Weitere Entscheidungen unten: OLG Rostock, 11.11.1999 | OLG Celle, 12.04.1999

Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 26.11.1998 - 1 U 31/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,9943
OLG Braunschweig, 26.11.1998 - 1 U 31/98 (https://dejure.org/1998,9943)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 26.11.1998 - 1 U 31/98 (https://dejure.org/1998,9943)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 26. November 1998 - 1 U 31/98 (https://dejure.org/1998,9943)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,9943) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Arzt; Aufklärungspflicht; Dokumentationspflicht; Arzthaftung; Schadensersatz; Behandlungsfehler; Ultraschall; Geburt; Kausalität

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Arzt; Aufklärungspflicht; Dokumentationspflicht; Arzthaftung; Schadensersatz; Behandlungsfehler; Ultraschall; Geburt; Kausalität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 238
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 14.02.1995 - VI ZR 272/93

    Verantwortlichkeit des Belegarztes für Fehler einer freiberuflich tätigen

    Auszug aus OLG Braunschweig, 26.11.1998 - 1 U 31/98
    Insoweit ist zunächst zu beachten, daß eine unterlassene oder nur lückenhafte Dokumentation keine eigenständige Anspruchsgrundlage bildet (BGH VersR 1993, 836, 837; VersR 1995, 706, 707) [BGH 14.02.1995 - VI ZR 272/93] .

    Ein solcher Mangel kann nur dazu führen, daß dem Patienten zum Ausgleich der hierdurch eingetretenen Erschwernis, einen ärztlichen Behandlungsfehler nachzuweisen, eine entsprechende Beweiserleichterung zugute kommt, um auch für die Prozeßführung eine gerechte Rollenverteilung im Arzt-Patienten-Verhältnis zu schaffen (BGH VersR 1995, 706, 707) [BGH 14.02.1995 - VI ZR 272/93] .

  • BGH, 23.03.1993 - VI ZR 26/92

    Schlußfolgerungen aus nicht dokumentierter Kontrolluntersuchung auf

    Auszug aus OLG Braunschweig, 26.11.1998 - 1 U 31/98
    Insoweit ist zunächst zu beachten, daß eine unterlassene oder nur lückenhafte Dokumentation keine eigenständige Anspruchsgrundlage bildet (BGH VersR 1993, 836, 837; VersR 1995, 706, 707) [BGH 14.02.1995 - VI ZR 272/93] .
  • OLG Stuttgart, 19.05.1988 - 14 U 34/87
    Auszug aus OLG Braunschweig, 26.11.1998 - 1 U 31/98
    Ist ein Kaiserschnitt nicht indiziert und stellt er somit keine echte Alternative zur vaginalen Geburt dar, braucht die Mutter deshalb auch nicht hierüber aufgeklärt zu werden (OLG Stuttgart VersR 1989, 519 [OLG Stuttgart 19.05.1988 - 14 U 34/87] ).
  • OLG Jena, 31.05.2011 - 4 U 635/10

    Zur Verwertung/Nichtverwertung eines (früheren) Gutachtens

    Krankenhäuser - wie hier die Beklagte - haben für ihre Eigenhaftung grundsätzlich den Facharztstandard vorzuhalten (BGH NJW 1998, 2736; 1994, 3008; 1993, 2989; 1992, 1560; OLG Braunschweig NJW-RR 2000, 238; OLG Oldenburg NJW-RR 1999, 1327).
  • LG Göttingen, 17.09.2019 - 12 O 3/18

    Aufklärung; Episiotomie; Dammschnitt; Geburt; Hebamme; Arzt

    Die Durchführung einer Episiotomie stellt auch im Rahmen einer Geburt einen aufklärungspflichtigen Eingriff dar (entgegen OLG Braunschweig, Urteil vom 26.11.1998 - 1 U 31/98).

    Soweit in einem älteren Urteil des Oberlandesgerichts Braunschweig (vgl. OLG Braunschweig, Urteil vom 26.11.1998 - 1 U 31/98 = NJW-RR 2000, 238; diesem ohne nähere Begründung folgend OLG Bamberg, VersR 2009, 259 f.) eine Aufklärungspflicht im Zusammenhang mit der Episiotomie verneint wird, verhält sich dieses Urteil ausdrücklich nur zur Aufklärung über "mögliche gesundheitliche Folgen eines Dammschnittes" und steht aufgrund dessen der Auffassung der Kammer, dass eine Aufklärung (auch) über Art und Ablauf des Eingriffs zu erfolgen hat, bereits nicht entgegen; das vorgenannte Urteil kann aber auch im Übrigen nicht überzeugen, sondern widerspricht aus Sicht der Kammer eklatant dem zwischenzeitlich gesetzlich verankerten Leitprinzip (vgl. § 630e BGB) eines Patienten, der durch eine hinreichende ärztliche Aufklärung eine selbstbestimmte Entscheidung treffen kann.

  • OLG Bamberg, 28.07.2008 - 4 U 115/07

    Arzthaftung: "Vorverlagerung" der Pflicht zur Aufklärung über die

    Etwaige gesundheitliche Beeinträchtigungen der Kindesmutter in Folge einer vaginal-operativen Entbindung mit ausgedehntem Dammschnitt sind grundsätzlich nicht aufklärungspflichtig (vgl. auch OLG Braunschweig NJW-RR 2000, 238).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 11.11.1999 - 1 U 31/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,19843
OLG Rostock, 11.11.1999 - 1 U 31/98 (https://dejure.org/1999,19843)
OLG Rostock, Entscheidung vom 11.11.1999 - 1 U 31/98 (https://dejure.org/1999,19843)
OLG Rostock, Entscheidung vom 11. November 1999 - 1 U 31/98 (https://dejure.org/1999,19843)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,19843) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 09.03.2006 - 5 U 2/06

    Voraussetzungen der Zuständigkeit des Oberlandesgerichts für Berufungen gegen

    bb) § 23 Satz 1 Alt 1 ZPO setzt voraus, dass die beklagte Person im Zeitpunkt der Klageerhebung spätestens jedoch am Schluss der mündlichen Verhandlung im inländischen Gerichtsbezirk Vermögen hat (Thomas/Putzo, a.a.O. Rz. 5; OLG Rostock, Urteil vom 11.11.1999, 1 U 31/98, TransportR 2000, 40f unter A III 2 b).

    Hierzu besteht auch keine Veranlassung, so dass nach Auffassung des Senat (in weitgehender Übereinstimmung mit der obergerichtlichen Rechsprechung OLG Hamburg, Urteil vom 22.08.1995 - 2 U 29/94 - NJW-RR 1996, 203; OLG Frankfurt, Urteil vom 04.06.1992- 16 U 140/91 - NJW-RR 1993, 305, 306; eingehend OLG Rostock, Urteil vom 11.11.1999, 1 U 31/98, TranspR 2000, 40ff; ebenso ausführlich BAG, Urteil vom 17.07.1997, 8 AZR 328/95, NZA 1997, 1182, 1183f = NJW 1997, 3462) ebenfalls für die Zuständigkeit nach § 23 ZPO einen hinreichenden Inlandsbezug des Rechtsstreits erforderlich ist.

  • OLG Düsseldorf, 24.07.2007 - 5 U 2/06

    Arrestverfahren als ein besonderes summarisches Erkenntnisverfahren; Regelung von

    bb) § 23 Satz 1 Alt 1 ZPO setzt voraus, dass die beklagte Person im Zeitpunkt der Klageerhebung spätestens jedoch am Schluss der mündlichen Verhandlung im inländischen Gerichtsbezirk Vermögen hat (Thomas/Putzo, a.a.O. Rz. 5; OLG Rostock, Urteil vom 11.11.1999, 1 U 31/98, TransportR 2000, 40f unter A III 2 b).

    Hierzu besteht auch keine Veranlassung, so dass nach Auffassung des Senat (in weitgehender Übereinstimmung mit der obergerichtlichen Rechsprechung OLG Hamburg, Urteil vom 22.08.1995 - 2 U 29/94 - NJW-RR 1996, 203; OLG Frankfurt, Urteil vom 04.06.1992- 16 U 140/91 - NJW-RR 1993, 305, 306; eingehend OLG Rostock, Urteil vom 11.11.1999, 1 U 31/98, TranspR 2000, 40ff; ebenso ausführlich BAG, Urteil vom 17.07.1997, 8 AZR 328/95, NZA 1997, 1182, 1183f = NJW 1997, 3462) ebenfalls für die Zuständigkeit nach § 23 ZPO einen hinreichenden Inlandsbezug des Rechtsstreits erforderlich ist.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Celle, 12.04.1999 - 1 U 31/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,50339
OLG Celle, 12.04.1999 - 1 U 31/98 (https://dejure.org/1999,50339)
OLG Celle, Entscheidung vom 12.04.1999 - 1 U 31/98 (https://dejure.org/1999,50339)
OLG Celle, Entscheidung vom 12. April 1999 - 1 U 31/98 (https://dejure.org/1999,50339)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,50339) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht