Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.03.2011 - 1 U 210/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,9318
OLG Frankfurt, 17.03.2011 - 1 U 210/10 (https://dejure.org/2011,9318)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.03.2011 - 1 U 210/10 (https://dejure.org/2011,9318)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. März 2011 - 1 U 210/10 (https://dejure.org/2011,9318)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Die Streupflicht der Gemeinde beschränkt sich aus Gründen der Leistungsfähigkeit auf vielgenutzte und unentbehrliche Überwege für Fußgänger; Grundsätze zum Umfang der Streupflicht eines Anliegers an Fußgängerüberwegen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1
    Umfang der Streupflicht des Anliegers

  • rechtsportal.de

    BGB § 823; HStrG § 10 Abs. 4; HStrG § 10 Abs. 3
    Haftung des Anliegers wegen Verletzung der Streupflicht bei winterlichen Witterungsverhältnissen

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1
    Umfang der Streupflicht des Anliegers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Winterdienst auch neben dem Gehweg? Anlieger müssen bei Schneeglätte im gleichen Umfang streuen, wie es auch die Kommune müsste

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Winterdienst: Streupflicht besteht nur bei zu erwartendem Fußgängerverkehr

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Winterdienst: Streupflicht des Anliegers (IMR 2011, 427)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 20.01.2014 - 1 U 245/12

    Anforderungen an die Winterdienstpflicht von Gemeinden zur Sicherung des

    Allerdings steht auch die Räum- und Streupflicht auf Gehwegen unter dem Vorbehalt der Zumutbarkeit im Sinne der Leistungsfähigkeit der verantwortlichen Gebietskörperschaften und zwar unabhängig davon, ob die entsprechenden Landesgesetze einen Vorbehalt aussprechen oder nicht (vgl. OLGR Jena 2005, 414 [juris Rn. 20 m.w.N]), so dass es ohne Bedeutung ist, dass in § 10 in Abs. 3 HStrG für die Verpflichtung zur Räumung der innerörtlichen Gehwege eine Anknüpfung an die Leistungsfähigkeit wie in § 10 Abs. 4 HStrG für Straßen fehlt (vgl. Senat, Urteil vom 17.03.2011 -1 U 210/10 - [juris Rn. 3] ).
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