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   OLG Düsseldorf, 06.02.2018 - I-1 U 112/17, 1 U 112/17   

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https://dejure.org/2018,3519
OLG Düsseldorf, 06.02.2018 - I-1 U 112/17, 1 U 112/17 (https://dejure.org/2018,3519)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.02.2018 - I-1 U 112/17, 1 U 112/17 (https://dejure.org/2018,3519)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. Februar 2018 - I-1 U 112/17, 1 U 112/17 (https://dejure.org/2018,3519)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • verkehrslexikon.de

    Zur Betriebsgefahr eines Rettungsfahrzeugs, das ungebremst mit mindestens 43 km/h bei Rotlicht in den Kreuzungsbereich einfährt.

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Rettungswagen ungebremst mit 43 km/h in Kreuzung trotz roter Ampel - haftet bei Unfall zu 80 %

  • rabüro.de

    Zur Haftungsverteilung bei Unfall mit einem Rettungswagen in Notfalleinsatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem bei Rotlicht in den Kreuzungsbereich einer ampelgeregelten Kreuzung einfahrenden Rettungsfahrzeugs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Zusammenstoß mit einem Rettungswagen im Notfalleinsatz

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Wenn ein Rettungsfahrzeug ungebremst bei Rotlicht in den Kreuzungsbereich einfährt ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Betriebsgefahr eines Rettungsfahrzeugs bei ungebremsten Einfahren mit mindestens 43 km/h bei Rotlicht in den Kreuzungsbereich; Schadenersatz aufgrund eines Verkehrsunfalls

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Betriebsgefahr eines Rettungsfahrzeugs

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Überwiegende Haftung des Rettungswagenfahrers für Verkehrsunfall aufgrund Einfahrens in Kreuzung bei Rotlicht mit über 40 km/h - Pflicht zur Schrittgeschwindigkeit und Beobachtung der anderen Verkehrsteilnehmer

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1694
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 31.08.2018 - 7 U 70/17

    Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall bei behaupteter grundloser

    Denn dies setzt voraus, dass der Unfall durch ein für die Beteiligten unabwendbares Ereignis verursacht worden ist, das weder auf einem Fehler in der Beschaffenheit des Fahrzeugs, noch einem Versagen seiner Vorrichtungen beruht und sowohl Halter als auch Fahrer jede nach den Umständen des Falles gebotene Sorgfalt beachtet haben (dazu u.a. OLG Düsseldorf, Urteil vom 6.2.2018, Az. 1 U 112/17, Rn 35, NJW 2018, 1694).
  • LG Bonn, 14.11.2018 - 1 O 92/18

    Polizeifahrzeug Sonderrechte Blaulicht Unfall

    Jeder Halter hat dabei die Umstände zu beweisen, die dem anderen zum Nachteil gereichen und aus denen er die nach der Abwägung günstigen Rechtsfolgen für sich herleiten will (OLG Düsseldorf, Urt. v. 06.02.2018, Az. I-1 U 112/17 = NJW 2018, 1694, juris-Rn. 38 m.w.N.).

    Diese Gefahr hat sich auch bei dem vorliegenden Unfall im Ergebnis realisiert (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 06.02.2018, aaO., juris-Rn. 58).

  • OLG Hamm, 06.09.2018 - 7 U 31/18

    Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall

    Denn dies setzt voraus, dass der Unfall durch ein für die Beteiligten unabwendbares Ereignis verursacht worden ist, das weder auf einem Fehler in der Beschaffenheit des Fahrzeugs, noch einem Versagen seiner Vorrichtungen beruht und sowohl Halter als auch Fahrer jede nach den Umständen des Falles gebotene Sorgfalt beachtet haben (dazu u.a. OLG Düsseldorf, Urteil vom 6.2.2018, Az. 1 U 112/17, Rn 35, NJW 2018, 1694).
  • LG Frankfurt/Main, 02.06.2020 - 12 O 49/19
    Denn dies setzt voraus, dass der Unfall durch ein für die Beteiligten unabwendbares Ereignis verursacht worden ist, das weder auf einem Fehler in der Beschaffenheit des Fahrzeugs, noch einem Versagen seiner Vorrichtungen beruht und sowohl Halter als auch Fahrer jede nach dem Umständen des Falles gebotene Sorgfalt beachtet haben (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.02.2018, NJW 2018, 1694).
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   OLG Frankfurt, 08.02.2018 - 1 U 112/17   

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https://dejure.org/2018,4745
OLG Frankfurt, 08.02.2018 - 1 U 112/17 (https://dejure.org/2018,4745)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08.02.2018 - 1 U 112/17 (https://dejure.org/2018,4745)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08. Februar 2018 - 1 U 112/17 (https://dejure.org/2018,4745)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    BGB § 839 GG Art. 34

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 839 BGB, Art. 34 GG
    Keine Amtspflichtverletzung durch Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung bei vertretbarem Verhalten der Staatsanwaltschaft

  • ra-skwar.de

    Sportrecht: Keine Geldentschädigung für ehemaligen DFB-Präsidenten wegen staatsanwaltlicher Ermittlungen in Sommermärchenaffäre

  • Wolters Kluwer

    Keine Amtspflichtverletzung durch Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung bei vertretbarem Verhalten der Staatsanwaltschaft

  • rabüro.de

    Keine Geldentschädigung für ehemaligen DFB-Präsidenten wegen staatsanwaltlicher Ermittlungen in Sommermärchenaffäre

  • rechtsportal.de

    BGB § 839 ; GG Art. 34

  • rechtsportal.de

    Amtshaftungsansprüche des Beschuldigten wegen der Einleitung und Fortführung eines laufenden Ermittlungsverfahrens

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Justiz Hessen (Pressemitteilung)

    Kein Schmerzensgeld für ehemaligen DFB-Präsidenten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Geldentschädigung für Ex-DFB-Präsident Theo Zwanziger wegen staatsanwaltlicher Ermittlungen in Sommermärchenaffäre

  • lto.de (Kurzinformation)

    Amtshaftungsanspruch verneint: Kein Schmerzensgeld für Theo Zwanziger

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Schmerzensgeld für ehemaligen DFB-Präsidenten

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Kein Schmerzensgeld für ehemaligen DFB Präsidenten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzansprüche bei der Einleitung eines Steuerstrafverfahrens

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ermittlungsverfahren gegen ehemaligen DFB-Präsidenten wegen schwerer Steuerhinterziehung stellt keine Amtspflichsverletzung dar - OLG Frankfurt am Main verneint Anspruch auf Schadensersatz

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Saarbrücken, 21.03.2019 - 4 U 118/17

    Amtshaftung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung durch unberechtigte

    Schwere Verletzungen sind in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vor allem dann angenommen worden, wenn durch Veröffentlichung in der Presse die Allgemeinheit oder wenigstens ein weiter, nicht abgegrenzter Personenkreis von dem verletzenden Tatbestand Kenntnis erhalten hat (z.B. BGH MDR 2016, 1086, juris Rn. 9; juris Rn. 15; NJW 2003, 3693; NJW 1981, 675; VersR 1972, 368; vgl. auch OLG Frankfurt, Urteil vom 08.02.2018 - 1 U 112/17 - juris Rn 33).
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 05.04.2019 - 2 AGH 21/18
    Die Anwendung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs erfordert im Einzelfall eine Abwägung aller belastenden und entlastenden Umstände (vgl. zuletzt OLG Frankfurt, Urteil vom 08. Februar 2018- 1 U 112/17-, Rn. 22 juris).
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