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   OLG Düsseldorf, 23.10.2006 - I-1 U 110/06   

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https://dejure.org/2006,12056
OLG Düsseldorf, 23.10.2006 - I-1 U 110/06 (https://dejure.org/2006,12056)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.10.2006 - I-1 U 110/06 (https://dejure.org/2006,12056)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. Oktober 2006 - I-1 U 110/06 (https://dejure.org/2006,12056)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung des Verursachungsanteils und Verschuldensanteils bei einer Kollision nach einer Rückwärtsfahrt von einem privaten Parkplatz; Anschein schuldhafter Unfallverursachung durch einen Rückwärtsfahrenden; Einordnung einer Verkehrsfläche als "öffentlich" im Sinne des ...

  • Judicialis

    StVG § 7; ; StVG § ... 17; ; StVG § 17 Abs. 1; ; StVG § 17 Abs. 3; ; PflVersG § 3 Nr. 1; ; PflVersG § 3 Nr. 2; ; StVO § 1 Abs. 2; ; StVO § 9 Abs. 5; ; StVO § 10; ; BGB § 249 Abs. 2; ; BGB § 288; ; BGB § 291

  • rewis.io
  • minderwert.de PDF

    Von den mehr als ein Dutzend Berechnungsmethoden hat bisher keine allgemeine Anerkennung gefunden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Unabwendbares Ereignis bei Stillstand des Fahrzeuges - öffentliche Verkehrsfläche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    RVG - Einfache Unfallschadensregulierung:1,3-Geschäftsgebühr ist angemessen

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    RVG - Einfache Unfallschadensregulierung:1,3-Geschäftsgebühr ist angemessen

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Verkehrsunfallschadenregulierung - OLG München billigt 1,3 Geschäftsgebühr für einfache Regulierungssachen

 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (12)

  • BGH, 25.04.1985 - III ZR 53/84

    Amtspflicht der Straßenverkehrsbehörden zur Aufstellung von Verkehrsschildern an

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.10.2006 - 1 U 110/06
    Voraussetzung ist ausdrückliche oder stillschweigende Freigabe durch den Berechtigten zur allgemeinen Verkehrsbenutzung (Hentschel a.a.O. mit Hinweis auf BGH VersR 1985, 835 und zahlreichen weiteren Rechtsprechungsnachweisen).

    3a) Andere Straßenteile i.S.d. § 10 StVO gehören zur Straße im verkehrsrechtlichen Sinne, sie dienen jedoch nicht dem durchgehenden Verkehr (Hentschel a.a.O., § 10 StVO, Rdnr. 6 mit Hinweis auf BGH VersR 1985, 835 und zahlreichen weiteren Rechtsprechungsnachweisen).

  • BGH, 23.11.2004 - VI ZR 357/03

    Merkantile Wertminderung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.10.2006 - 1 U 110/06
    Dies gilt auch dann, wenn der Geschädigte die Sache behält und weiter benutzt, der Minderwert sich also nicht in einem Verkauf konkretisiert (Palandt/Heinrichs, Kommentar zum BGB, 65. Aufl., § 251, Rdnr. 12 mit Hinweis auf BGH NJW 1961, 2253; BGH NJW 2005, 277; PWW/Medicus, Kommentar zum BGB, § 249, Rdnr. 10 mit Hinweis auf BGHZ 35, 396).
  • OLG Köln, 15.12.1993 - 13 U 162/93

    Haftungsverteilung zwischen zwei rückwärts fahrenden Fahrzeugen - Straßenverkehr,

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.10.2006 - 1 U 110/06
    Fährt jemand mit einem Pkw aus einer Grundstückseinfahrt - eine solche ist in § 10 StVO anderen Straßenteilen, wie etwa Parkplatzflächen, gleichgestellt - rückwärts auf die Straße und stößt dabei mit einem anderen Fahrzeug zusammen, dessen Fahrer zur gleichen Zeit auf der Straße rückwärts fährt, trifft den überwiegenden Verursachungs- und Verschuldensanteil denjenigen, der auf die Straße fährt (Senat, Urteil vom 29. November 2004, AZ: I-1 U 101/04 mit Hinweis auf OLG Köln NZV 1994, 321, zitiert bei Grüneberg, Haftungsquoten bei Verkehrsunfällen, 8. Aufl.).
  • BGH, 18.09.1979 - VI ZR 16/79

    Merkantile Wertminderung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.10.2006 - 1 U 110/06
    Ebenso wie das Landgericht bedient sich die Praxis häufig der Berechnungsmethode von Ruhkopf/Sahm (VersR 1962, 593; zustimmend BGH NJW 1980, 281).
  • BGH, 10.12.1974 - VI ZR 156/73

    Verkehrssicherungspflicht bei Privatstraßen des öffentlichen Rechts in Berlin

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.10.2006 - 1 U 110/06
    Insbesondere kann eine öffentliche Straße auch ein Weg in Privateigentum sein (BGH NJW 1975, 444).
  • BayObLG, 03.07.1992 - 3 ObOWi 49/92

    Tor; Einzäunung; Betriebsgelände; Feldweg; Öffentlicher Verkehr; Widmung; Zaun;

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.10.2006 - 1 U 110/06
    Entscheidend ist allein, dass tatsächlich Zugänglichkeit für die Allgemeinheit besteht, dass faktische Öffentlichkeit vorliegt (Hentschel a.a.O. mit Hinweis auf BayObLG NZV 1992, 455 und weiteren Rechtsprechungsnachweisen).
  • BayObLG, 27.05.1983 - 1 ObOWi 55/83

    Einfahren von einem anderen Straßenteil

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.10.2006 - 1 U 110/06
    Gleiches gilt etwa für die Zufahrtsstraße zu einem Fabrikauslieferungslager, zu einer Privatklinik mit Besucherparkplätzen oder zu Wohnhäusern, wenn keine die Zufahrt beschränkenden Einrichtungen angebracht sind (Heß a.a.O. mit Hinweis auf VGH Karlsruhe NZV 1989, 404, BayObLG VRS 64, 375 und VRS 65, 223).
  • BGH, 03.10.1961 - VI ZR 238/60

    Erstattungsfähigkeit des merkantilen Minderwerts

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.10.2006 - 1 U 110/06
    Dies gilt auch dann, wenn der Geschädigte die Sache behält und weiter benutzt, der Minderwert sich also nicht in einem Verkauf konkretisiert (Palandt/Heinrichs, Kommentar zum BGB, 65. Aufl., § 251, Rdnr. 12 mit Hinweis auf BGH NJW 1961, 2253; BGH NJW 2005, 277; PWW/Medicus, Kommentar zum BGB, § 249, Rdnr. 10 mit Hinweis auf BGHZ 35, 396).
  • OLG Düsseldorf, 30.12.1999 - 2b Ss OWi 253/99

    Rechts vor links auf öffentlichen Parkplätzen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.10.2006 - 1 U 110/06
    b) Konkret sind Privat- oder Firmenparkplätze, die ausdrücklich oder stillschweigend für jedermann zugelassen sind und tatsächlich so benutzt werden, öffentlich im Sinne des Straßenverkehrsrechtes (Heß a.a.O., § 1 StVO, Rdnr. 8 mit Hinweis auf OLG Düsseldorf VRS 63, 289; OLG Düsseldorf DAR 2000, 175).
  • OLG Düsseldorf, 26.05.1982 - 5 Ss 179/82

    Öffentlicher Parkplatz; Privatparkplatz; Firmenparkplatz; Öffentlicher

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.10.2006 - 1 U 110/06
    b) Konkret sind Privat- oder Firmenparkplätze, die ausdrücklich oder stillschweigend für jedermann zugelassen sind und tatsächlich so benutzt werden, öffentlich im Sinne des Straßenverkehrsrechtes (Heß a.a.O., § 1 StVO, Rdnr. 8 mit Hinweis auf OLG Düsseldorf VRS 63, 289; OLG Düsseldorf DAR 2000, 175).
  • BayObLG, 22.02.1983 - 1 ObOWi 399/82

    Öffentlicher Verkehrsraum; Straßenverkehrsrecht; Anwendbarkeit; Zufahrt;

  • OLG Köln, 05.06.1992 - 19 U 253/91

    Zum Wertminderungsanspruch bei Luxusfahrzeugen

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