Rechtsprechung
   BGH, 09.07.2015 - 1 StR 7/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG; § 24 StPO; § 26a Abs. 1 StPO; § 44 StPO
    Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit (Recht auf den gesetzlichen Richter; Begründung des Antrags: völlig ungeeignete Begründung; keine Wiederholung von Befangenheitsanträgen); Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand (Nachholung von Verfahrensrügen bei bereits formgerecht begründeter Revision)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 257c StPO, § ... 349 Abs. 2 StPO, § 26a Abs. 1 Nr. 2 StPO, § 27 Abs. 1 StPO, Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG, § 26a StPO, § 44 Satz 1 StPO, § 45 Abs. 2 Satz 1 StPO, § 45 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, §§ 27, 49 StGB, § 64 StGB, § 349 Abs. 3 Satz 2 StPO, § 349 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 24 StPO, § 26a Abs 1 Nr 2 StPO
    Strafverfahren: Richterablehnung mit einer völlig ungeeigneten Begründung

  • Jurion

    Berücksichtigung der dienstlichen Äußerungen des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden im Rahmen eines Befangenheitsantrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung der dienstlichen Äußerungen des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden im Rahmen eines Befangenheitsantrags

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2015, 283



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 10.06.2015 - 2 StR 97/14  

    Rechtsstaatswidrige Tatprovokation durch Verdeckte Ermittler der Polizei führt

    Dass die zeitlich nachfolgende Entscheidung des 1. Strafsenats vom 9. Juli 2015 (1 StR 7/15), die in ihrer Begründung ohnehin lediglich das Vorliegen eines extremen Ausnahmefalls, wonach bei einer rechtsstaatswidrigen Tatprovokation (aus verfassungsrechtlicher Sicht) ein Verfahrenshindernis angenommen werden könne, verneint, dem am 10. Juni 2015 verkündeten und durch eine Presseerklärung am selben Tag öffentlich bekannt gemachten Urteil des Senats nicht entgegenstand, bedarf keiner Erläuterung.
  • BGH, 15.06.2016 - 1 StR 72/16  

    Strafzumessung (Berücksichtigung der Art des Rauschgifts und seiner

    Zutreffend ist zwar, dass es sich bei dem Rauschgift Methamphetamin um ein durchaus gefährliches Betäubungsmittel mit hohem Suchtpotential handelt (so BGH, Beschluss vom 9. Juli 2015 - 1 StR 7/15, NStZ-RR 2015, 283).
  • BGH, 11.01.2018 - 1 StR 36/17  

    Verwerfung eines Ablehnungsantrages als unzulässig

    Im Hinblick auf den Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Radtke, die Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Fischer und den Richter am Bundesgerichtshof Dr. Bär stützt der Angeklagte sein Ablehnungsgesuch auf eine aus rechtlichen Gründen völlig ungeeignete Begründung; diese steht rechtlich einer fehlenden Begründung gleich (BGH, Beschlüsse vom 22. März 2017 - 5 StR 583/16, NStZ-RR 2017, 180 und vom 9. Juli 2015 - 1 StR 7/15, NStZ-RR 2015, 283, jeweils mwN, zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit vgl. BGH, Beschluss vom 10. August 2005 - 5 StR 180/05, BGHSt 50, 216, 220).
  • BGH, 26.04.2017 - 5 StR 87/17  

    Charakter von Methamphetamin ("Crystal") als "harte Droge" strafschärfend zu

    Der Senat versteht die Beschlüsse des 1. Strafsenats vom 15. Juni 2016 (1 StR 72/16, NStZ 2016, 614, 615) und vom 8. Dezember 2016 (1 StR 499/16), in denen die strafschärfende Erwägung beanstandet wurde, es handle sich bei Methamphetamin "gerichtsbekannterweise um eine extrem gefährliche und gesundheitsschädigende Droge mit hohem Suchtpotential', nicht in dem Sinne, dass hiermit von dieser Rechtsprechung abgerückt werden sollte (vgl. auch BGH, Beschluss vom 9. Juli 2015 - 1 StR 7/15 Rn. 39, wonach Methamphetamin und Fentanyl "sehr gefährliche Drogen mit hohem Suchtpotential' sind; Patzak/Wittlich/Dahlenburg, aaO).
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