Rechtsprechung
OLG München, 16.02.2012 - 1 U 3409/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Verkehrssicherungspflicht an Gehwegbaustelle: Sturz eines Radfahrers an einer Schlauchabdeckung auf einem Gehweg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich einer Baustelle auf einem Gehweg
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Erwachsener Radfahrer auf dem Gehweg haftet für seinen Schaden infolge einer Verletzung der Verkehrssicherungspfilcht an einer Baustelle selber; §§ 254, 823 Abs. 1 BGB
- rabüro.de
Zum Umfang der Verkehrssicherungspflicht an einer Baustelle auf einem Gehweg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 Abs. 1
Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich einer Baustelle auf einem Gehweg - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 22.07.2011 - 17 O 15494/10
- OLG München, 19.01.2012 - 1 U 3409/11
- OLG München, 16.02.2012 - 1 U 3409/11
Wird zitiert von ... (9)
- BGH, 25.02.2014 - VI ZR 299/13
Verkehrssicherung einer Baustelle im Winter: Einrichtung eines Notweges trotz …
Stellt sich die konkrete Gefahrenlage an der betreffenden Baustelle so dar, dass die Absicherung dem entspricht, was ein umsichtiger und verständiger, in vernünftigen Grenzen vorsichtiger Mensch für notwendig und ausreichend hält, um andere vor Gefahren zu bewahren (vgl. Senatsurteil vom 3. Februar 2004 - VI ZR 95/03, NJW 2004, 1449, 1450), muss sich ein Verstoß gegen eine Vorschrift der RSA unter Verkehrssicherungsgesichtspunkten nicht notwendigerweise haftungsbegründend auswirken (vgl. OLG München, Urteil vom 16. Februar 2012 - 1 U 3409/11, juris Rn. 40). - OLG Frankfurt, 30.10.2017 - 13 U 111/17
Keine Haftung des beklagten Landes für "waldtypische" Gefahren
Der Verkehr ist in der Regel nur vor den Gefahren zu schützen, die er selbst in der sich ihm konkret darbietenden Situation bei Anwendung der von ihm in dieser Situation zu erwartenden Sorgfalt erfahrungsgemäß nicht oder nicht rechtzeitig erkennen und vermeiden kann (…vgl. BGH, Urt. v. 05.07.2012, III ZR 240/11, juris Rn. 11; OLG München, Urt. v. 16.02.2012, 1 U 3409/11, juris Rn. 35, KG Berlin, Urt. v. 05.10.2009, 12 U 195/08, juris Rn. 8). - OLG Saarbrücken, 11.02.2021 - 4 U 8/20
1. An die für den Entlastungsbeweis nach § 831 Abs. 1 Satz 2 BGB erforderliche …
Zwar darf der Verkehrssicherungspflichtige grundsätzlich davon ausgehen, dass ein Radfahrer, der den Gehweg befährt, sich darüber im Klaren sein muss, dass er sich auf einem Verkehrsweg bewegt, der nicht auf sein Fahrzeug ausgerichtet ist, und sich deshalb einer entsprechend reduzierten Geschwindigkeit und erhöhten Vorsicht befleißigt (vgl. hierzu OLG München, Urteil vom 16.2.2012 - 1 U 3409/11, juris Rn. 37, für eine nur für den Radverkehr, nicht aber für den Fußgängerverkehr gefährliche Schlauchabdeckung an einer Baustelle).
- OLG Frankfurt, 26.05.2017 - 13 U 21/14
Verkehrssicherungspflicht: Aufstellen des Verkehrszeichens Nr. 112 (unebene …
Der Verkehr ist in der Regel nur vor den Gefahren zu schützen, die er selbst in der sich ihm konkret darbietenden Situation bei Anwendung der von ihm in dieser Situation zu erwartenden Sorgfalt erfahrungsgemäß nicht oder nicht rechtzeitig erkennen und vermeiden kann (…vgl. BGH, Urt. v. 05.07.2012, III ZR 240/11, juris Rn. 11; OLG München, Urt. v. 16.02.2012, 1 U 3409/11, juris Rn. 35, KG Berlin, Urt. v. 05.10.2009, 12 U 195/08, juris Rn. 8). - OLG Brandenburg, 09.05.2023 - 6 U 27/22
Verstoß gegen die Verkehrssicherungspflicht bei Ausführung von Bauarbeiten; …
Ein Radfahrer, der verkehrsordnungswidrig einen Gehweg befährt, muss sich darüber im Klaren sein, sich auf einem Verkehrsweg zu bewegen, der nicht auf sein Fahrzeug ausgerichtet ist, und mit dementsprechend reduzierter Geschwindigkeit und erhöhter Vorsicht fahren (OLG München, Urteil vom 16.02.2012 - 1 U 3409/11, BeckRS 2012, 4400). - OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 13 U 6/18
Verkehrssicherungspflichten einer Behinderteneinrichtung (Verbrennungen einer …
Zwar ist der Verkehr in der Regel nur vor den Gefahren zu schützen, die er selbst in der sich ihm konkret darbietenden Situation bei Anwendung der von ihm in dieser Situation zu erwartenden Sorgfalt erfahrungsgemäß nicht oder nicht rechtzeitig erkennen und vermeiden kann (…vgl. BGH, Urt. v. 5.7.2012, III ZR 240/11, juris Rn. 11; OLG München, Urt. v. 16.2.2012, 1 U 3409/11, juris Rn. 35, KG Berlin, Urt. v. 5.10.2009, 12 U 195/08, juris Rn. 8). - OLG München, 22.11.2019 - 10 U 4224/18
Sorgfaltsanforderungen an einen Verkehrssicherungspflichtigen, hier: Hinweis auf …
Stellt sich die konkrete Gefahrenlage an der betreffenden Baustelle so dar, dass die Absicherung dem entspricht, was ein umsichtiger und verständiger, in vernünftigen Grenzen vorsichtiger Mensch für notwendig und ausreichend hält, um andere vor Gefahren zu bewahren (vgl. Senatsurteil vom 3. Februar 2004 - VI ZR 95/03, NJW 2004, 1449, 1450), muss sich ein Verstoß gegen eine Vorschrift der RSA unter Verkehrssicherungsgesichtspunkten nicht notwendigerweise haftungsbegründend auswirken (vgl. OLG München, Urteil vom 16. Februar 2012 - 1 U 3409/11, juris Rn. 40).". - OLG Frankfurt, 08.08.2016 - 13 U 184/15
Verkehrssicherungspflicht: Schlagloch in Fahrbahn
Hiernach ist der Verkehr grundsätzlich nur vor den Gefahren zu schützen, die er selbst in der sich ihm konkret darbietenden Situation bei Anwendung der von ihm in dieser Situation zu erwartenden Sorgfalt erfahrungsgemäß nicht oder nicht rechtzeitig erkennen und vermeiden kann (…vgl. BGH, Urt. v. 05.07.2012, III ZR 240/11, juris Rn. 11; OLG München, Urt. v. 16.02.2012, 1 U 3409/11, juris Rn. 35;… KG Berlin, Urt. v. 05.10.2009, 12 U 195/08, juris Rn. 8;… Palandt/Sprau, BGB, 75. A. 2016, § 823 Rn. 51;… MüKo BGB/Wagner, 6. A. 2013, § 823 Rn. 340 f. m.w.N.). - OLG Hamm, 23.06.2023 - 11 U 37/22
Verkehrssicherung; Amtshaftung; Absicherung; Baustelle; Kausalität
Maßgeblich waren die konkreten Verhältnisse vor Ort und nicht etwaige abstrakte Planungsvorstellungen des beklagten Landes, das sich nicht darauf beruft, dass die angeordneten Absicherungen nicht oder nicht richtig vor Ort umgesetzt wurden (vgl. dazu auch: OLG München, Urteil vom 16.02.2012 - 1 U 3409/11 - BeckRS 2012, 4400).
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OLG München, 19.01.2012 - 1 U 3409/11 |
Kurzfassungen/Presse
- tacke-krafft.de (Kurzinformation)
Keine Haftung für Schlauchabdeckung auf Gehweg
Verfahrensgang
- LG München I, 22.07.2011 - 17 O 15494/10
- OLG München, 19.01.2012 - 1 U 3409/11
- OLG München, 16.02.2012 - 1 U 3409/11