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   OLG Koblenz, 07.03.2018 - 1 U 1025/17   

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https://dejure.org/2018,8942
OLG Koblenz, 07.03.2018 - 1 U 1025/17 (https://dejure.org/2018,8942)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 07.03.2018 - 1 U 1025/17 (https://dejure.org/2018,8942)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 07. März 2018 - 1 U 1025/17 (https://dejure.org/2018,8942)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 253 BGB, § 839 BGB, Art 34 GG, Ziff 1213 Anl 1 GKG, § 61 Abs 2 VwVG RP
    Amtshaftung: Berechtigung der Polizei zur Ingewahrsamnahme einer Person; Pflicht zur Freilassung nach Ausschluss einer Eigen- und Fremdgefährdung aufgrund psychiatrischer Untersuchung; Schmerzensgeld bei rechtswidrigem Gewahrsam über Nacht in einer Polizeidienststelle ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Schmerzensgeld von 400 EUR aufgrund rechtswidriger polizeilicher Ingewahrsamnahme für 13 Stunden - Pflicht zum Freilassen nach Ausschluss einer Eigen- und Fremdgefährdung aufgrund psychiatrischer Untersuchung

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 795
  • NVwZ-RR 2018, 615
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LG Hannover, 20.08.2021 - 8 O 1/21

    Schmerzensgeld wegen Quarantänemaßnahme

    Daher kann aus dem bloßen Überschreiten der zeitlichen Grenzen, die in der Rechtsprechung als schmerzensgeldbegründend angesehen wurden (vgl. etwa OLG Koblenz, Beschluss vom 07. März 2018 - 1 U 1025/17 -, juris: 13 Stunden in psychiatrischem Krankenhaus; LG Göttingen, Urteil vom 30. Januar 1990 - 2 O 322/89 -, NJW 1991, 236, beck-online: 2 Stunden mit 400 weiteren Personen in einem Polizeikessel, s.a. NK-BGB/Christian Huber, 4. Aufl. 2021 § 253 Rn. 79), nicht abgeleitet werden, dass vorliegend allein wegen der mehrtätigen Dauer die Billigkeitsschwelle überschritten wurde.
  • LG Frankfurt/Main, 16.12.2021 - 4 O 165/21

    Kein Schmerzensgeld wegen Quarantäne nach Rückreise aus Risikogebiet

    Daher kann aus dem bloßen Überschreiten einer zeitlichen Grenze (vgl. etwa BGH, NJW 2003, Seite 3693 [3697]: Untersuchungshaft von über einem Monat; OLG Koblenz, Beschluss vom 07. März 2018 - 1 U 1025/17 -, juris: 13 Stunden in psychiatrischem Krankenhaus; LG Göttingen, Urteil vom 30. Januar 1990 - 2 O 322/89 -, NJW 1991, 236, beck-online: 2 Stunden mit 400 weiteren Personen in einem Polizeikessel), nicht abgeleitet werden, dass vorliegend allein wegen der mehrtätigen Dauer die Billigkeitsschwelle überschritten würde (LG Hannover, a.a.O.).
  • OLG Hamm, 16.12.2020 - 11 W 67/20

    Unrechtmäßige Haft, Entschädigung, Höhe

    Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit dem Beschluss vom 07.03.2018, 1 U 1025/17, die gegen das erstinstanzliche Urteil gerichtete Berufung des Klägers mit der Begründung zurückgewiesen, dass das vom Landgericht zuerkannte Schmerzensgeld von 400, 00 EUR zum Ausgleich für eine unrechtmäßige Ingewahrsamnahme von 13 Stunden angemessen und ausreichend sei.
  • LG Hannover, 20.08.2021 - 8 O 2/21

    Coronapandemie: Keine Staatshaftung für Quarantäneanordnung

    Daher kann aus dem bloßen Überschreiten der zeitlichen Grenzen, die in der Rechtsprechung als schmerzensgeldbegründend angesehen wurden (vgl. etwa OLG Koblenz, Beschluss vom 07. März 2018 - 1 U 1025/17 -, juris: 13 Stunden in psychiatrischem Krankenhaus; LG Göttingen, Urteil vom 30. Januar 1990 - 2 O 322/89 -, NJW 1991, 236, beck-online: 2 Stunden mit 400 weiteren Personen in einem Polizeikessel, s.a. NK-BGB/Christian Huber, 4. Aufl. 2021 § 253 Rn. 79), nicht abgeleitet werden, dass vorliegend allein wegen der mehrtätigen Dauer die Billigkeitsschwelle überschritten wurde.
  • LG Magdeburg, 01.02.2022 - 10 O 715/21

    Corona, Quarantäneanordnung, Fehler, Schmerzensgeld

    Daher kann aus dem bloßen Überschreiten der zeitlichen Grenzen, die in der Rechtsprechung als schmerzensgeldbegründend angesehen wurden (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 7. März 2018 - Aktenzeichen: 1 U 1025/17 -, zitiert nach juris: 13 Stunden in psychiatrischem Krankenhaus; Landgericht Göttingen, a.a.O.: 2 Stunden mit 400 weiteren Personen in einem Polizeikessel) nicht abgeleitet werden, dass vorliegend allein wegen der zweiwöchigen Dauer die Billigkeitsschwelle überschritten wurde.
  • LG Hagen, 17.07.2020 - 8 O 56/20
    Er verweist dazu auf Rechtsprechung zur Ingewahrsamnahme auf einer Polizeistelle über Nacht (OLG Koblenz, Beschl. v. 7.3.2018 - 1 U 1025/17: 400, 00 EUR), zu einer Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (OLG Koblenz, Beschl. v. 07.03.2018, Az. 1 U 1025/17) sowie zur Beugehaft (OLG München, Beschl. v. 27.05.1993, Az. 1 U 6228/92).
  • LG Kassel, 19.02.2021 - 10 O 352/20

    Abschiebungshaft, Überstellungshaft, Rechtswidrigkeit, Schmerzensgeld,

    Exemplarisch ist zunächst die Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz, Beschluss vom 07. März 2018 - 1 U 1025/17, abrufbar unter Juris, zu nennen.
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