Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 17.11.2009 - I-1 U 12/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert für ein Unternehmen als Voraussetzung für eine Tätigkeit wie ein Beschäftigter i.S.v. § 2 Abs. 2 SGB VII; Erforderlichkeit einer persönlichen oder wirtschaftlichen Abhängigkeit des Handelnden vom Unternehmer i.R.v. § 2 Abs. 2 SGB VII; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 31.03.2015 - 1 U 87/14
Haftung für Schäden beim Anschieben eines auf einer vereisten Steigung stehen …
§ 2 Abs. 2 SGB VII setzt eine Tätigkeit voraus, die nicht nur objektiv einer anderen Person oder einem anderen Unternehmen nützlich ist, sondern der Handelnde muss auch subjektiv ein Geschäft eines anderen besorgen, d.h. fremdnützig tätig sein wollen (Senat, Urteil vom 17.11.2009 - I-1 U 12/09 m.w.N.).