Rechtsprechung
   BGH, 25.11.2015 - 1 StR 79/15.   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    Art. 6 Abs. 1 EMRK; § 257c Abs. 2 Satz 1 StPO
    Verständigung (zulässiger Gegenstand einer Verständigung: Höhe der Kompensation für eine überlange Verfahrensdauer)

  • HRR Strafrecht

    § 243 Abs. 4 StPO; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
    Mitteilung über außerhalb der Hauptverhandlung geführte Verständigungsgespräche (Begriff des Verständigungsgesprächs; Anforderungen an die Revisionsbegründung)

  • lexetius.com

    StPO § 257c; MRK Art. 6 Abs. 1

  • IWW

    § 243 Abs. 4 Satz 1, Satz 2, § 273 Abs. 1a StPO, § 243 Abs. 4 Satz 1 StPO, §§ 202a, 212 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 243 Abs. 4 Satz 2 StPO, § 243 Abs. 4 StPO, § 273 Abs. 1a Satz 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 257c Abs 2 S 1 StPO, § 257c Abs 2 S 3 StPO, Art 6 Abs 1 S 1 MRK
    Hauptverhandlung in Strafsachen: Kompensation überlanger Verfahrensdauer als Gegenstand einer Verständigung

  • beck-blog (Kurzinformation und Volltext)

    Verständigung ok: Höhe der Kompensation für überlange Verfahrensdauer

  • Jurion

    Höhe der Kompensation für eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung als Gegenstand einer Verständigung; Kompensation für eine überlange Verfahrensdauer zum Ausgleich eines durch die Verletzung eines Menschenrechts entstandenen objektiven Verfahrensunrechts

  • Jurion

    Revisionsgerichtliche Rüge eine Verletzung der Protokollierungspflicht; Darlegung einer Verletzung der Mitteilungspflichten in Bezug auf den Nebenbeteiligten betreffende Verständigungsgespräche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Verständigung über die Verfahrensverzögerung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Überlange Verfahrensdauer - und die Verständigung über ihre Kompensation

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Revisionsgerichtliche Rüge eine Verletzung der Protokollierungspflicht; Darlegung einer Verletzung der Mitteilungspflichten in Bezug auf den Nebenbeteiligten betreffende Verständigungsgespräche

Besprechungen u.ä. (2)

  • uni-wuerzburg.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Kompensationsverständigungs-Fall

    Art. 6 Abs. 1 EMRK, § 257c StPO
    Überlange Verfahrensdauer, Kompensation, Verständigung

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 257 c StPO
    Verständigung über Art/Umfang der Kompensation für überlange Verfahrensdauer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 61, 43
  • NJW 2016, 1972
  • NStZ 2016, 428
  • StV 2016, 415



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 09.08.2016 - 1 StR 121/16

    Begründung der Kriminalstrafe (Vergeltungsgedanke: Bedeutung für die

    Dazu gehört die Entscheidung über die Kompensation einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung durch die Anordnung, dass ein Teil der Strafe als vollstreckt gilt, nicht (BGH, Beschluss vom 18. Februar 2014 - 3 StR 381/13; siehe auch BGH, Urteil vom 27. August 2009 - 3 StR 250/09, BGHSt 54, 135 und BGH, Beschluss vom 25. November 2015 - 1 StR 79/15, NStZ 2016, 428, 429).
  • BGH, 06.04.2018 - 1 StR 88/18

    Beweisantrag (kein förmlicher Beweisantrag bei Beweisbehauptung ins Blaue hinein:

    Dazu gehört die Entscheidung über die Kompensation einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung durch die Anordnung, dass ein Teil der Strafe als vollstreckt gilt, nicht (BGH, Urteile vom 9. August 2016 - 1 StR 121/16, wistra 2016, 486, 487 f. und vom 27. August 2009 - 3 StR 250/09, BGHSt 54, 135; Beschlüsse vom 18. Februar 2014 - 3 StR 381/13 und vom 25. November 2015 - 1 StR 79/15, NStZ 2016, 428, 429).
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