Rechtsprechung
LG Bautzen, 08.02.2006 - 1 T 5/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
Heimbegriff, Stundensatz, Heimbewohner, Nicht-Heimbewohner, Betreuervergütung
Verfahrensgang
- AG Kamenz - 4 XVII 165/03
- AG Kamenz, 04.01.2006 - 4 XVII 165/93
- LG Bautzen, 08.02.2006 - 1 T 5/06
- OLG Dresden, 21.04.2006 - 3 W 446/06
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Dresden, 21.04.2006 - 3 W 446/06
Stundensatz für die Betreuung
Auf die weitere Beschwerde des Beteiligten zu 1) wird der Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Bautzen vom 08.02.2006 (1 T 5/06) aufgehoben und der Vergütungsbeschluss des Amtsgerichts Kamenz vom 04.01.2006 (4 XVII 165/93) unter seiner Aufrechterhaltung im Übrigen dahin abgeändert, dass zur Vergütung 351, 75 EUR festgesetzt werden. - OLG Hamm, 08.06.2010 - 15 Wx 89/10
Voraussetzungen der erhöhten Betreuervergütung bei Heimunterbringung
Dazu gehört regelmäßig als Bestandteil der zu leistenden Versorgung unter anderem auch, dass sämtliche Hauptmahlzeiten entgeltlich angeboten werden (vgl. OLG Schleswig BtPrax 2006, 115).
Rechtsprechung
LG Duisburg, 06.03.2006 - 12 T 5/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen einer Vergütung nach Stufe 3 zu § 5 Abs. 2 Alt. 2 Vormündervergütungsgesetz und Betreuervergütungsgesetz (VBVG) und Berechnung des dafür maßgeblichen Zeitraums; Abrechnungsfähiger Zeitraum i.S.d.§ 9 VBVG; Zweck des VBVG
- Bt-Recht
Berufsbetreuervergütung, Erste Abrechnung nach dem VBVG, Altfällen, Abrechnungsrhythmus, Rumpfquartale
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Duisburg, 06.12.2005 - 14 XVII S 1834
- LG Duisburg, 06.03.2006 - 12 T 5/06