Weitere Entscheidung unten: OLG Bamberg, 30.04.2015

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 18.12.2015 - 1 U 125/14   

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https://dejure.org/2015,42019
OLG Schleswig, 18.12.2015 - 1 U 125/14 (https://dejure.org/2015,42019)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 18.12.2015 - 1 U 125/14 (https://dejure.org/2015,42019)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 18. Dezember 2015 - 1 U 125/14 (https://dejure.org/2015,42019)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    BGB §§ 640 Abs. 2, 634 Nr. 4

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang des Schadensersatzanspruchs nach rügeloser Abnahme

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bauwerkvertrag: Feststellung der rügelosen Abnahme durch Indizien und Verlust von Ansprüchen mit Ausnahme des Mangelfolgeschadens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 640 Abs. 2, 634 Nr. 4
    Rügelose Abnahme; Schadensersatzanspruch; Mangelfolgeschaden

  • rechtsportal.de

    BGB §§ 640 Abs. 2, 634 Nr. 4
    Umfang des Schadensersatzanspruchs nach rügeloser Abnahme

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Leistung rügelos abgenommen: Auftragnehmer muss Mängelbeseitigungskosten nicht ersetzen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ra-dp.de (Kurzinformation)

    Abnahme und Folgen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Umfang des Schadensersatzanspruchs nach rügeloser Abnahme

  • baurecht-architektenrecht.info (Kurzinformation)

    Abnahme trotz Kenntnis des Mangels: Nur noch Anspruch auf Ersatz des Mangelfolgeschadens. Schadensersatz wegen Mangelbeseitigungskosten ausgeschlossen!

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Kein Anspruch auf Mängelbeseitigungskosten nach rügeloser Abnahme

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Anspruch auf Mangelbeseitigungskosten bei Abmahne eines Hauses trotz Kenntnis des Mangels - Anspruch auf Ersatz von Mangelfolgeschäden besteht jedoch

Besprechungen u.ä. (4)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Ersatz der Mangelbeseitigungskosten nach rügeloser Abnahme

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Ersatz der Mangelbeseitigungskosten nach rügeloser Abnahme

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Abnahme eines mangelhaften Werks trotz Kenntnis des Mangels

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Leistung rügelos abgenommen: Auftragnehmer muss Mängelbeseitigungskosten nicht ersetzen! (IBR 2016, 212)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Schadensersatz trotz vorbehaltloser Abnahme in Kenntnis des Mangels?" von Günther Jansen, original erschienen in: NZBau 2016, 688 - 690.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kein Schadensersatz nach vorbehaltloser Abnahme in Kenntnis des Mangels - Anm. zu OLG Schleswig, Urteil vom 18.12.2015 - 1 U 125/14" von RA/FABau-/ArchitektR Hans Christian Schwenker, original erschienen in: NJW 2016, 1744 - 1747.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 1744
  • MDR 2016, 327
  • NZBau 2016, 298
  • BauR 2016, 720
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Celle, 11.05.2016 - 7 U 164/15

    Bauvertrag: Anspruch des Auftraggebers auf Kostenvorschuss zur Mängelbeseitigung

    In diese Richtung hat auch das OLG Schleswig (1 U 125/14 vom 18.12.2015) entschieden.
  • OLG Köln, 23.05.2017 - 3 U 116/16

    Anforderungen an den Nachweis von Mängel einer Gaserzeugungsanlage mit

    Die Anwendung von § 640 Abs. 2 BGB, auf die sie schriftsätzlich hingewiesen habe, sei mit Blick auf ein Urteil des OLG Schleswig (NJW 2016, 1744) richtig.
  • OLG Köln, 28.03.2017 - 3 U 116/16

    Ablehnung der klageweise geltend gemachten Gewährleistungsansprüche, da die

    Dahinstehen kann daher auch, ob die diesbezüglichen Erwägungen des OLG Schleswig (NJW 2016, 1744) überzeugen.
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   OLG Bamberg, 30.04.2015 - 1 U 125/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,15026
OLG Bamberg, 30.04.2015 - 1 U 125/14 (https://dejure.org/2015,15026)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 30.04.2015 - 1 U 125/14 (https://dejure.org/2015,15026)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 30. April 2015 - 1 U 125/14 (https://dejure.org/2015,15026)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    ZPO §§ 44 III, 45 I, 47
    Rechtsmissbräuchliches Ablehnungsgesuch nach Hinweisbeschluss - Entbehrlichkeit einer dienstlichen Äußerung - zuverlässige Anzeichen einer sachfremden Konfliktstrategie der Antragstellerseite

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    "Watschenrhetorik des Klägers": fehlende Missbrauchsgebühr bei Richterablehnungen

  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit einer dienstlichen Stellungnahme im Verfahren der Richterablehnung; Rechtsmissbräuchlichkeit eines Ablehnungsgesuchs

  • rechtsportal.de

    ZPO § 44 Abs 3; ZPO § 45 Abs 1; ZPO § 47
    Erforderlichkeit einer dienstlichen Stellungnahme im Verfahren der Richterablehnung

  • ibr-online

    Schmähkritik an Rechtsauffassung: Befangenheitsantrag rechtsmissbräuchlich!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 2016, 1399
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 10.09.2015 - 26 W 3/15

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters im Spruchverfahren wegen der Behandlung

    Insbesondere dient sie nicht dazu, im laufenden Verfahren die Beurteilung des Beschwerdegerichts zu einzelnen Rechtsfragen, Meinungsäußerungen oder Verfahrensschritten einzuholen, um dadurch eine frühzeitige "Korrektur" des Verfahrensverlaufs im Sinne eines Beteiligten durchzusetzen (vgl. BGH, Beschluss v. 20.01.2014 - AnwZ (Brfg) 51/12 - Rn. 9; OLG Hamm, Beschluss v. 03.06.2015 - I-32 W 12/15 - Rn. 15; OLG Bamberg, Beschluss v. 30.04.2015 - 1 U 125/14 - Rn. 31, alle juris; ebenso OLG Düsseldorf, Beschluss v. 03.03.1998 - 11 W 9/98 - Rn. 4, MDR 1998, 1052 m.w.N.; Bork in: Stein/Jonas, aaO Rn. 14 m. w. N.).
  • OLG Karlsruhe, 12.12.2018 - 9 W 40/18

    Erforderlichkeit einer dienstlichen Stellungnahme nach einem Ablehnungsgesuch

    (Etwas Anderes ergibt sich auch nicht aus der vom Landgericht zitierten Entscheidung des OLG Bamberg vom 30.04.2015 - 1 U 125/14 -, zitiert nach Juris. Denn in der zitierten Entscheidung des Oberlandesgerichts Bamberg hatte der Senat dienstliche Stellungnahmen der abgelehnten Richter eingeholt; außerdem war das Ablehnungsgesuch nach Auffassung des Senats unzulässig.).
  • OLG Dresden, 19.11.2018 - 1 W 904/18
    Das Ablehnungsverfahren wird nach seinem Sinn und Zweck missbraucht, wenn es dazu dienen soll, gezielt Druck auf das erkennende Gericht dahin auszuüben, dass in den vom Antragsteller gewünschten Sinn entscheidet (OLG Stuttgart, Beschl. v. 09.04.2013, Az.: 13 U 195/12; OLG Köln, MDR 2014, 242; BFH, Beschl. v. 18.10.1994, Az.: VIII B 120/93, OLG Bamberg, Beschl. v. 30.04.2015, Az.: 1 U 125/14, Fundstelle jeweils juris).
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