Rechtsprechung
   OLG Jena, 19.07.2007 - 1 U 669/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,2691
OLG Jena, 19.07.2007 - 1 U 669/05 (https://dejure.org/2007,2691)
OLG Jena, Entscheidung vom 19.07.2007 - 1 U 669/05 (https://dejure.org/2007,2691)
OLG Jena, Entscheidung vom 19. Juli 2007 - 1 U 669/05 (https://dejure.org/2007,2691)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • Thüringer Oberlandesgericht

    § 302 ZPO, §§ 635, 638 BGB a. F.
    Voraussetzungen für den Erlaß eines Vorbehaltsurteils - Umfang der Verjährungsunterbrechung bei Teilklage - Beginn der Verjährung - Gewährleistung bei fehlerhafter Planung des Architekten

  • Judicialis

    Voraussetzungen für den Erlaß eines Vorbehaltsurteils; Umfang der Verjährungsunterbrechung bei Teilklage; Beginn der Verjährung; Gewährleistung bei fehlerhafter Planung des Architekten

  • Wolters Kluwer

    Schadenersatz aus einem Architektenvertrag wegen Mängeln am Bauwerk aufgrund fehlerhafter Planung des Architekten; Voraussetzungen für den Erlass eines Vorbehaltsurteils; Umfang der Verjährungsunterbrechung bei Teilklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 635; BGB § 638 a. F.; HOAI § 15 Abs. 2 Nr. 9
    Kein Verjährungsbeginn von Gewährleistungsansprüchen gegen Architekten allein durch Begleichung einer Teilschlussrechnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Teilabnahmevereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Honorarrecht - Teilschlussrechnung für die Lph 1 bis 8 nur mit Abnahme

  • IWW (Kurzinformation)

    Objektüberwachung - Leistungsphase 9: Wann endet sie eigentlich für Planer?

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    § 302 ZPO, §§ 635, 638 BGB a. F.
    Voraussetzungen für den Erlaß eines Vorbehaltsurteils - Umfang der Verjährungsunterbrechung bei Teilklage - Beginn der Verjährung - Gewährleistung bei fehlerhafter Planung des Architekten

Besprechungen u.ä. (6)

  • baunetz.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Abnahme des Architektenwerks: Was ist zu tun?

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verjährungsbeginn: Wann ist Leistungsphase 9 vollendet?

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zahlung auf Teilschlussrechnung: Teilabnahme?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine konkludente Teilabnahme bei Zahlung auf eine (Teil-)Schlussrechnung für die Leistungsphasen 1 - 8! (IBR 2008, 225)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Einbau neuer Wendeltreppen: Kein Abzug neu für alt! (IBR 2008, 146)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Leistungsphase 9: Verjährungsbeginn knüpft an Objektbegehung an! (IBR 2008, 166)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 545
  • BauR 2008, 1927
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Hamm, 30.04.2019 - 24 U 14/18

    Zahlung von Restwerklohn

    Die Klägerin darf dadurch, dass der Vertragszweck nicht sogleich, sondern erst später erreicht wird, keine Besserstellung erfahren, da ein solches Ergebnis dem Gesetzeszweck widerspräche (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 08. Januar 2009 - 5 U 1597/07 - zitiert nach juris; Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 19. Juli 2007 - 1 U 669/05 - zitiert nach juris).

    Denn die Klägerin soll nicht daraus einen Vorteil ziehen können, dass sie den Anspruch der Beklagten zögerlich erfüllt (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 19. Juli 2007 - 1 U 669/05 - zitiert nach juris).

  • OLG Düsseldorf, 30.12.2014 - 22 U 130/14

    Schadensersatz des Seitenbetreibers bei fehlendem Backup

    Der Abzug neu für alt setzt daher zunächst eine messbare Vermögensmehrung voraus, die sich für den Geschädigten wirtschaftlich günstig auswirkt - etwa indem die Lebensdauer einer Sache verlängert oder künftige Aufwendungen erspart werden (BeckOK/Schubert, BGB, Stand 01.03.2011, § 249 Rn. 141 ff. m.w.N.; Staudinger/Schiemann, BGB, 2005, § 249 Rn. 176 m.w.N.; Münchener Kommentar/Oetker, 2012, § 249 Rn. 348 ff. m.w.N.; BGH, Urteil vom 23.03.1959, VI ZR 90/58, NJW 1959, 1078 f.; BGH, Urteil vom 08.12.1987, VI ZR 53/87, Rn. 25, 28, juris; BGH, Urteil vom 25.10.1996, V ZR 158/95, NJW 1997, 520; BGH, Urteil vom 07.05.2004, V ZR 77/03, Rn. 15, 17 m.w.N., juris; KG, Urteil vom 05.11.1970, 12 U 724/70, NJW 1971, 142, 144; KG Berlin, Urteil vom 05.11.1984, 12 U 1192/84, juris; Thüringer OLG, Urteil vom 19.07.2007, 1 U 669/05, Rn. 133, 135, juris; OLG Dresden, Urteil vom 09.06.2009, 5 U 26/09, Ziffer 4. lit. b), juris; AG München, Urteil vom 27.11.2007, 315 C 37424/06, Rn. 14, 16, juris).
  • OLG Saarbrücken, 04.03.2015 - 1 U 84/13

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen des Bauherrn wegen arglistigen

    Ein Abzug "Neu für Alt" scheidet aus, wenn eine Werterhöhung durch den Austausch nicht bewirkt wird (Werner/Pastor, a.a.O., Rz. 2949; OLG Jena IBR 2008, 146 ).
  • OLG Dresden, 17.06.2010 - 10 U 1648/08

    Architektenhaftung: Verjährung im Stufenauftrag

    GmbH & Co. KG, eine Objektbesichtigung durchgeführt und die dabei festgestellten Mängel mit Schreiben vom 28. Juni 2001 gegenüber dem Bauunternehmer geltend gemacht hatte (vgl. Anlage K 4; zum Zeitpunkt des Verjährungsbeginns: BGH, Urteil vom 10. Februar 1994 - VII ZR 20/93, BGHZ 125, S. 111 ff.; OLG Jena, Urteil vom 19. Juli 2007 - 1 U 669/05, BauR 2008, S. 1927 ff.; Korbion, Mantscheff, Vygen, HOAI, 7. Aufl. 2009, Einf. Rn. 346, S. 233)).

    Denn eine Bezahlung der Schlussrechnung kann vorliegend nicht als Indiz für eine Billigung des Architektenwerks als vertragsgerechte Leistung herangezogen werden (vgl. OLG Jena, a.a.O., BauR 2008, S. 1927 ff.), da der Beklagte seine - die Leistungsphasen 8 und 9 umfassende - Schlussrechnung bereits am 20. Juli 1999 gelegt und am 2. September 1999 bezahlt erhalten hatte.

  • OLG Dresden, 13.08.2015 - 10 U 229/15

    Mängelbeseitigung hinausgezögert: Kein Abzug "Neu für Alt"!

    Eine sachkundige Unterrichtung des Bauherren über die sich aufgrund der Mängeluntersuchung ergebenden Rechtslage (vgl. Werner/Pastor, a.a.O., Rn. 2014, S. 1076 mit Fußnote 366) vermag er indessen nicht zu leisten (anders für den Fall "weiterer Ingenieure": OLG Jena, Urteil vom 19. Juli 2007 - 1 U 669/05, BauR 2008, S. 1927/8, Rn. 84, zitiert nach Juris).
  • OLG Frankfurt, 30.11.2010 - 14 U 217/09

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen den Anwalt nach § 51 b BRAO

    Erst im Anschluss an den Ablauf der Gewährleistungsfristen gegenüber den Bau ausführenden Handwerkern beginnt daher die Gewährleistungsfrist von 5 Jahren für die Architektenleistungen nach § 638 BGB a.F. zu laufen (vgl. BGH NJW 1994, 1276; Thüringer OLG BauR 2008, 1927).
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