Rechtsprechung
LG Dessau-Roßlau, 14.08.2012 - 1 T 102/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 63 GKG, § 68 Abs 1 S 1 GKG
Streitwertbemessung für einen nachbarrechtlichen Anspruch auf Versetzen eines Grundstückszaunes - IWW
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Zerbst, 14.02.2012 - 6 C 34/11
- LG Dessau-Roßlau, 14.08.2012 - 1 T 102/12
Rechtsprechung
LG Tübingen, 23.01.2013 - 1 T 102/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- kiunka.de
Dauerkarten Verkauf über EBAY - Keine Haftung des Account-Inhabers
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Köln, 01.03.2000 - 1 W 101/99
Prognose des Ausgangs einer Beweisaufnahme zulässig
Auszug aus LG Tübingen, 23.01.2013 - 1 T 102/12
Hinreichende Erfolgsaussichten bietet die Rechtsverteidigung gegen eine Klage dann, wenn entweder die Klage unschlüssig ist oder das Gericht den Rechtsstandpunkt der sich gegen die Klage verteidigenden Partei aufgrund ihrer Sachdarstellung und der etwaig vorhandenen Unterlagen mindestens für vertretbar hält und von der Möglichkeit der Beweisführung überzeugt ist (BGH, NJW 1994, 1161 ; OLG Köln NJW-RR 2001, 791 ). - BGH, 21.01.1994 - V ZR 238/92
Rechtsschutzinteresse für eine Vollstreckungsgegenklage bei Aushändigung einer …
Auszug aus LG Tübingen, 23.01.2013 - 1 T 102/12
Hinreichende Erfolgsaussichten bietet die Rechtsverteidigung gegen eine Klage dann, wenn entweder die Klage unschlüssig ist oder das Gericht den Rechtsstandpunkt der sich gegen die Klage verteidigenden Partei aufgrund ihrer Sachdarstellung und der etwaig vorhandenen Unterlagen mindestens für vertretbar hält und von der Möglichkeit der Beweisführung überzeugt ist (BGH, NJW 1994, 1161 ; OLG Köln NJW-RR 2001, 791 ). - BGH, 11.05.2011 - VIII ZR 289/09
Zur vertraglichen Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines …
Auszug aus LG Tübingen, 23.01.2013 - 1 T 102/12
Nach der Grundsatzentscheidung des BGH (Urteil vom 11.05.2011 - VIII ZR 289/09 ) würde es für eine Zurechnung des Verhaltens des Beklagten Ziffer 2 auch nicht ausreichen, dass die Beklagte Ziffer 1 ihre Zugangsdaten nicht sicher verwahrt bzw. geschützt hätte, was vom Kläger aber schon nicht behauptet wurde. - OLG Bremen, 21.06.2012 - 3 U 1/12
Zurechnung des rechtsmissbräuchlichen Verhaltens eines Dritten im Rahmen von …
Auszug aus LG Tübingen, 23.01.2013 - 1 T 102/12
Indem die Beklagte Ziffer 1 den tatsächlichen Nutzer und Anbietenden angegeben hat, ist sie der ihr jedenfalls obliegenden sekundären Darlegungslast nachgekommen (vgl. hierzu Hanseatisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 21.06.2012 - 3 U 1/12 ).