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   OLG Düsseldorf, 02.01.2019 - I-1 U 158/16   

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OLG Düsseldorf, 02.01.2019 - I-1 U 158/16 (https://dejure.org/2019,24716)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.01.2019 - I-1 U 158/16 (https://dejure.org/2019,24716)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02. Januar 2019 - I-1 U 158/16 (https://dejure.org/2019,24716)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 10.03.2021 - 10 U 176/20

    Berechnung des fiktiven Haushaltführungsschadens

    Für beide Berechnungsmethoden bzw. die gerichtliche Schätzung des Haushaltsführungsschadens nach § 287 ZPO ist es aber jedenfalls notwendig, dass der Geschädigte insbesondere darlegt, welche Größe (nach Anzahl, Alter und Anwesenheit der zum Haushalt gehörenden Personen sowie Wohn- und ggf. Gartenfläche) und welche (technische) Ausstattung der Haushalt hat, welche konkreten Arbeitsleistungen einschließlich der konkreten Dauer er in seinem Haushalt vor dem Schadensereignis tatsächlich erbracht hat und in welchem Umfang er bei diesen Tätigkeiten durch die Verletzung nunmehr gehindert ist (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 29. Mai 2020 - 22 U 699/19 -, VersR 2020, 1384, 1385; OLG Düsseldorf, Urteil vom 02. Januar 2019 - 1 U 158/16 -, Rn. 49, juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 18. Oktober 2018 - 22 U 97/16 - Rn. 37, juris).
  • OLG Dresden, 29.05.2020 - 22 U 699/19

    Haushaltsführungsschaden, Bemessung, Grudnlagen, Prozessvortrag

    Die Tabellenwerke können daher nicht zur Begründung des Ersatzanspruchs der Höhe nach herangezogen werden, sondern lediglich zur Prüfung der Plausibilität der Angaben der Geschädigten (OLG Düsseldorf, Urteil vom 2. Januar 2019 - 1 U 158/16 -, juris Rn. 49; OLG Frankfurt, Urteil vom 18. Oktober 2018 - 22 U 97/16 -, juris Rn. 40, 45; OLG Hamm, Urteil vom 26. April 2019 - I-9 U 102/18 -, juris Rn. 36; OLG Naumburg, Beschluss vom 26. Juni 2017 - 1 W 23/17 (PKH) -, juris Rn. 22; vgl. auch OLG Dresden, Beschluss vom 3. Januar 2018 - 4 W 1152/17 -, juris Rn. 2; HansOLG Hamburg, Urteil vom 8. November 2019 - 1 U 155/18 -, juris Rn. 85) und sind vom Tatgericht in jedem Einzelfall kritisch zu hinterfragen.

    bb) Für die gerichtliche Geltendmachung eines Haushaltsführungsschadens ist daher es erforderlich, die Größe des Haushalts und die Dauer der betroffenen Tätigkeiten anzuführen, die der Geschädigte durch seine Verletzung nicht mehr ausführen konnte oder worin er beeinträchtigt war (OLG Dresden, Beschluss vom 3. Januar 2018 - 4 W 1152/17 -, juris Rn. 2; OLG Brandenburg, Urteil vom 22. November 2018 - 12 U 223/17 -, juris Rn. 4; OLG Düsseldorf, Urteil vom 02. Januar 2019 - 1 U 158/16 -, juris Rn. 49; OLG Frankfurt, Urteil vom 18. Oktober 2018 - 22 U 97/16 -, juris Rn. 37).

  • OLG Düsseldorf, 27.04.2021 - 1 U 38/20
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteil vom 02. Januar 2019 - 1 U 158/16, juris Rn. 49; Urteil vom 9. Dezember 2014, I-1 U 92/14, juris Rn. 14) muss der Verletzte darlegen und gegebenenfalls beweisen, dass er infolge des Unfalls nicht wie zuvor in der Lage ist, bestimmte Tätigkeiten im Haushalt zu verrichten.

    Maßstab für den ersatzfähigen Haushaltsführungsschaden ist die konkrete haushaltsspezifische Behinderung des Verletzten (Senat, Urteil vom 02. Januar 2019 aaO.; Urteil vom 9. Dezember 2014, aaO.; KG Berlin, Urteil vom 4. Mai 2006, 12 U 42/05, juris Rn. 54 ff.).

    Die Darlegung wird nicht durch einen Verweis auf eine abstrakte Minderung der Erwerbsfähigkeit oder eine entsprechende Einschränkung der Haushaltsführungstätigkeit entbehrlich (Senat, Urteil vom 02. Januar 2019, aaO.; Urteil vom 9. Dezember 2014, aaO.; OLG Hamm, Urteil vom 26. März 2002, 27 U 185/01, juris Rn. 18; OLG Koblenz, Urteil vom 3. Juli 2003, 5 U 27/03, juris Rn. 28).

    Der Umstand, dass das Gericht bei der Schätzung des Haushaltsführungsschadens auf Tabellenwerke zurückgreifen kann, macht einen detaillierten Sachvortrag zu den vorbezeichneten Umständen nicht entbehrlich (Senat, Urteil vom 02. Januar 2019, aaO.; Urteil vom 9. Dezember 2014, aaO.; Urteil vom 11. Oktober 2011, I-1 U 236/10, juris Rn. 69).

  • LG Coburg, 08.09.2020 - 22 O 718/19

    Gefährliche Gefälligkeit: Zur Tierhalterhaftung beim Gefälligkeitsverhältnis

    Die Tabellenwerke können daher nicht zur Begründung des Ersatzanspruchs der Höhe nach herangezogen werden, sondern lediglich zur Prüfung der Plausibilität der Angaben der Geschädigten (OLG Düsseldorf, Urteil vom 2. Januar 2019 - 1 U 158/16 -' juris Rn. 49; OLG Frankfurt, Urteil vom 18. Oktober 2018 -22 U 97/16 -' juris Rn. 40, 45; OLG Hamm, Urteil vom 26. April 2019 - I-9 U 102/18-, juris Rn. 36; OLG Naumburg, Beschluss vom 26. Juni 2017- 1 W 23/17 (PKH) -' juris Rn. 22; vgl. auch OLG Dresden, Beschluss vom 3. Januar 2018 - 4 W 1152/17 -' juris Rn. 2; HansOLG Hamburg, Urteil vom 8. November 2019 - I U 155/18 -' juris Rn. 85).
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Kurzfassungen/Presse


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Rückabwicklung von Kaufverträgen über VW-Dieselautos

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Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart - 1 U 153/16 (anhängig)

    Rückabwicklung von Kaufverträgen über VW-Dieselautos

    Im Verfahren 1 U 158/16, das am 11. Mai 2017 um 10:00 Uhr verhandelt wird, erwarb der Kläger am 19. April 2014 einen VW Passat Variant Business Edition 2.0 TDI zum Preis von 32.000 Euro.

    1 U 158/16 - Oberlandesgericht Stuttgart.

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