Rechtsprechung
   OLG München, 22.07.2010 - 1 U 1804/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,54819
OLG München, 22.07.2010 - 1 U 1804/10 (https://dejure.org/2010,54819)
OLG München, Entscheidung vom 22.07.2010 - 1 U 1804/10 (https://dejure.org/2010,54819)
OLG München, Entscheidung vom 22. Juli 2010 - 1 U 1804/10 (https://dejure.org/2010,54819)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,54819) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Straßenverkehrssicherungspflicht: Nächtliche Streupflicht auf außerörtlichen Straßen

  • verkehrslexikon.de

    Zur nächtlichen Streupflicht auf außerörtlichen Straßen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Streupflicht (nächtliche) auf außerörtlichen Strassen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Hamm, 18.11.2016 - 11 U 17/16

    Fragen des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen

    Zudem hat sich jeder Verkehrsteilnehmer gerade im Winter den ihm erkennbar gegebenen Straßenverhältnissen anzupassen (vgl. OLG München, Urteil vom 22.07.2010 zu 1 U 1804/10 und OLG Koblenz, Urteil vom 27.10.2010 zu 1 U 170/10, jeweils veröffentlicht bei juris).
  • OLG Hamm, 12.09.2012 - 11 U 94/11
    Andererseits gilt auch die den Kommunen obliegende Räum- und Streupflicht nicht uneingeschränkt, sondern steht sowohl in räumlicher als auch in zeitlicher Hinsicht unter dem Vorbehalt des Zumutbaren, so dass es namentlich auf die Leistungsfähigkeit des Sicherungspflichtigen ankommt (BGH, Urteil vom 09.10.2003 - III ZR 8/03, NJW 2003, 3622, Rz. 8 zitiert nach juris), während sich andererseits jeder Verkehrsteilnehmer - auch und gerade im Winter - den ihn erkennbar gegebenen Straßenverhältnissen anpassen muss (OLG München, Urteil vom 22.07.2010 - 1 U 1804/10, Rz. 14 zitiert nach juris; OLG Koblenz, Urteil vom 27.10.2010 - 1 U 170/10, VVR 2011, 67 Rz. 14 zitiert nach juris).
  • OLG Frankfurt, 09.08.2012 - 1 U 222/11

    Keine Streupflicht außerorts zur Nachtzeit; Unzulässigkeit der Streitverkündung

    14 1. Nach der ständigen höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung, der der Senat folgt, ist außerorts nur an besonders gefährlichen Straßenstellen zu streuen, dies grundsätzlich nicht zur Nachtzeit, sondern so, dass der Hauptverkehr einschließlich des morgendlichen Hauptberufsverkehrs gesichert wird; eine ausnahmsweise Streupflicht zur Nachtzeit ist allenfalls in Extremfällen denkbar, etwa beim nächtlichen Ende einer Großveranstaltung mit einem absehbaren völligen Zusammenbruch des Kraftfahrzeugverkehrs (vgl. BGHZ 40, 379, 382 ff.; BGH VersR 1985, 271; 1972, 563; BeckRS 1964, 31189565 [unter II 2 der Entscheidungsgründe]; OLG München BeckRS 2010, 20743 [unter I 1, 3 der Entscheidungsgründe]; 2008, 6256; OLG Hamm NVwZ-RR 2001, 798; OLG Celle OLGR 1998, 191).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht