Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 11.10.2011

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.12.2012 - 1 U 17/11   

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https://dejure.org/2012,43091
OLG Frankfurt, 17.12.2012 - 1 U 17/11 (https://dejure.org/2012,43091)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.12.2012 - 1 U 17/11 (https://dejure.org/2012,43091)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. Dezember 2012 - 1 U 17/11 (https://dejure.org/2012,43091)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für eine Insolvenzanfechtungsklage des Insolvenzverwalters der Lehman-Brothers-Bankhaus AG gegen eine in Insolvenz gefallene Gesellschaft englischen Rechts mit Sitz in Großbritannien

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für Anfechtungsklage des Lehman-Insolvenzverwalters gegen Gesellschaft englischen Rechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EuGVVO Art. 1 Abs. 2 lit b
    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für eine Insolvenzanfechtungsklage des Insolvenzverwalters der Lehman-Brothers-Bankhaus AG gegen eine in Insolvenz gefallene Gesellschaft englischen Rechts mit Sitz in Großbritannien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    EuInsVO Art. 3; EuGVVO Art. 1; ZPO §§ 12 ff.; InsO §§ 335 ff.; KWG § 46e
    Keine internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für Anfechtungsklage des Lehman-Insolvenzverwalters gegen Gesellschaft englischen Rechts

  • juve.de (Kurzinformation)

    Streit um die Insolvenzmasse: Englischer Lehman-Verwalter wehrt Klage von Frege ab

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 339; EuInsVO Art. 3; EuGVVO Art. 1; ZPO §§ 19a, 23, 33; KWG § 46e
    Keine internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für Anfechtungsklage des Lehman-Insolvenzverwalters gegen Gesellschaft englischen Rechts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2013, 277
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Düsseldorf, 26.06.2012 - 1 U 149/11

    Haftungsverteilung bei Kollision eines vorbeifahrenden Fahrzeugs mit der Tür

    Jedoch können im Rahmen dieser Abwägung zu Lasten einer Partei nur solche unfallursächlichen Tatsachen berücksichtigt werden, die zugestanden, unstreitig oder erwiesen sind (BGH NJW 2007, 506; Senat, Urteil vom 08.10.2011, Az.: I - 1 U 17/11; KG Berlin NZV 2003, 281).
  • OLG Düsseldorf, 23.02.2016 - 1 U 79/15

    Haftungsverteilung bei Kollision eines eine durchgezogene Linie überfahrenden

    Im Rahmen dieser Bewertung sind nur unstreitige oder bewiesene Umstände zu berücksichtigen (BGH NZV 1996, 231; Senat, Urteil vom 08.10.2011, I-1 U 17/11; OLG Hamm DAR 2004, 90).
  • OLG Düsseldorf, 19.12.2017 - 1 U 84/17

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem überholenden

    In jedem Fall sind in ihrem Rahmen unstreitige bzw. zugestandene oder bewiesene Umstände zu berücksichtigen (vgl. nur BGH, Urteil vom 10. Januar 1995 - VI ZR 247/94 -, juris; Senat, Urteil vom 08.10.2011, Az.: I-1 U 17/11).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 11.10.2011 - I-1 U 17/11   

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https://dejure.org/2011,100883
OLG Düsseldorf, 11.10.2011 - I-1 U 17/11 (https://dejure.org/2011,100883)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.10.2011 - I-1 U 17/11 (https://dejure.org/2011,100883)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. Januar 2011 - I-1 U 17/11 (https://dejure.org/2011,100883)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 02.04.2019 - 1 U 108/18

    Schadensersatzansprüche nach einem Verkehrsunfall

    Nur vermutete Tatbeiträge oder die bloße Möglichkeit einer Schadensverursachung aufgrund geschaffener Gefährdungslage haben deshalb außer Betracht zu bleiben (vgl. BGH, Urteil vom 21.11.2006, VI ZR 115/05, juris Rn. 15; Urteil vom 13.02.1996, VI ZR 126/95, juris Rn. 11; Urteil vom 10.01.1995, VI ZR 247/94, juris Rn. 9 ff.; Senat, Urteil vom 23.02.2016, I-1 U 79/15, juris Rn. 35; Urteil vom 11.10.2011, I-1 U 17/11, juris Rn. 29; OLG Hamm, Urteil vom 18.11.2003, 27 U 87/03, juris Rn. 7).

    Jeder Halter bzw. Schädiger hat dabei die Umstände zu beweisen, die dem anderen zum Verschulden gereichen und aus denen er die nach der Abwägung für sich günstigen Rechtsfolgen herleiten will (BGH, Urteil vom 13.02.1996, VI ZR 126/95, juris Rn. 11; Senat, Urteil vom 23.02.2016, I-1 U 79/15, juris Rn. 35; Urteil vom 11.10.2011, I-1 U 17/11, juris Rn. 29; OLG Hamm, Urteil vom 18.11.2003, 27 U 87/03, juris Rn. 7).

  • OLG Düsseldorf, 05.06.2018 - 1 U 127/17

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem von rechts heran

    Nur vermutete Tatbeiträge oder die bloße Möglichkeit einer Schadensverursachung aufgrund geschaffener Gefährdungslage haben deshalb außer Betracht zu bleiben (vgl. BGH, Urteil vom 21. November 2006, VI ZR 115/05, Rn. 15, zitiert nach juris; Urteil vom 13. Februar 1996, VI ZR 126/95, Rn. 11, zitiert nach juris; Urteil vom 10. Januar 1995, VI ZR 247/94, Rn. 9 ff., zitiert nach juris; Senat, Urteil vom 23. Februar 2016, I-1 U 79/15, Rn. 35, zitiert nach juris; Urteil vom 11. Oktober 2011, I-1 U 17/11, Rn. 29, zitiert nach juris; OLG Hamm, Urteil vom 18. November 2003, 27 U 87/03, Rn. 7, zitiert nach juris).

    Jeder Halter, bzw. Schädiger hat dabei die Umstände zu beweisen, die dem anderen zum Verschulden gereichen und aus denen er die nach der Abwägung für sich günstigen Rechtsfolgen herleiten will (BGH, Urteil vom 13. Februar 1996, VI ZR 126/95, Rn. 11, zitiert nach juris; Urteil vom 29. November 1977, VI ZR 51/76, VersR 1978, 183, 185; Senat, Urteil vom 23. Februar 2016, I-1 U 79/15, Rn. 35, zitiert nach juris; Urteil vom 11. Oktober 2011, I-1 U 17/11, Rn. 29, zitiert nach juris; OLG Hamm, Urteil vom 18. November 2003, 27 U 87/03, Rn. 7, zitiert nach juris).

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