Weitere Entscheidung unten: KG, 24.06.2010

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 30.01.2008 - 1 U 595/06 - 35/07   

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https://dejure.org/2008,32955
OLG Saarbrücken, 30.01.2008 - 1 U 595/06 - 35/07 (https://dejure.org/2008,32955)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 30.01.2008 - 1 U 595/06 - 35/07 (https://dejure.org/2008,32955)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 30. Januar 2008 - 1 U 595/06 - 35/07 (https://dejure.org/2008,32955)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Abgrenzung von deklaratorischem und abstraktem Schuldanerkenntnis

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 779; BGB § 780; BGB § 781
    Zur Abgrenzung von deklaratorischem und abstraktem Schuldanerkenntnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Anspruchs aus einer im Rahmen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft geschlossenen Verpflichtungserklärung; Voraussetzungen für die Auslegung eines Schreibens als deklaratorisches Schuldanerkenntnis; Anforderungen an das ...

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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Brandenburg, 24.09.2009 - 9 U 7/09

    Auslegung eines Darlehensvertrages als selbständiges Schuldversprechen

    Bei der Auslegungstellt es ein gewichtiges Indiz für eine selbständige Verpflichtung dar, wenn der Schuldgrund in der Urkunde nicht oder nur in allgemeiner Form erwähnt wird (OLG Saarbrücken, OLGR 2008, 285).

    Fehlt ein gültiges Grundgeschäft, dann ist der Erklärende zur Rückforderung des Anerkenntnisses berechtigt bzw. kann die Einrede des § 821 BGB geltend machen, wobei der Bereicherungsgläubiger zu beweisen hat, dass er eine Nichtschuld anerkannt hat oder dass der Rechtsgrund für das Schuldversprechen nicht mehr besteht (BGH NJW-RR 1999, 573; OLG Saarbrücken, OLGR 2008, 285).

  • AG Bonn, 01.03.2016 - 106 C 269/15

    Abstraktes Schuldanerkenntnis; Einrede der ungerechtfertigten Bereicherung;

    Ausgehend vom Wortlaut der Vereinbarung stellt ein gewichtiges Indiz für eine selbstständige Verpflichtung dar, wenn der Schuldgrund in der Urkunde nicht oder nur in allgemeiner Form erwähnt wird (vgl. OLG Saarbrücken, Urteil vom 30.01.2008, 1 U 595/06, Rz. 26, zitiert nach Juris).
  • LG Krefeld, 04.03.2015 - 7 O 95/14
    Die Auslegung, ob die Vertragsparteien sich auch über die selbständige Natur des Versprechens einig geworden sind, hat bei dem Wortlaut der Erklärung zu beginnen; hierbei stellt es ein gewichtiges Indiz für eine selbständige Verpflichtung dar, wenn der Schuldgrund in der Urkunde nicht oder nur in allgemeiner Form erwähnt wird (Saarländisches OLG, Urteil v. 30.01.2008, Az.: 1 U 595/06, recherchiert nach juris, Rdnr. 26).
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Rechtsprechung
   KG, 24.06.2010 - 1 U 35/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,37610
KG, 24.06.2010 - 1 U 35/07 (https://dejure.org/2010,37610)
KG, Entscheidung vom 24.06.2010 - 1 U 35/07 (https://dejure.org/2010,37610)
KG, Entscheidung vom 24. Juni 2010 - 1 U 35/07 (https://dejure.org/2010,37610)
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