/21
Sicherungsverfahren: Anforderungen an die Darlegung einer Beeinträchtigung der …
Dass daneben weitere Umstände - etwa eine Verärgerung über die abgelehnte Bitte um Kleingeld bzw. eine Zigarette - zum Tragen gekommen sein könnten, würde den symptomatischen Zusammenhang nicht entfallen lassen; Mitursächlichkeit des krankhaften Zustands für die Tatbegehung ist ausreichend (vgl. BGH, Urteil vom 9. Mai 2017 - 1 StR 658/16 Rn. 16 mwN). - BGH, 11.04.2019 - 4 StR 383/18
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (zweifelloses Bestehen eines …
Der erforderliche symptomatische Zusammenhang besteht, wenn der festgestellte, für die Schuldfähigkeit bedeutsame Zustand des Täters für die Anlasstat kausal geworden ist, wobei Mitursächlichkeit genügt (BGH, Urteil vom 9. Mai 2017 - 1 StR 658/16, NStZ-RR 2017, 272, 273).