Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 21.05.2012 - 1 U 26/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,11913
OLG Brandenburg, 21.05.2012 - 1 U 26/11 (https://dejure.org/2012,11913)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 21.05.2012 - 1 U 26/11 (https://dejure.org/2012,11913)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 21. Mai 2012 - 1 U 26/11 (https://dejure.org/2012,11913)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Ansprüche auf Unterlassung von Filmaufnahmen im Zusammenhang mit der Berichterstattung über eine Cannabis-Plantage in einem Privathaus; Abwägung des Grundrechts der Pressefreiheit gegenüber dem Recht auf Wahrung der Privatsphäre bei Filmaufnahmen von einem öffentlich ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche auf Unterlassung von Filmaufnahmen im Zusammenhang mit der Berichterstattung über eine Cannabis-Plantage in einem Privathaus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 1250
  • ZUM 2013, 219
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Bonn, 02.10.2017 - 1 O 122/17

    Anspruch auf Rückzahlung eines anteilig angezahlten Reisepreises und

    Dabei kann von Beiwerk i.S.d. § 23 Abs. 1 Nr. 2 KUG in Ansehung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gemäß Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG nur dann ausgegangen werden, wenn eine zufällige Mitablichtung der Passagiere stattfindet, während der Fokus und das Zentrum des Bildes auf einer Landschaft oder Örtlichkeit liegen (vgl. OLG Köln, Urteil vom 10.11.2016, Az.: 15 U 94/16 Rn. 77, zitiert nach juris) und die Örtlichkeit den Gehalt des Bildes so prägt, dass die Personenabbildung derart untergeordnet ist, dass sie auch entfallen könnte, ohne den Charakter des Bildes zu verändern (vgl. OLG Brandenburg, Urteil vom 21.05.2012, Az.: 1 U 26/11 Rn. 20, zitiert nach juris).
  • OLG Köln, 03.09.2018 - 16 U 144/17

    Zum Vorliegen eines Reisemangels wegen Dreharbeiten für eine Fernsehserie auf

    Das zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht gehörende Recht am eigenen Bild erstreckt sich über den Anwendungsbereich der §§ 22, 23 KUG hinaus - die allein Schutz vor einer widerrechtlichen Verbreitung oder öffentlichen Zurschaustellung von Bildern bieten - auch auf die bloße Anfertigung von Bildnissen (vgl. BGH NJW 2016, 1094 Tz. 31; OLG Brandenburg NJW-RR 2012, 1250 ff. hier zitiert nach juris Rn. 16; Palandt/Sprau, a.a.O.).
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 25.04.2012 - 1 U 26/11 - 8, 1 U 26/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,4735
OLG Saarbrücken, 25.04.2012 - 1 U 26/11 - 8, 1 U 26/11 (https://dejure.org/2012,4735)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 25.04.2012 - 1 U 26/11 - 8, 1 U 26/11 (https://dejure.org/2012,4735)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 25. April 2012 - 1 U 26/11 - 8, 1 U 26/11 (https://dejure.org/2012,4735)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    BGB § 426 Abs. 2; BGB § 242
    Zu den Voraussetzungen einer rechtsmissbräuchlichen Inanspruchnahme eines Gesamtschuldners

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Inanspruchnahme von Gesamtschuldner rechtsmissbräuchlich?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtsmissbräuchliche Inanspruchnahme eines Gesamtschuldners wegen Benachteiligungsabsicht

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 27.10.2016 - 4 U 46/15

    Forderungsabtretung: Umfang der Informationspflichten des Abtretenden bei

    Außerdem nahm die Klägerin Frau K. ohne Erfolg auf Rückerstattung eines erstrangigen Teilbetrags eines Darlehens in Höhe von 200.000 € in Anspruch (Saarländisches Oberlandesgericht, Urteil vom 25.04.2012 (1 U 26/11 - 8, Bd. I Bl. 82 ff. d. A.).

    Die Entscheidung des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 25.04.2012 (1 U 26/11 - 8), in der die Inanspruchnahme der Frau K. durch die Klägerin als rechtsmissbräuchlich angesehen worden sei, bestätige gerade, wie sehr die Klägerin auf die streitgegenständlichen Unterlagen angewiesen sei.

    Der Klage fehle auch deshalb das erforderliche Rechtsschutzinteresse, weil in den beiden Urteilen des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 25.04.2012 (1 U 26/11 - 8) und 08.06.2012 (8 U 426/10 - 12) festgestellt worden sei, dass die Klägerin im Verhältnis zu Frau K. ihre formale Rechtsposition in rechtsmissbräuchlicher Art und Weise benutzt und zielgerichtet ausschließlich zu deren Nachteil und zu deren Schaden ausnutze.

    Sie hat im Zusammenhang mit dem ihrer Auffassung nach fehlenden Rechtsschutzinteresse der Klägerin vorgetragen, in den beiden Urteilen des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 25.04.2012 (1 U 26/11 - 8) und 08.06.2012 (8 U 426/10 - 12) sei festgestellt worden, dass die Klägerin im Verhältnis zu Frau K. ihre formale Rechtsposition in rechtsmissbräuchlicher Art und Weise benutzt und zielgerichtet ausschließlich zu deren Nachteil und zu deren Schaden ausnutze.

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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 06.02.2013 - 1 U 26/11   

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https://dejure.org/2013,66590
OLG Zweibrücken, 06.02.2013 - 1 U 26/11 (https://dejure.org/2013,66590)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 06.02.2013 - 1 U 26/11 (https://dejure.org/2013,66590)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 06. Februar 2013 - 1 U 26/11 (https://dejure.org/2013,66590)
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Volltextveröffentlichung

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