Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Verkehrssicherungspflichtverletzung auf innerörtlichen Straßen: 30 cm breites und circa 8 cm tiefes Schlagloch

• RA Kotz

  Verkehrssicherungspflichtverletzung - 30 cm breites und circa 8 cm tiefes Schlagloch

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 09.01.2007 - VI ZR 133/06

  Zulässigkeit einer Klage auf Festsetzung der deliktischen Verpflichtung eines …

  Auszug aus OLG München, 22.07.2010 - 1 U 1710/10

  Die Möglichkeit eines Schadenseintritts ist nur zu verneinen, wenn bei verständiger Würdigung kein Grund gegeben ist, mit dem Eintritt eines Schadens nicht wenigstens zu rechnen (vgl. BGH NJW-RR 2007, 601).
• LG Augsburg, 10.05.1991 - 1 O 5228/90

  Schadensersatz wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht wegen …

  Auszug aus OLG München, 22.07.2010 - 1 U 1710/10

  Das Landgericht Augsburg (ZFS 1991, 404) hat in dem zitierten Urteil eine Verkehrssicherungspflichtverletzung bei einem Schlagloch bei einer Tiefe von circa 20 cm bejaht.
• LG Dresden, 28.03.1994 - 4 O 4564/93

  Schadensersatz wegen Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht nach …

  Auszug aus OLG München, 22.07.2010 - 1 U 1710/10

  Das zitierte Urteil des Landgericht Dresden (VersR 1995, 600) vermag in keiner Weise die Rechtsposition des Beklagten zu stützen, zum einen hatte das Landgerichts Dresden eine Verkehrssicherungspflichtverletzung bei einem 15 cm tiefen Schlagloch auf einer viel befahrenen Umgehungsstraße bejaht und zum anderen hat das Landgericht darüber hinaus ausgeführt, dass dem Verkehrssicherungspflichtigen in den neuen Bundesländern zumutbar ist, eine stark befahrene Umleitungsstrecke innerorts mindestens wöchentlich auf schwere Mängel (Schlaglöcher) zu überprüfen und diese, gegebenenfalls auch notdürftig, zu beseitigen.

 
• OLG Celle, 08.02.2007 - 8 U 199/06

  Verletzung der Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich eines 20 cm tiefen …

  Auszug aus OLG München, 22.07.2010 - 1 U 1710/10

  Der Verkehrssicherungspflichtige muss deshalb nur diejenigen Gefahren ausräumen oder vor ihnen warnen, die für den Benutzer, der die erforderliche Sorgfalt walten lässt, nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag (vgl. OLG Celle NZV 2007, 569 m.w.N.).
• OLG Jena, 15.10.2002 - 3 U 964/01

  Gegenstand und Umfang/Grenzen öffentlich-rechtlicher …

  Auszug aus OLG München, 22.07.2010 - 1 U 1710/10

  Das OLG Jena (DAR 2003, 69) hat lediglich festgestellt, dass ein Kraftfahrer beim Überfahren eines Absatzes im Straßenbelag nicht mit einem Höhenunterschied von 19 cm rechnen muss und hat eine Verkehrssicherungspflichtverletzung in Abweichung des angefochtenen Urteils bejaht.
• OLG Stuttgart, 01.10.2003 - 4 U 118/03

  Grenzen der Verkehrssicherungspflichten einer baden-württembergischen Gemeinde …

  Auszug aus OLG München, 22.07.2010 - 1 U 1710/10

  Insoweit der Beklagte sich zur Stützung seiner Auffassung auf ein Urteil des OLG Stuttgart (VersR 2004, 215) beruft, kann nur angemerkt werden, dass die Sachverhalte nur insoweit vergleichbar sind, als dass die Tiefe der Aufbrüche jeweils ca. 8 cm betragen hat, ansonsten kann dem Urteil des OLG Stuttgart entnommen werden, dass der Straßenriss ca. 83 cm lang war, der Riss sich unmittelbar vor einem diagonal über die Fahrbahn verlaufenden Industriegleis.

• OLG Jena, 31.05.2011 - 4 U 884/10

  Thüringer Straßenverkehrssicherungspflicht: Kriterien zur Beurteilung der Straße …

  Bei wichtigen innerstädtischen Straßen müssen die Verkehrsteilnehmer auch unter Berücksichtigung der angespannten Finanzlage der Kommunen darauf vertrauen dürfen, dass die Straßen keine größeren Schlaglöcher aufweisen (OLG München, Urteil vom 22.07.2010, Az.: 1 U 1710/10, Rn 14, zitiert nach juris).
• OLG Köln, 02.07.2015 - 7 U 8/15

  Verkehrssicherungspflicht des Trägers der Straßenbaulast hinsichtlich …

  Den Entscheidungen des Oberlandesgerichtes München (Urteil vom 22.07.2010 - 1 U 1710/10 - bzw. Beschluss vom 07.05.2012 - 1 O 4292/11) liegen andere Fallgestaltungen zugrunde.
• LG Aachen, 18.12.2014 - 12 O 293/14

  Verkehrssicherungspflicht; öffentliche Straße; Rennrad

  Bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt hätte der Kläger das Schlagloch erkennen und abbremsen oder ausweichen können (vgl. auch OLG München, Urteil vom 22.07.2010 - 1 U 1710/10, juris).