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   OLG Düsseldorf, 12.07.2011 - I-1 U 242/10   

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https://dejure.org/2011,13662
OLG Düsseldorf, 12.07.2011 - I-1 U 242/10 (https://dejure.org/2011,13662)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.07.2011 - I-1 U 242/10 (https://dejure.org/2011,13662)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Juli 2011 - I-1 U 242/10 (https://dejure.org/2011,13662)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Inline-Skaters mit einem Radfahrer auf einem gemeinsamen Fuß- und Radweg

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Inlineskater - Unfall mit Fahrradfahrer auf Fuß- und Radweg

  • rabüro.de

    Zur Rücksichtnahme bei Nutzung eines Rad-/Gehweges durch Fußgänger und Radfahrer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Inline-Skaters mit einem Radfahrer auf einem gemeinsamen Fuß- und Radweg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Gegenseitige Pflichten von Inline-Skatern und Fahradfahrern

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Rechtsfahrgebot für Inline-Skater und Radfahrer auf dem Rad-/Gehweg?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kollision zwischen überholendem Radfahrer und Inlineskater

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Radfahrer stößt mit Inlineskaterin zusammen - Auf einem kombinierten "Fuß- und Radweg" kam sie ihm beim Überholen in die Quere

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die Regeln werden schärfer - Wann Radfahrer haften

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Inline-Skater gelten im Straßenverkehr als Fußgänger

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Rechtsfahrgebot für Inlineskater?

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 23
  • NZV 2012, 129
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (22)

  • OLG Düsseldorf, 18.06.2007 - 1 U 278/06

    Fahrrad fahren ohne Helm begründet bei einem Freizeitradler kein Mitverschulden

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2011 - 1 U 242/10
    Ferner besteht eine aus §§ 1 Abs. 1, 16 Abs. 1 Nr. 1 StVO resultierende Pflicht des Radfahrers, Warnzeichen abzugeben, wenn ein anderer - insbesondere ein Fußgänger - durch den Überholvorgang möglicherweise gefährdet sein könnte (Senat, NZV 2007, 614; OLG München, VRS 69, 255; Zieres in Geigel, Der Haftpflichtprozess, 26. Auflage, § 27 Rdnr. 600; Pardey ZfS 2006, 488).

    Der Fußgänger darf demgegenüber grundsätzlich darauf vertrauen, dass sich ein von hinten nähernder und zum Überholen ansetzender Radfahrer durch Warnzeichen rechtzeitig entsprechend § 16 Abs. 1 Nr. 1 StVO bemerkbar macht (KG Berlin, VersR 1977, 770; Zieres in Geigel, Der Haftpflichtprozess, 26. Auflage, § 27 Rdnr. 600; vgl. auch Senat, NZV 2007, 614).

    Hat er die Warnsignale wahrgenommen, so ist der Fußgänger dann gemäß § 1 Abs. 1 StVO verpflichtet, dem Radfahrer eine Passage freizugeben und eine gefahrfreie Vorfahrt zu ermöglichen (vgl. Senat, NZV 2007, 614; KG Berlin, VersR 1977, 770; Zieres in Geigel, Der Haftpflichtprozess, 26. Auflage, § 27 Rdnr. 600; Pardey, ZfS 2006, 488).

  • KG, 16.12.1976 - 22 U 3319/76

    Sonderweg; Fußgänger; Radfahrer; Sorgfaltspflicht; Sorgfalt

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2011 - 1 U 242/10
    Denn Fußgänger können auch auf einem von Radfahrern und Fußgängern zulässigerweise benutzten gemeinsamen Rad-/Gehweg den von ihnen bevorzugten Wegteil frei wählen (KG Berlin VersR 1977, 770; Zieres in Geigel, Der Haftpflichtprozess, 26. Auflage, § 27 Rdnr. 600 ).

    Der Fußgänger darf demgegenüber grundsätzlich darauf vertrauen, dass sich ein von hinten nähernder und zum Überholen ansetzender Radfahrer durch Warnzeichen rechtzeitig entsprechend § 16 Abs. 1 Nr. 1 StVO bemerkbar macht (KG Berlin, VersR 1977, 770; Zieres in Geigel, Der Haftpflichtprozess, 26. Auflage, § 27 Rdnr. 600; vgl. auch Senat, NZV 2007, 614).

    Hat er die Warnsignale wahrgenommen, so ist der Fußgänger dann gemäß § 1 Abs. 1 StVO verpflichtet, dem Radfahrer eine Passage freizugeben und eine gefahrfreie Vorfahrt zu ermöglichen (vgl. Senat, NZV 2007, 614; KG Berlin, VersR 1977, 770; Zieres in Geigel, Der Haftpflichtprozess, 26. Auflage, § 27 Rdnr. 600; Pardey, ZfS 2006, 488).

  • BGH, 08.05.1984 - VI ZR 179/82

    Ablehnung der Parteivernehmung über den Hergang eines Unfalls

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2011 - 1 U 242/10
    Zwar kann die Berufung grundsätzlich darauf gestützt werden, dass die festgestellten und vom Kläger unter Beweis gestellten tatsächlichen Umstände seine Darstellung vom Unfallverlauf in einem für die Anordnung der Parteivernehmung nach § 448 ZPO ausreichenden Maß stützen können und dies vom Ausgangsgericht verkannt wurde (vgl. BGH, VersR 1984, 665).

    Selbst wenn sich eine Partei sich in Beweisnot befindet, entbindet sie dies nicht von der weiteren Voraussetzung für eine Parteivernehmung nach § 448 ZPO, das für die Richtigkeit des Tatsachenvortrags dieser Partei eine gewisse Wahrscheinlichkeit sprechen muss (vgl. BGH, NJW 1983, 2033 und VersR 1984, 665).

  • KG, 05.07.2007 - 12 U 195/05

    Kollision von Radfahrer und Inlineskater auf einem gemeinsamen Fuß- und Radweg:

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2011 - 1 U 242/10
    Ausgehend von der Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs vom 19.03.2002 (NJW 2002, 1955) war aber bereits vor dieser Novellierung anerkannt, dass es sich bei Inline-Skates um besondere Fortbewegungsmittel i.S.d. § 24 Abs. 1 StVO a.F. handelte, so dass der Inlineskater grundsätzlich den für Fußgänger geltenden Verkehrsregeln unterworfen war (vgl. auch OLG Koblenz, NJW-RR 2001, 1392; KG Berlin, Urteil vom 05.07.2007, Az.: 12 U 195/05 zitiert nach Juris, Jagow/Burmann/Hess, Straßenverkehrsrecht, § 24 Rdnr. 3).

    Da Inlineskater nach der für den Unfallzeitpunkt maßgeblichen h. M. als Fußgänger anzusehen sind, ist im Verhältnis zwischen diesen und Radfahrern nach Maßgabe des § 1 StVO ebenso ein wechselseitiges Gebot der Rücksichtnahme gegeben (jeweils für den Fall des Begegnungsverkehres: KG Berlin, Urteil vom 05.07.2007, Az.: 12 U 195/05 zitiert nach Juris.; OLG Hamm, OLGR 2001, 153).

  • BGH, 04.11.2008 - VI ZR 171/07

    Pflichten von Radfahrern und Fußgängern auf lediglich farblich getrennten Rad-

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2011 - 1 U 242/10
    Danach haben Fußgänger und Radfahrer bei der gemeinsamen Nutzung eines Rad-/Gehweges gemäß § 1 Abs. 2 StVO im besonderen Maße wechselseitig aufeinander Rücksicht zu nehmen (vgl. zuletzt BGH NZV 2009, 177; OLG München, Urteil vom 23.10.2009, Az. 10 U 2809/09, BeckRS 2009, 28836, zitiert nach Beckonline; Zieres in Geigel, Der Haftpflichtprozess, 26. Auflage, § 27 Rdnr. 84).

    Ohne erkennbare Reaktion des anderen Verkehrsteilnehmers auf ein Klingelzeichen ist er indes gehalten, seine Geschwindigkeit zu reduzieren und sich bremsbereit zu verhalten (vgl. BGH, NJW-RR 2009, 239; OLG München, Urteil vom 23.10.2009, Az. 10 U 2809/09, BeckRS 2009, 28836, zitiert nach Beckonline).

  • OLG München, 23.10.2009 - 10 U 2809/09

    Fahrradunfall auf einem Geh- und Radweg: Haftungsverteilung bei Beteiligung von

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2011 - 1 U 242/10
    Danach haben Fußgänger und Radfahrer bei der gemeinsamen Nutzung eines Rad-/Gehweges gemäß § 1 Abs. 2 StVO im besonderen Maße wechselseitig aufeinander Rücksicht zu nehmen (vgl. zuletzt BGH NZV 2009, 177; OLG München, Urteil vom 23.10.2009, Az. 10 U 2809/09, BeckRS 2009, 28836, zitiert nach Beckonline; Zieres in Geigel, Der Haftpflichtprozess, 26. Auflage, § 27 Rdnr. 84).

    Ohne erkennbare Reaktion des anderen Verkehrsteilnehmers auf ein Klingelzeichen ist er indes gehalten, seine Geschwindigkeit zu reduzieren und sich bremsbereit zu verhalten (vgl. BGH, NJW-RR 2009, 239; OLG München, Urteil vom 23.10.2009, Az. 10 U 2809/09, BeckRS 2009, 28836, zitiert nach Beckonline).

  • OLG Koblenz, 19.01.2004 - 12 U 1412/02

    Beweiswürdigung in Verkehrsunfallsachen: Pflicht zur Anhörung oder Vernehmung des

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2011 - 1 U 242/10
    Diesem Grundsatz kann statt einer Parteivernehmung bereits dadurch genügt werden, dass die durch ihre prozessuale Stellung bei der Aufklärung benachteiligte Partei nach § 141 ZPO persönlich angehört wird (vgl. BGH, NJW 1999, 363, 365; OLG Koblenz, Urteil vom 19.01.2004, Az. 12 U 1412/02).
  • BGH, 01.02.1983 - VI ZR 152/81

    Begründung des Absehens von einer Parteivernehmung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2011 - 1 U 242/10
    Selbst wenn sich eine Partei sich in Beweisnot befindet, entbindet sie dies nicht von der weiteren Voraussetzung für eine Parteivernehmung nach § 448 ZPO, das für die Richtigkeit des Tatsachenvortrags dieser Partei eine gewisse Wahrscheinlichkeit sprechen muss (vgl. BGH, NJW 1983, 2033 und VersR 1984, 665).
  • LG Stade, 02.06.2008 - 1 S 25/07

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem überholenden, mit

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2011 - 1 U 242/10
    Die Notwendigkeit einer Parteivernehmung lässt sich daher auch bei Vorliegen einer Beweisnot nicht aus dem Grundsatz der prozessualen Waffengleichheit ableiten (vgl. OLG Brandenburg, VersR 2003, 344; LG Stade, Schaden-Praxis 2009, 8).
  • OLG Brandenburg, 04.12.2003 - 12 U 74/02
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2011 - 1 U 242/10
    Zwar kann, wie der Kläger zutreffend anführt, eine hinreichende Wahrscheinlichkeit im Sinne eines Anfangsbeweises auch durch eine formlose Parteianhörung erbracht werden (vgl. KG Berlin, Urteil vom 07.01.91, Az: 12 U 74/02, 89 zitiert nach Juris; Zöller/Greger ZPO, 28.Auflage, § 448 Rdnr. 4).
  • OLG Brandenburg, 13.02.2002 - 14 U 133/00

    Parteivernehmung von Amts wegen setzt gewisse Wahrscheinlichkeit für behauptetes

  • BGH, 16.07.1998 - I ZR 32/96

    "Vieraugengespräch"; Einbeziehung einer Parteivernehmung in die Beweiswürdigung

  • OLG Saarbrücken, 27.01.2004 - 3 U 194/03

    Haftung bei Kfz-Unfall: Kausalzusammenhang bei Zweitkollision

  • BGH, 18.10.2005 - VI ZR 270/04

    Zurückweisung von Einwendungen gegen eine Sachverständigengutachten in der

  • BAG, 05.07.1990 - 2 AZR 8/90

    Mitteilung der Schwerbehinderteneigenschaft an Vertreter des Arbeitgebers

  • BGH, 15.07.2003 - VI ZR 361/02

    Bindung des Berufungsgerichts an erstinstanzlich getroffene Feststellungen;

  • BGH, 12.03.2004 - V ZR 257/03

    Wiederholung der erstinstanzlichen Beweisaufnahme im Berufungsverfahren;

  • OLG Koblenz, 10.01.2001 - 1 U 881/99

    Verkehrssicherungspflicht gegenüber Inline-Skatern

  • LG Coburg, 29.07.2002 - 11 O 320/02

    Unfallverursachung durch Verstoß eines Inlineskaters gegen das allgemeine

  • BGH, 19.03.2002 - VI ZR 333/00

    Rechtliche Behandlung von Inline-Skates im Straßenverkehr

  • BGH, 08.06.2004 - VI ZR 230/03

    Anhörung des erstinstanzlich beauftragten Sachverständigen in der

  • BGH, 17.10.2000 - VI ZR 313/99

    Mitverschulden eines bei einem Auffahrunfall verletzten Pannenhelfers

  • OLG Celle, 12.02.2014 - 14 U 113/13

    Mitverschulden eines Radfahrers wegen Nichttragens eines Helms

    Das betrifft insbesondere Fälle der gemeinsamen Benutzung von kombinierten Fuß- und Fahrradwegen durch Fußgänger und Fahrradfahrer (OLG Düsseldorf, Urteil vom 12. Juli 2011 - I-1 U 242/10, 1 U 242/10).
  • LG Landshut, 09.02.2016 - 6 Qs 281/15

    Fahrzeugbegriff hinsichtlich Inlineskates

    Mit der herrschenden Meinung (vgl. u. a. BayVGH Urteil vom 01.10.2012 - Az. 11 BV 12.771, abgedruckt in Blutalkohol 49, 338; OLG Düsseldorf Urteil vom 12.07.2011 - Az. 1 U 242/10, abgedruckt in MDR 2012, 23; BGH a. a. O.; OLG Koblenz Urteil vom 10.01.2001 - Az. 1 U 881/99, abdruckt in DAR 2001, 167; Geppert in LK 12. Auflage (2009) § 142 Rn. 25; Greger/Zwickel Haftungsrecht des Straßenverkehrs 5. Auflage (2014) § 14 Ziffer VI Rn. 284; Burmann/Heß/Jahnke/Janker Straßenverkehrsrecht 23. Auflage § 24 Rn. 3, § 31 Rn. 1; Frank Zimmermann JuS 2010, 22, Uwe Böhrensen NJW-Spezial 2009, 169; MD a. D. Klaus Wendrich NZV 2002, 212, Wolfgang Bouska NZV 2000, 472) ist die Beschwerdekammer aus nachstehender Gründen der Auffassung, dass Inlineskates nicht dem Fahrzeugbegriff unterfallen.
  • OLG Hamm, 22.11.2022 - 7 U 8/22

    Haftung eines Fahrradfahrers wegen Kollision mit einem anderen Radfahrer im Zuge

    Ohne erkennbare Reaktion ist der Überholer gehalten, seine Geschwindigkeit zu reduzieren und sich bremsbereit zu verhalten (vgl. zum Verhältnis Radfahrer/Fußgänger BGH Urt. v. 4.11.2008 - VI ZR 171/07, juris Rn. 14; OLG Düsseldorf Urt. v. 12.07.2011 - I-1 U 242/10, juris Rn. 14).
  • AG Heidelberg, 26.08.2016 - 24 C 33/16

    Verkehrssicherungspflichtverletzung eines Baumarktbetreibers: Hochkantige

    Diese Anfangswahrscheinlichkeit kann auch durch eine formlose Parteianhörung erbracht werden (OLG Düsseldorf, Az I-1 U 242/10, 1 U 242/10 vom 12.7.2011 in Juris).
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