Weitere Entscheidung unten: OLG Saarbrücken, 20.04.2005

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 20.04.2005 - 1 U 920/00, 1 U 144/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,11601
OLG Saarbrücken, 20.04.2005 - 1 U 920/00, 1 U 144/04 (https://dejure.org/2005,11601)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 20.04.2005 - 1 U 920/00, 1 U 144/04 (https://dejure.org/2005,11601)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 20. April 2005 - 1 U 920/00, 1 U 144/04 (https://dejure.org/2005,11601)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Sortenschutz: Inhaltliche Reichweite des Auskunftsanspruchs beim Nachbau national geschützter Sorten

  • Judicialis
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Inhaltliche Reichweite eines Auskunftsanspruchs; Auskunftspflichtigkeit von Landwirten beim Nachbau von national geschützten Sorten; Notwendigkeit des Vorliegens von Anhaltspunkten über das tatsächliche Betreiben eines Nachbaus durch einen Landwirt; Folgen eines ...

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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Saarbrücken, 20.04.2005 - 1 U 144/04

    Inhaltliche Reichweite eines Auskunftsanspruchs nach § 10a Abs. 6 SortenG

    1 U 920/00 1 U 144/04.
  • OLG Zweibrücken, 20.11.2014 - 4 U 27/14

    Stufenklage wegen Entschädigungsansprüchen des Sortenrechtsinhabers:

    In einem solchen Fall liegt der Schluss nahe, dass der Landwirt einen Teil des Ernteguts mit dem Ziel einer erneuten Aussaat zurückbehalten und diesen, nach erneuter Aufbereitung, dann entsprechend verwendet hat (vgl. Saarländisches Oberlandesgericht Urteil vom 20. April 2005 - 1 U 920/00, 1 U 144/04, zitiert nach juris Rdnr. 7).
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   OLG Saarbrücken, 20.04.2005 - 1 U 144/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,19279
OLG Saarbrücken, 20.04.2005 - 1 U 144/04 (https://dejure.org/2005,19279)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 20.04.2005 - 1 U 144/04 (https://dejure.org/2005,19279)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 20. April 2005 - 1 U 144/04 (https://dejure.org/2005,19279)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhaltliche Reichweite eines Auskunftsanspruchs nach § 10a Abs. 6 SortenG

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Inhaltliche Reichweite eines Auskunftsanspruchs ; Auskunftspflichtigkeit von Landwirten beim Nachbau von national geschützten Sorten ; Notwendigkeit des Vorliegens von Anhaltspunkten über das tatsächliche Betreiben eines Nachbaus durch einen Landwirt ; Folgen eines ...

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Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 13.12.2005 - 1 U 51/05

    Ermittlung des dem Geschädigten zu ersetzenden behinderungsbedingten

    So war in vielen Fällen eine Beweisaufnahme schon nicht erforderlich, weil der notwendige Pflegebedarf zwischen den Parteien unstreitig war (etwa 1 U 144/04).
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