Rechtsprechung
OLG München, 07.05.2012 - 1 U 4292/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers: Großes Schlagloch auf einem vom Verkehrssicherungspflichtigen selbst empfohlenen Radweg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verkehrssicherungspflichtverletzung bei Vorliegen eines Schlaglochs mit einer Größe von ca. 75 x 55 cm und einer Tiefe von ca. 5 cm auf einer kurvenreichen und als Radweg empfohlenen Gefällestrecke
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 522 Abs. 2
Verkehrssicherungspflichtverletzung bei Vorliegen eines Schlaglochs mit einer Größe von ca. 75 x 55 cm und einer Tiefe von ca. 5 cm auf einer kurvenreichen und als Radweg empfohlenen Gefällestrecke - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- haerlein.de (Kurzinformation)
Schaden durch Schlagloch auf Straße - Wann liegt eine Verkehrssicherungspflichtverletzung des Straßenbaulastträgers vor?
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Kempten, 23.09.2011 - 23 O 588/11
- OLG München, 06.03.2012 - 1 U 4292/11
- OLG München, 07.05.2012 - 1 U 4292/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Celle, 08.02.2007 - 8 U 199/06
Verletzung der Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich eines 20 cm tiefen …
Auszug aus OLG München, 07.05.2012 - 1 U 4292/11
Der Verkehrssicherungspflichtige muss deshalb nur diejenigen Gefahren ausräumen oder vor ihnen warnen, die für den Benutzer, der die erforderliche Sorgfalt walten lässt, nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag (vgl. dazu nur OLG Celle NJW-RR 2007, 972).
- LG Dortmund, 25.05.2021 - 25 O 519/20 Hierbei wird der Umfang der Verkehrssicherungspflicht maßgebend bestimmt durch die Art und Häufigkeit der Benutzung der Straße und ihre Verkehrsbedeutung (vgl. dazu OLG München Beschl. v. 7.5.2012 - 1 U 4292/11, BeckRS 2012, 10184; OLG Celle NJW-RR 2007).
Rechtsprechung
OLG München, 06.03.2012 - 1 U 4292/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers: Großes Schlagloch auf einem vom Verkehrssicherungspflichtigen selbst empfohlenen Radweg
- RA Kotz
Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers - Schlagloch auf Radweg
- rabüro.de
Großes Schlagloch auf vom Baulastträger als Radweg empfohlenen Straße kann Vorwurf der Verkehrssicherungspflichtverletzung begründen
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Kempten, 23.09.2011 - 23 O 588/11
- OLG München, 06.03.2012 - 1 U 4292/11
- OLG München, 07.05.2012 - 1 U 4292/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Celle, 08.02.2007 - 8 U 199/06
Verletzung der Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich eines 20 cm tiefen …
Auszug aus OLG München, 06.03.2012 - 1 U 4292/11
Der Verkehrssicherungspflichtige muss deshalb nur diejenigen Gefahren ausräumen oder vor ihnen warnen, die für den Benutzer, der die erforderliche Sorgfalt walten lässt, nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag (vgl. dazu nur OLG Celle NJW-RR 2007, 972).