Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 11.10.2011 - I-1 U 19/11   

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https://dejure.org/2011,73247
OLG Düsseldorf, 11.10.2011 - I-1 U 19/11 (https://dejure.org/2011,73247)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.10.2011 - I-1 U 19/11 (https://dejure.org/2011,73247)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. Januar 2011 - I-1 U 19/11 (https://dejure.org/2011,73247)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 23.02.2016 - 1 U 79/15

    Haftungsverteilung bei Kollision eines eine durchgezogene Linie überfahrenden

    Denn eine Unabwendbarkeit kann nur dann angenommen werden, wenn der Unfall auch für einen besonders sorgfältigen Kraftfahrer in derselben Situation nicht zu vermeiden gewesen wäre (Senat, Urteil vom 11.10.2011, I-1 U 19/11, zitiert nach Juris; BGHZ 117, 337).

    Es darf nur so langsam gefahren werden, dass man erforderlichenfalls sofort anhalten kann (wohl allg. Ansicht, vgl. Senat, Urteil vom 11.10.2011, I-1 U 19/11; Urteil vom 10. Mai 2011, I-1 U 149/10, Urteil vom 10.03.2008, I-1 U 188/07; Hentschel/König/Dauer, § 9 StVO Rn. 51; Burmann in Burmann/Heß/Jahnke/Janker, § 9 Rdn 69; OLG Nürnberg NZV 1991, 67).

  • OLG Düsseldorf, 23.08.2015 - 1 U 168/15

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw des fließenden Verkehrs mit einem

    Für eine solche Bewertung kann es Anlass geben, wenn der Unfall für den Führer des Fahrzeuges unabwendbar war (ebenso Heß in: Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 24. Auflage 2016, § 9 StVG Rdn 18), wenn der Unfall mithin auch für einen besonders sorgfältigen Fahrzeugführer (Idealfahrer) in derselben Situation nicht zu vermeiden gewesen wäre (BGHZ 117, 337; Senat, Urteil vom 23.02.2016, I-1 U 79/15; Urteil vom 11.10.2011, I-1 U 19/11).
  • OLG Düsseldorf, 15.05.2012 - 1 U 127/11

    Haftungsverteilung bei Kollision zweier rückwärts fahrender Fahrzeuge

    Zutreffend ist zwar, dass bei einer Kollision während des Zurücksetzens der Anschein für ein Verschulden des Rückwärtsfahrenden spricht (st. Rspr. des Senats; vgl. Urteil vom 09.03.2010, Az.: I - 1 U 141/09; Urteil vom 13.09.2011, Az.: I - 1 U 19/11; vgl. auch Hentschel/König, a.a.O., § 9 StVO, Rn. 51).
  • LG Hamburg, 07.06.2018 - 302 O 192/17

    Kfz-Unfall: Haftungsverteilung bei einer Kollision zwischen einem

    Beim Rückwärtsfahren muss der Fahrende ständig bremsbereit sein und bei rückwärtigem Verkehr sofort anhalten ( König in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 42. Aufl., § 9 Rn. 51 m.w.N.; KG Berlin, Urteil vom 07.06.1993, Az.: 12 U 3861/91, juris OLG Düsseldorf, Urteil vom 11. Oktober 2011 - I-1 U 19/11 -, Rn. 20, juris; AG Viersen, Urteil vom 11. Mai 2011 - 32 C 155/09 -, Rn. 32, juris).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 24.03.2011 - 1 U 19/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,8113
OLG Karlsruhe, 24.03.2011 - 1 U 19/11 (https://dejure.org/2011,8113)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 24.03.2011 - 1 U 19/11 (https://dejure.org/2011,8113)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 24. März 2011 - 1 U 19/11 (https://dejure.org/2011,8113)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    PKH-Bewilligung: Mutwillige eigenständige Rechtsverteidigung des erstbeklagten Versicherungsnehmers bei Unfallmanipulationsverdacht des zweitbeklagten Versicherers; Freistellung von den Kosten eines eigenen Anwalts; Bedürftigkeit bei zugesagtem Deckungsschutz

  • Justiz Baden-Württemberg

    PKH-Bewilligung: Mutwillige eigenständige Rechtsverteidigung des erstbeklagten Versicherungsnehmers bei Unfallmanipulationsverdacht des zweitbeklagten Versicherers; Freistellung von den Kosten eines eigenen Anwalts; Bedürftigkeit bei zugesagtem Deckungsschutz

  • rechtsportal.de

    ZPO § 114; ZPO § 115
    Bewilligung der Prozesskostenhilfe für die Verteidigung gegen eine Verkehrsunfall-Schadensersatzklage bei Verdacht eines gestellten Unfalls

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Prozesskostenhilfe und der Verdacht der Unfallmanipulation

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bewilligung der Prozesskostenhilfe für die Verteidigung gegen eine Verkehrsunfall-Schadensersatzklage bei Verdacht eines gestellten Unfalls

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2011, 260
  • VersR 2011, 1201
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Bochum, 01.10.2014 - 9 S 108/14

    Interessenkonflikt im Haftpflichtprozess bei Vertretung des Versicherers und des

    (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 24.3.2011, Az. 1 U 19/11) Überdies kann es für die Frage, ob die Haftpflichtversicherung die Kosten der Rechtsverteidigung tragen muss, keinen Unterschied machen, ob ein bedürftiger Versicherungsnehmer beteiligt ist, oder ob nicht.
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 09.07.2012 - 1 U 19/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,16858
OLG Brandenburg, 09.07.2012 - 1 U 19/11 (https://dejure.org/2012,16858)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 09.07.2012 - 1 U 19/11 (https://dejure.org/2012,16858)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 09. Juli 2012 - 1 U 19/11 (https://dejure.org/2012,16858)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht: Offenbarung erheblicher wirtschaftlicher Schwierigkeiten einer Person

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Unterlassungsansprüche aus einer Kooperationsvereinbarung mit einem Unternehmensberater

  • rechtsportal.de

    BGB § 1004 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1
    Unterlassungsansprüche aus einer Kooperationsvereinbarung mit einem Unternehmensberater

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Offenbarung wirtschaftlicher Schwierigkeiten Verletzung des Persönlichkeitsrechts

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    BGB § 705
    Gesellschaftsrecht, Gesellschaftsvertrag/Satzung, Personengesellschaft, Treuepflicht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Offenbarung der wirtschaftlichen Verhältnisse eines Unternehmers erlaubt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 415
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 21.12.2011 - VI-1 U (Kart) 19/11   

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https://dejure.org/2011,78889
OLG Düsseldorf, 21.12.2011 - VI-1 U (Kart) 19/11 (https://dejure.org/2011,78889)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.12.2011 - VI-1 U (Kart) 19/11 (https://dejure.org/2011,78889)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Dezember 2011 - VI-1 U (Kart) 19/11 (https://dejure.org/2011,78889)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Dortmund, 26.02.2014 - S 40 KR 234/08

    Sozialgericht bestätigt Wahltarife der AOK

    Die Marktabgrenzung erfolgt aus der Sicht der Marktgegenseite, d.h. bei Angebotsmärkten aus Sicht der Abnehmer (BGH, Urteil vom 30.03.2011, Az.: KZR 7/09; OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.12.2011, Az.: VI-1 U (Kart) 19/11; Bechtold, in: Bechtold, GWB, § 19 Rn. 5).
  • OLG Frankfurt, 29.07.2014 - 11 U 6/14

    Kartellrecht: Kfz-Werkstatt-Servicenetz als vorgelagerter Markt

    Diese vom Bundesgerichtshof in der Entscheidung vom 30.3.2011, KZR 6/09 - MAN-Vertragswerkstatt (veröffentlicht u.a. in NJW 2011, 2730) für den Bereich der Nutzfahrzeuge entwickelten Grundsätze sind für den PKW-Bereich ohne weiteres übertragbar (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.12.2011, 1 U (Kart) 19/11; Senat, Beschlüsse vom 24.6.2013 und 29.10.2013, 11 U 53/13).
  • OLG Frankfurt, 21.12.2017 - 11 U 6/14

    Kartellrecht: markenspezifische Abgrenzung des Ressourcenmarktes für die

    Wie oben unter a) aa) dargelegt, kann die Klägerin auch als freie Werkstatt sogar ihre Spezialisierung auf die Wartung und Instandsetzung von Marke1-Fahrzeugen beibehalten, weil sie (mit Ausnahme der Erbringung von Garantie- und Kulanzleistungen) Zugang zu allen hierfür erforderlichen Ressourcen hat (vgl. BGH, Urteil vom 30.3.2011, KZR 6/09 - MAN-Vertragswerkstatt, juris Rdnr. 27; OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.12.2011; 1 U (Kart) 19/11, juris Rdnr. 46).
  • OLG Frankfurt, 29.09.2015 - 11 U 8/15

    Anforderungen an die Kündigung eines Kfz-Händlervertrages

    Es ist daher zu erwarten, dass die Beklagte mit der Klägerin bereits auf das Feststellungsurteil hin einen Service-Vertrag zu ihren aktuellen Bedingungen abschließen wird (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.12.2011, VI-1 U (Kart) 19/11, BeckRS 2012, 09274).
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