Rechtsprechung
   LG Verden, 03.12.2012 - 1 T 163/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,48779
LG Verden, 03.12.2012 - 1 T 163/12 (https://dejure.org/2012,48779)
LG Verden, Entscheidung vom 03.12.2012 - 1 T 163/12 (https://dejure.org/2012,48779)
LG Verden, Entscheidung vom 03. Dezember 2012 - 1 T 163/12 (https://dejure.org/2012,48779)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,48779) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2013, 658
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 20.06.2012 - XII ZB 99/12

    Keine hinreichende gesetzliche Grundlage für eine betreuungsrechtliche

    Auszug aus LG Verden, 03.12.2012 - 1 T 163/12
    Auf dieser Grundlage hat der Bundesgerichtshof (vgl. Beschlüsse vom 20.06.2012 - XII ZB 99/12 und XII ZB 130/12) jüngst die Zwangsbehandlung im Rahmen einer betreuungsrechtlichen Unterbringung nach § 1906 BGB mangels ausreichender Rechtsgrundlage für unzulässig erklärt.

    Die Vorschriften des FamFG vermögen diese im NPsychKG fehlenden verfahrensrechtlichen Regelungen nicht zu ersetzen (vgl. BGH - Beschlüsse vom 20.06.2012 - XII ZB 99/12 und XII ZB 130/12; früher bereits ebenso zu § 21 NPsychKG OLG Celle Beschl. v. 10.08.2005 - 17 W 37/05 - zitiert nach juris).

  • BVerfG, 23.03.2011 - 2 BvR 882/09

    Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug

    Auszug aus LG Verden, 03.12.2012 - 1 T 163/12
    Das Bundesverfassungsgericht hat bereits im Jahre 2011 für den Bereich des strafrechtlichen Maßregelvollzugs entschieden (vgl. BVerfG - 2 BvR 882/09 - NJW 2011, 2113 ff.; 2 BvR 633/11 - NJW 2011, 3571), dass die Zwangsbehandlung eines Untergebrachten nur auf der Grundlage eines Gesetzes zulässig sei, welches die Voraussetzungen für die Zulässigkeit des Eingriffs selbst bestimme.

    Die Anforderungen an den Grad der Klarheit und Bestimmtheit sind umso strenger, je intensiver der Grundrechtseingriff ist, den die Norm vorsieht (zu Vorstehendem insgesamt: BVerfG - 2 BvR 882/09 - NJW 2011, 2113 ff., Tz. 72 - 74 m.w.N.).

  • OLG Celle, 10.08.2005 - 17 W 37/05

    Vormundschaftliche Genehmigung der Einwilligung einer Betreuerin in die

    Auszug aus LG Verden, 03.12.2012 - 1 T 163/12
    Die Vorschriften des FamFG vermögen diese im NPsychKG fehlenden verfahrensrechtlichen Regelungen nicht zu ersetzen (vgl. BGH - Beschlüsse vom 20.06.2012 - XII ZB 99/12 und XII ZB 130/12; früher bereits ebenso zu § 21 NPsychKG OLG Celle Beschl. v. 10.08.2005 - 17 W 37/05 - zitiert nach juris).
  • BVerfG, 12.10.2011 - 2 BvR 633/11

    Verfassungsbeschwerde eines im Maßregelvollzug Untergebrachten gegen medizinische

    Auszug aus LG Verden, 03.12.2012 - 1 T 163/12
    Das Bundesverfassungsgericht hat bereits im Jahre 2011 für den Bereich des strafrechtlichen Maßregelvollzugs entschieden (vgl. BVerfG - 2 BvR 882/09 - NJW 2011, 2113 ff.; 2 BvR 633/11 - NJW 2011, 3571), dass die Zwangsbehandlung eines Untergebrachten nur auf der Grundlage eines Gesetzes zulässig sei, welches die Voraussetzungen für die Zulässigkeit des Eingriffs selbst bestimme.
  • BVerfG, 21.04.2011 - 2 BvR 633/11

    Aussetzung der Zwangsbehandlung eines im Maßregelvollzug Untergebrachten mit

    Auszug aus LG Verden, 03.12.2012 - 1 T 163/12
    Das Bundesverfassungsgericht hat bereits im Jahre 2011 für den Bereich des strafrechtlichen Maßregelvollzugs entschieden (vgl. BVerfG - 2 BvR 882/09 - NJW 2011, 2113 ff.; 2 BvR 633/11 - NJW 2011, 3571), dass die Zwangsbehandlung eines Untergebrachten nur auf der Grundlage eines Gesetzes zulässig sei, welches die Voraussetzungen für die Zulässigkeit des Eingriffs selbst bestimme.
  • BVerfG, 19.07.2017 - 2 BvR 2003/14

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Zwangsbehandlung im Rahmen der

    c) Diese - zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug entwickelten - Maßgaben sind auf die Zwangsbehandlung im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung zu übertragen (vgl. BVerfGK 19, 286 unter Bezugnahme auf BVerfGE 128, 282; zur Übertragbarkeit vgl. LG Darmstadt, Beschluss vom 19. Dezember 2011 - 5 T 646/11 -, juris, Rn. 39 ff.; LG Verden, Beschluss vom 3. Dezember 2012 - 1 T 163/12 -, juris, Rn. 10; LG Berlin, Urteil vom 28. Januar 2015 - 86 O 88/14 -, juris, Rn. 53 ff.; Olzen/Metzmacher, BtPrax 2011, S. 233 ; Dodegge, NJW 2012, S. 3694 ; Diener, Patientenverfügungen psychisch kranker Personen und fürsorglicher Zwang, 2013, S. 193 ff.; Henking/Mittag, JR 2013, S. 341 ; Henking/Mittag, BtPrax 2014, S. 115 f.; Budde, in: Keidel, FamFG, 19. Auflage 2017, § 312 Rn. 9).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht