Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 12.06.2002 - 1 U 810/01 - 185   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,12789
OLG Saarbrücken, 12.06.2002 - 1 U 810/01 - 185 (https://dejure.org/2002,12789)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 12.06.2002 - 1 U 810/01 - 185 (https://dejure.org/2002,12789)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 12. Juni 2002 - 1 U 810/01 - 185 (https://dejure.org/2002,12789)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,12789) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutz des Namens im Rahmen einer eingetragenen Marke bei Computerzubehör; Verwirkung der Vertragsstrafe bei Zuwiderhandlung gegen eine Unterlassungsverpflichtung

  • info-it-recht.de

    Zur Frage der Beweislastverteilung bei Zuwiderhandlung gegen eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung; für die Zuwiderhandlung ist der Gläubiger beweisbelastet; für die Unvertretbarkeit des Zuwiderhandelns ist der Schuldner beweisbelastet; der Schuldner ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuwiderhandlung gegen eine Unterlassungsverpflichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht