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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 27.10.2010 - 1 U 170/10   

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https://dejure.org/2010,17673
OLG Koblenz, 27.10.2010 - 1 U 170/10 (https://dejure.org/2010,17673)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 27.10.2010 - 1 U 170/10 (https://dejure.org/2010,17673)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 27. Januar 2010 - 1 U 170/10 (https://dejure.org/2010,17673)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 839 BGB, Art 34 GG, § 48 Abs 2 StrG RP
    Streupflicht der Gemeinde: Darlegungs- und Beweislast des Verletzen bei einem Glatteisunfall auf einem öffentlichen Parkplatz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde bei Glatteis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; BGB § 839 Abs. 1
    Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde bei Glatteis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kommune haftet nicht bei einzelnen Glatteisstellen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kommune haftet nicht bei einzelnen Glatteisstellen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen einer winterlichen Räumpflicht und Streupflicht auf öffentlichen Parkplätzen; Vorhandensein vereinzelter Glättestellen auf einem belebten Parkplatz

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 18.11.2016 - 11 U 17/16

    Fragen des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen

    Zudem hat sich jeder Verkehrsteilnehmer gerade im Winter den ihm erkennbar gegebenen Straßenverhältnissen anzupassen (vgl. OLG München, Urteil vom 22.07.2010 zu 1 U 1804/10 und OLG Koblenz, Urteil vom 27.10.2010 zu 1 U 170/10, jeweils veröffentlicht bei juris).
  • OLG Hamm, 12.09.2012 - 11 U 94/11
    Andererseits gilt auch die den Kommunen obliegende Räum- und Streupflicht nicht uneingeschränkt, sondern steht sowohl in räumlicher als auch in zeitlicher Hinsicht unter dem Vorbehalt des Zumutbaren, so dass es namentlich auf die Leistungsfähigkeit des Sicherungspflichtigen ankommt (BGH, Urteil vom 09.10.2003 - III ZR 8/03, NJW 2003, 3622, Rz. 8 zitiert nach juris), während sich andererseits jeder Verkehrsteilnehmer - auch und gerade im Winter - den ihn erkennbar gegebenen Straßenverhältnissen anpassen muss (OLG München, Urteil vom 22.07.2010 - 1 U 1804/10, Rz. 14 zitiert nach juris; OLG Koblenz, Urteil vom 27.10.2010 - 1 U 170/10, VVR 2011, 67 Rz. 14 zitiert nach juris).

    Damit kommen der Klägerin nach der Rechtsprechung (BGH, Beschluss vom 26.02.2009 - III ZR 225/08, NJW 2009, 3300 f., Rz. 4 f. zitiert nach juris; BGH, Beschluss vom 07.06.2005 - IV ZR 219/04, NJW-RR 2005, 1185; OLG Koblenz, Urteil vom 27.10.2010 - 1 U 170/10, VVR 2011, 67, Rz. 10 zitiert nach juris) die Regeln über den Anscheinsbeweis zugute (BGH, a.a.O.).

  • OLG Karlsruhe, 18.04.2012 - 7 U 254/10

    Glatteisunfall auf dem Kundenparkplatz eines Verbrauchermarktes: Voraussetzungen

    Eine Räum- und Streupflicht setzt dabei grundsätzlich eine allgemeine Glättebildung und nicht nur das Vorhandensein vereinzelter Glättestellen voraus (BGH, NJW 2009, 3302, Tz. 4 m.w.N.; OLG Koblenz, Urteil vom 27.10.2010, Az. 1 U 170/10, juris Tz. 17/20 = VVR 2011, 67 (LS, Kurzwiedergabe); Geigel/Wellner, a.a.O., Rn. 147).

    Die Klägerin berücksichtigt in dem nicht nachgelassenen Schriftsatz vom 28.03.2012, S.1/2 (II 199/201) nicht hinreichend, dass die von ihr angeführten Grundsätze des Anscheinsbeweises erst dann eingreifen, wenn der Geschädigte die tatsächlichen Voraussetzungen, aus denen nach den Grundsätzen für die Verkehrssicherungspflicht eine Streupflicht erwächst, bewiesen hat (vgl. zur Beweislast insoweit: BGH, NJW 2009, 3302, Tz. 4 f. m.w.N.; OLG Koblenz, Urteil vom 27.10.2010, Az. 1 U 170/10, juris Tz. 17/20/23).

  • OLG Koblenz, 15.07.2011 - 1 U 133/11

    Haftung einer rheinland-pfälzischen Gemeinde wegen

    Die Verneinung der Haftung nach amtshaftungsrechtlichen Grundsätzen (§§ 17, 48 Abs. 2 LStrG; vgl. hierzu Senatsurteil vom 27. Oktober 2010 - 1 U 170/10 - VRR 2011, 67; zur überkommenen "polizeilichen" Reinigungspflicht der Ortsgemeinde vgl. BGH VersR 1997, 311) wird hingegen ausdrücklich hingenommen.

    Der Sicherungspflichtige hat aber durch Schneeräumen und Bestreuen mit abstumpfenden Mitteln die Gefahren, die infolge winterlicher Glätte für den Verkehrsteilnehmer bei zweckgerechter Wegebenutzung und trotz Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt bestehen, im Rahmen und nach Maßgabe der vorgenannten Grundsätze zu beseitigen (vgl. BGHZ 112, 74, 75; BGH NJW 1993, 2802 ff.; 2003, 3622 f.; Senat VRR 2011, 67; Reinert in: Bamberger/Roth, BGB, 2. Auflage 2008, § 839 Rn. 46 ff.).

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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 08.11.2010 - 1 U 170/10   

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OLG Frankfurt, 08.11.2010 - 1 U 170/10 (https://dejure.org/2010,14865)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08.11.2010 - 1 U 170/10 (https://dejure.org/2010,14865)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08. November 2010 - 1 U 170/10 (https://dejure.org/2010,14865)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Auszüge)

    Wacken 2008 - Danach ist man halt müde...oder auch nicht!

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kfz-Haftpflichtversicherung: Übermüdung - Mithaftung - Schadenersatz und Schmerzensgeld

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