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   BGH, 24.01.1989 - 1 StR 683/88   

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BGH, 24.01.1989 - 1 StR 683/88 (https://dejure.org/1989,1586)
BGH, Entscheidung vom 24.01.1989 - 1 StR 683/88 (https://dejure.org/1989,1586)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 1989 - 1 StR 683/88 (https://dejure.org/1989,1586)
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Wird zitiert von ... (32)

  • BGH, 08.01.1992 - 2 StR 102/91

    Strafbarkeit wegen Betrug bei der Vergabe von Bauleistungen (Submissionskartell;

    Eine absolute, das Gegenteil denknotwendig ausschließende, von niemandem anzweifelbare Gewißheit von einem solchen Sachverhalt ist nicht erforderlich (vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 5).
  • BGH, 14.10.2020 - 1 StR 33/19
    Zutreffend hat insoweit die Staatsanwaltschaft darauf hingewiesen, dass das Tatgericht bei der Überzeugungsbildung Zweifeln keinen Raum geben darf, die lediglich auf einer abstrakttheoretischen Möglichkeit gründen (vgl. BGH, Urteile vom 24. Januar 1989 - 1 StR 683/88, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 5; vom 29. April 1998 - 2 StR 65/98 Rn. 11 mwN und vom 29. September 2016 - 4 StR 320/16 Rn. 12 mwN).
  • BGH, 09.01.2020 - 3 StR 288/19

    BGH hebt den Freispruch im Fall Springmann auf und verwirft die Revision des

    Das Tatgericht darf bei der Überzeugungsbildung Zweifeln keinen Raum geben, die lediglich auf einer abstrakt-theoretischen Möglichkeit gründen (BGH, Urteile vom 24. Januar 1989 - 1 StR 683/88, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 5; vom 29. April 1998 - 2 StR 65/98, NStZ-RR 1998, 275 mwN; vom 29. September 2016 - 4 StR 320/16, NStZ-RR 2016, 380, 381).
  • OLG Köln, 30.09.2014 - 1 RVs 91/14

    Anforderungen an die Urteilsdarstellungen im Falle eines Freispruchs aus

    Zweifel, die eines realen Anknüpfungspunkts entbehren und sich lediglich auf die Annahme einer bloß gedanklichen, abstrakt-theoretischen Möglichkeit gründen, haben außer Betracht zu bleiben (BGH NStZ-RR 1999, 332 [333]; BGHR § 261 StPO Beweiswürdigung 5 u. 22).
  • BGH, 10.02.1999 - 3 StR 618/98

    Rücktritt beim vollendeten und unvollendeten Versuch; Verhältnis von

    An einer bezüglich beider Voraussetzungen vollständigen Gesamtwürdigung fehlt es; zudem besorgt der Senat, daß - worauf der Generalbundesanwalt zutreffend hinweist - die Strafkammer die Anforderungen überspannt hat, die an die richterliche Überzeugungsbildung zu stellen sind (vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 5).
  • BGH, 27.07.1994 - 3 StR 225/94

    Rechtliche Beanstandung tatrichterlicher Beweiserwägungen - Anforderungen an die

    Rechtlich zu beanstanden sind tatrichterliche Beweiserwägungen ferner dann, wenn sie erkennen lassen, daß das Gericht überspannte Anforderungen an die zur Verurteilung erforderliche Überzeugungsbildung gestellt und dabei verkannt hat, daß eine absolute, das Gegenteil denknotwendig ausschließende und von niemand anzweifelbare Gewißheit nicht erforderlich ist, vielmehr ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit genügt, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht zuläßt (st.Rspr., vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 5, Einlassung 5, Überzeugungsbildung 20; BGH NStZ 1988, 236, 237; BGH bei Pfeiffer/Miebach NStZ 1985, 15 Nr. 87 m.w.Nachw.).
  • BGH, 15.07.1999 - 5 StR 155/99

    Gemeinschaftlicher, gewerbsmäßiger und bandenmäßiger Schmuggel; Mittäterschaft;

    Vielmehr genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretischen Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht zuläßt (st. Rspr.; vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 5 und Überzeugungsbildung 22, 25; BGH StV 1994, 580; BGH bei Pfeiffer/Miebach NStZ 1988 19 Nr. 12 m.w.N.).
  • BGH, 28.09.2006 - 5 StR 140/06

    Freisprechung des Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs Brandenburg aufgehoben

    bb) Soweit das Landgericht im Fall 9 entgegen der durch die Unterschrift des Angeklagten vom 19. April 2001 bestätigten Verantwortlichkeit (vgl. Meyer/Fricke, Reisekosten im öffentlichen Dienst 4. Aufl. [132. Lfg.] BRKG § 3 Rdn. 118) für die - in Wirklichkeit nicht durchgeführte - Rückreise von Speyer nach Potsdam am 16. März 2001 vorsätzliches Handeln des Angeklagten wegen eines Versehens im Blick auf die Gepflogenheit einer Abrechnung mit fiktiven Reisedaten verneint, kann es der Senat dahinstehen lassen, ob der Tatrichter nicht überspannte Anforderungen an die zur Verurteilung erforderliche Überzeugungsbildung gestellt hat (vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 5 und 16).
  • BGH, 15.10.2009 - 4 StR 287/09

    Rechtfehlerhaft begründeter Freispruch (DNA-Spuren; Alternativtäterschaft als

    Bei der vom Landgericht erwogenen Täterschaft des Sohnes des Angeklagten handelt es sich daher lediglich um eine gedankliche, abstrakttheoretische Möglichkeit, die bei der tatrichterlichen Überzeugungsbildung außer Betracht zu bleiben hat (vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 5; BGH NJW 2009, 2834, 2836).
  • BGH, 26.08.2004 - 4 StR 236/04

    Beweiswürdigung (Anforderungen an einen rechtskräftigen Freispruch;

    Rechtlich zu beanstanden sind die Beweiserwägungen ferner dann, wenn sie erkennen lassen, daß das Gericht überspannte Anforderungen an die zur Verurteilung erforderliche Überzeugungsbildung gestellt hat (st. Rspr.; vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 5, Überzeugungsbildung 25).
  • BGH, 02.10.1996 - 2 StR 332/96

    Sachverhaltsfeststellung zu Lasten des Angeklagten auf der Grundlage einer

  • BGH, 25.11.1998 - 3 StR 334/98

    Überzeugungsbildung; Beweiswürdigung; Zweifelssatz

  • BGH, 21.12.2006 - 3 StR 427/06

    Überzeugungsbildung (Einlassung des Angeklagten; Beweiswürdigung; Zweifelssatz);

  • BGH, 29.09.1998 - 1 StR 416/98

    Revisionsgerichtliche Überprüfung der Beweiswürdigung einer Zeugenaussage durch

  • BGH, 02.11.1994 - 2 StR 441/94

    Vorliegen eines zu beanstandenden Rechtsfehlers - Anforderungen hinsichtlich der

  • BGH, 11.06.2008 - 2 StR 143/08

    Geiselnahme (Zeitpunkt der Erreichung des Nötigungsziels); Überzeugungsbildung

  • BGH, 12.11.1997 - 3 StR 325/97

    Kausalität zwischen Tathandlung und Taterfolg

  • OLG Karlsruhe, 28.11.2006 - 2 Ss 78/06

    Fahren ohne Fahrerlaubnis: Tatrichterliche Überzeugungsbildung hinsichtlich des

  • BGH, 12.08.1997 - 1 StR 348/97

    Tötung eines 12jährigen Mädchens bei Bad Liebenzell muß neu verhandelt werden

  • OLG Brandenburg, 03.06.2010 - 2 Ss OWi 110 B/10

    Anforderungen an die tatrichterlichen Urteilsgründe bei der Berücksichtigung von

  • BGH, 20.10.2004 - 1 StR 232/04

    Freie Beweiswürdigung (Erörterungsmängel; Überzeugungsbildung: nach der

  • OLG Brandenburg, 07.02.2001 - 1 Ss 87/00

    Verwendung von Kennzeichen; Verfassungswidrige Organisation; Freispruch;

  • OLG Zweibrücken, 20.12.1999 - 1 Ss 279/99

    Anforderungen an Feststellung im Urteil bei Geschwindigkeitmessung mit

  • BGH, 29.04.1998 - 2 StR 65/98

    Hehlerei und Begünstigung

  • OLG Karlsruhe, 29.07.2004 - 3 Ss 59/04

    Strafverfahren: Anforderungen an die tatrichterliche Überzeugungsbildung und

  • OLG Karlsruhe, 05.02.2001 - 3 Ss 178/00

    Erwerb von Betäubungsmitteln ; Haschisch ; Paketübergabe; Beweiswürdigung;

  • BGH, 14.05.1997 - 3 StR 39/97

    Notwendige Feststellungen im Rahmen eines Freispruchs - Gerichtliche Würdigung

  • OLG Brandenburg, 03.06.2010 - 2 Ss OWi 106 B/10

    Anforderungen an die tatrichterlichen Urteilsgründe bei der Berücksichtigung von

  • BGH, 17.11.1994 - 4 StR 506/94

    Richterliche Überzeugung - Beweiswürdigung - Zweifel - Beweis der Täterschaft -

  • KG, 15.05.2014 - 3 Ws (B) 249/14

    Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed - Feststellungen bei Freispruch

  • BGH, 15.11.1995 - 2 StR 375/95

    Beweiswürdigung und richterliche Überzeugungsbildung der strafbegründenden

  • OLG Dresden, 25.01.2010 - 2 Ss 448/09

    Anforderungen an einen Freispruch wegen fahrlässiger Tötung im Straßenverkehr

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