Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 30.05.2006

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 10.11.2005 - 1 U 127/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Inhaltskontrolle für Allgemeine Geschäftsbedingungen im Online-Versandhandel

  • Judicialis

    Internet; AGB; Vertragsklausel; Klausel; Kaufvertrag

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Lieferzeitklausel - unwirksame - bei Vertrieb im Internet

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 § 308
    Zulässigkeit von AGB-Klauseln im Internet-Handel

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf auf Unterlassung der Verwendung von Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Internetverkäufer; Unangemessene Benachteiligung eines Vertragspartners; Unverbindlichkeit von Lieferfristen; Wirksamkeit eines Änderungsvorbehalts in Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Annahme eines Angebots durch Zusendung einer anderen als der bestellten Ware; Verstoß gegen das Transparenzgebot; Wirksame Ausübung des Rücktrittsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Unwirksamkeit von AGB Klauseln über unverbindliche Lieferfristen, Änderungsvorbehalte und Verpflichtung zur Rücksendung der Originalverpackung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)
  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Lieferzeit- und Änderungsklauseln

  • beck.de (Leitsatz)

    Unwirksame Ersatzlieferungs- und Rückgabeklauseln im Onlineversandhandel

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Rücksendung der Originalverpackung ist keine Bedingung zur Ausübung des Rückgaberechts von Waren - Klausel in den AGBs eines Internethändlers über die Verpflichtung zur Rücksendung der Originalverpackung für unwirksam erklärt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 919
  • MMR 2006, 325



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Karlsruhe, 16.12.2011 - 14 O 27/11  

    Wettbewerbsverstoß eines niederländischen Versandhändlers über die

    Unter dem Blickwinkel der Gewährung eines uneingeschränkten Widerrufsrechts besteht der wesentliche Kern dieser gesetzlichen Bestimmungen darin, dass die Ausübung des Widerrufsrechts an keine weiteren als die gesetzlichen Voraussetzungen, namentlich fristgerechten Widerruf und Rückgabe der Sache, geknüpft werden darf (hierzu und zum Folgenden OLG Hamm, NJW-RR 2005, 1582, Tz. 10 ff.; vgl. auch OLG Hamburg, WRP 2007, 1498; OLG Frankfurt, MDR 2006, 919).
  • OLG Hamm, 01.04.2008 - 4 U 10/08  

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen

    Vielmehr steht ihm ein an keine Voraussetzungen bzw. Bedingungen gebundenes Widerrufsrecht zu (vgl. § 357 II BGB; ferner OLG Hamm, 11. Zs., NJW-RR 2005, 1582; OLG Frankfurt CR 2006, 195).
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 30.05.2006 - 1 U 127/05   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Anspruch auf Zahlung von Schmerzensgeld und Schadensersatz wegen eines Behandlungsfehlers bzgl. Entlassung aus der stationären Schmerzbehandlung in der neurologischen Klinik

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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