Weitere Entscheidungen unten: OLG Celle, 18.02.2013 | OLG Bremen, 23.01.2013

Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.09.2012 - 1 U 37/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,60423
OLG Köln, 21.09.2012 - 1 U 37/12 (https://dejure.org/2012,60423)
OLG Köln, Entscheidung vom 21.09.2012 - 1 U 37/12 (https://dejure.org/2012,60423)
OLG Köln, Entscheidung vom 21. September 2012 - 1 U 37/12 (https://dejure.org/2012,60423)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,60423) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BGH, 14.01.2000 - V ZR 416/97

    Ergänzende Vertragsauslegung hinsichtlich der Pflicht zur Tragung der

    Auszug aus OLG Köln, 21.09.2012 - 1 U 37/12
    Der vereinbarte Preis schließt nach einhelliger Auffassung die darauf zu entrichtende Umsatzsteuer ein (BGHZ 58, 292, 295; BGHZ 60, 199, 203; BGHZ 103, 284, 287; BGHZ 115, 47, 50; BGH NJW 94, 659-660; BGH NJW-RR 00, 1652-1653, Ziff. 6).

    Eine ergänzende Auslegung von Ziffer 9.1 des Vertrages zur Mitnutzung von Ressourcen kommt auch unter dem Gesichtspunkt des hypothetischen Parteiwillens (vgl. BGH NJW-RR 00, 1652-1653; BGH NJW 01, 2464-2466) nicht in Betracht.

  • LG Köln, 16.03.2012 - 16 O 200/11

    Anspruch auf Zahlung von Mehrwertsteuer zusätzlich zur monatlichen Vergütung für

    Auszug aus OLG Köln, 21.09.2012 - 1 U 37/12
    Auf die Berufung der Beklagten wird das am 16.03.2012 verkündete Urteil der 16. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 16 O 200/11 - abgeändert.

    Die Beklagte beantragt, unter Abänderung des am 16.03.2012 verkündeten Urteils des Landgerichts Köln - 16 O 200/11 - die Klage abzuweisen.

  • BGH, 09.04.1981 - IVa ZB 6/80

    Zum Begriff "gesetzliche Erbfolge" in einem Testament

    Auszug aus OLG Köln, 21.09.2012 - 1 U 37/12
    Hat eine Willenserklärung einen eindeutigen Wortlaut, ist für eine Auslegung kein Raum (BGHZ 80, 246).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 11.10.2016 - 2 L 134/14

    Auslegung einer Musterverfahrensvereinbarung

    Hat eine Willenserklärung einen eindeutigen Wortlaut, ist für eine Auslegung kein Raum (vgl. OLG Köln, Urt. v. 21.09.2012 - 1 U 37/12 -, juris RdNr. 40).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Celle, 18.02.2013 - 1 U 37/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,49094
OLG Celle, 18.02.2013 - 1 U 37/12 (https://dejure.org/2013,49094)
OLG Celle, Entscheidung vom 18.02.2013 - 1 U 37/12 (https://dejure.org/2013,49094)
OLG Celle, Entscheidung vom 18. Februar 2013 - 1 U 37/12 (https://dejure.org/2013,49094)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,49094) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Bremen, 23.01.2013 - 1 U 37/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,51063
OLG Bremen, 23.01.2013 - 1 U 37/12 (https://dejure.org/2013,51063)
OLG Bremen, Entscheidung vom 23.01.2013 - 1 U 37/12 (https://dejure.org/2013,51063)
OLG Bremen, Entscheidung vom 23. Januar 2013 - 1 U 37/12 (https://dejure.org/2013,51063)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,51063) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 05.12.2018 - 9 U 76/18

    Schadenersatz aus Verkehrsunfall: Haftungsverteilung bei einem sogenannten

    Der Arbeitgeber kann daher die Eintrittspflicht des Schädigers feststellen lassen, auch wenn die Forderung erst zu einem späteren Zeitpunkt mit der Entgeltfortzahlung auf ihn übergeht (OLG Bremen, Teilurt. v. 23.01.2013 - 1 U 37/12 juris Rn. 8).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht