Weitere Entscheidung unten: OLG Saarbrücken, 05.08.2015

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 26.01.2017 - 1 U 31/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    BGB § 253; GG Art. 34; EinlALR Art. 74; EinlALR Art. 75
    Kein Schmerzensgeld bei Aufopferung

  • ra-skwar.de

    Zivilrecht: Kein Schmerzensgeld bei Aufopferung

  • rabüro.de

    Kein Schmerzensgeld bei Aufopferung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufopferungsanspruch; Schmerzensgeld

  • rechtsportal.de

    Umfang des Aufoperungsanspruchs bei Körperschäden

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kein Schmerzensgeld bei Aufopferung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Aufopferungsanspruch ist kein Schadensersatzanspruch

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 07.09.2017 - III ZR 71/17

    Schmerzensgeld auch für Verletzungen bei rechtmäßigen Behördenmaßnahmen möglich

    Das Oberlandesgericht ist in Übereinstimmung mit dem Landgericht davon ausgegangen, dass dem Kläger kein Schmerzensgeld zusteht (Urteil vom 26. Januar 2017 - 1 U 31/15, juris).
  • VerfGH Bayern, 07.03.2019 - 15-VII-18

    Überwachung gefährlicher Personen - Unzulässige Popularklage

    Denn für sog. legislatives Unrecht des Gesetzgebers sieht weder Art. 87 PAG einen solchen Anspruch vor, noch lässt sich aus dem Rechtsinstitut des gewohnheitsrechtlich verfestigten Aufopferungsgedankens unter dem Gesichtspunkt des enteignungsgleichen Eingriffs (vgl. OLG Frankfurt vom 20.8.2013 NVwZ-RR 2014, 142; vom 26.1.2017 - 1 U 31/15 - juris Rn. 23 m. w. N.) hierfür eine Haftung ableiten (vgl. BGH vom 12.3.1987 BGHZ 100, 136/145; vom 16.4.2015 BGHZ 205, 63 Rn. 34).
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 05.08.2015 - 1 U 31/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bürgersteig nicht asphaltiert: Fußgänger muss mit Unebenheiten rechnen!

  • Jurion

    Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde hinsichtlich Unebenheiten auf einem Gehweg

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Jogger aufgepasst: erhöhte Sorgfaltsanforderungen beim Laufen in der Dunkelheit auf "Flickenteppich"

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Joggen bei Dunkelheit - Verkehrssicherungspflicht vs. Sorgfaltspflicht

  • Jurion (Kurzinformation)

    Gesteigerte Sorgfaltspflicht eines Joggers bei Dunkelheit

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Beim abendlichen Joggen verletzt - Kein Schmerzensgeld für Joggerin, die in einer gut erkennbaren Mulde im Gehsteig umknickte

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Joggen bei Nacht: Sturzgefahr auf unebenen Gehwegen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Sturz auf Gehweg aufgrund Unebenheit: Nächtliches Joggen auf Gehweg erfordert erhöhte Sorgfalt - Außerachtlassen der Sorgfalt führt zum Ausschluss von Schadensersatzansprüchen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Straßenbaumaßnahme: Fußgänger müssen mit erkennbaren Unebenheiten rechnen! (IBR 2015, 602)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2016, 329



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Saarbrücken, 26.11.2015 - 4 U 110/14

    Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde hinsichtlich Unebenheiten und

    Ein für sich allein gesehen eher unerheblicher Höhenunterschied im Straßenbelag kann im Einzelfall durch das Zusammenwirken mit anderen Umständen eine von dem Verkehrssicherungspflichtigen zu beseitigende Gefahr für die Verkehrsteilnehmer auslösen (Saarländisches Oberlandesgericht, Urteil vom 5.8.2015 - 1 U 31/15, bei Juris Rn. 29; für Höhenunterschiede im Gehweg).
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