Rechtsprechung
   SG Wiesbaden, 19.01.2007 - S 1 U 86/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,11505
SG Wiesbaden, 19.01.2007 - S 1 U 86/06 (https://dejure.org/2007,11505)
SG Wiesbaden, Entscheidung vom 19.01.2007 - S 1 U 86/06 (https://dejure.org/2007,11505)
SG Wiesbaden, Entscheidung vom 19. Januar 2007 - S 1 U 86/06 (https://dejure.org/2007,11505)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,11505) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Justiz Hessen

    § 8 Abs 2 Nr 1 SGB 7, § 142 StGB, § 34 StVO
    Gesetzliche Unfallversicherung; Wegeunfall; innerer Zusammenhang; keine schädliche Unterbrechung des versicherten Weges; Verkehrsunfall; Fahren in entgegengesetzter Richtung; Regulierung der Unfallfolgen; gesetzliche Verpflichtung gem § 142 StGB und § 34 StVO

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einbeziehung von zurückgelegten Wegen nach und von dem Ort der beruflichen Tätigkeit in den Versicherungsschutz; Unterbrechung des Versicherungsschutzes durch einen Verkehrsunfall; Anerkennung eines Unfallereignisses als Arbeitsunfall; Notwendigkeit eines inneren ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Auch ein Unfall nach einem Unfall ist versichert - Gesetzliche Unfallversicherung muss Leistung erbringen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Wegeunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Regulierung von Unfallfolgen

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 17.05.2006 - 1 U 86/06 - 25   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,11577
OLG Saarbrücken, 17.05.2006 - 1 U 86/06 - 25 (https://dejure.org/2006,11577)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17.05.2006 - 1 U 86/06 - 25 (https://dejure.org/2006,11577)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17. Mai 2006 - 1 U 86/06 - 25 (https://dejure.org/2006,11577)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,11577) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Unlauterer Wettbewerb: Werbung für ein Medizinprodukt mit einem wissenschaftlich nicht belegten Wirkungsprinzip

  • Judicialis

    UklaV § 1 Ziff. 4; ; UklaG § 2 Abs. 2 Ziff. 5; ; UklaV § 3 Abs. 1 Ziff. 2; ; UklaG § 13 Abs. 2 Nr. 5; ; UWG § ... 3; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 5; ; UWG § 5 Abs. 1; ; UWG § 5 Abs. 2; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 3; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 2; ; UWG § 8 Abs. 3 Ziff. 2; ; UWG § 8 Abs. 4; ; UWG § 12 Abs. 2; ; HWG § 1 Nr. 2; ; HWG § 1 Abs. 1 Nr. 2 a.F.; ; HWG § 1 Abs. 1 Ziff. 2; ; HWG § 3; ; HWG § 3 Nr. 1; ; HWG § 3 Ziff. 1; ; HWG § 5; ; ZPO § 80; ; ZPO § 88 Abs. 2; ; ZPO § 511; ; ZPO § 513; ; ZPO § 517; ; ZPO § 519; ; ZPO § 520; ; ZPO § 540 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 546; ; ZPO § 529; ; ZPO § 531; ; ZPO § 890; ; MPG § 3 Nr. 1

  • ra.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verbraucherrechtliches.de (Kurzinformation)

    Unlautere Werbung für Schwingungstherapeut

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unlautere Werbung mit der medizinischen Wirkung eines Gerätes; Einstweiligen Verfügung auf Unterlassung von Werbeaussagen; Irreführung über Wirksamkeit und Wirkungen von Medizinprodukten; Inhaltliche Nachprüfbarkeit von Aussagen des Werbenden

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Darmstadt, 07.07.2009 - 16 O 142/09

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung im Internet mit wissenschaftlich

    Aber selbst objektiv zutreffende Angaben können irreführend sein, wenn ein beachtlicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise damit unrichtige Vorstellungen verbindet (vgl. BGH GRUR 1998, 1043; Saarländisches OLG Saarbrücken OLGR Saarbrücken 2006, 831 - 835 zitiert nach juris; Bornkamm in Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 27. Aufl., § 5 UWG Rdn. 2.71).

    Er muss sie dann im Streitfall - entgegen der eigentlichen Beweisregel des § 5 UWG - unter Umständen sogar beweisen bzw. hier glaubhaft machen (vgl. BGH NJW 1958, 1235 - 1237- Odol - zitiert nach juris; BGH NJW-RR 1991, 1931 - 1392 - Reumalind II - zitiert nach juris; BGH GRUR 2002, 273 - 275 - EUSOVIT - zitiert nach juris; BGH GRUR 2990, 75 - 79 zitiert nach juris; OLG Saarbrücken OLGR Saarbrücken 2006, 831 - 835 zitiert nach juris; OLG Frankfurt OLGR Frankfurt 2007, 140 - 142 zitiert nach juris; Hanseatisches OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 88 - 91 zitiert nach juris; OLG Karlsruhe Magazindienst 2006, 612 - 618 zitiert nach juris; Bornkamm in Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 27. Aufl., § 5 UWG Rdn. 3.26 zitiert nach juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 30.11.2007 - 1 U 86/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,15340
OLG Naumburg, 30.11.2007 - 1 U 86/06 (https://dejure.org/2007,15340)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 30.11.2007 - 1 U 86/06 (https://dejure.org/2007,15340)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 30. November 2007 - 1 U 86/06 (https://dejure.org/2007,15340)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,15340) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Pauschalhonorarvereinbarung unterhalb d. Mindestsätze

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Geringer Aufwand als Begründung einer Mindestsatzunterschreitung?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Pauschalhonorarvereinbarungen unterhalb der Mindestsätze (IBR 2008, 1256)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2010, 676
  • NZBau 2008, 774
  • BauR 2008, 1671
  • BauR 2009, 267
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 02.05.2013 - 3 U 212/11

    Zur Frage, ob die Honorarvereinbarung eines Architekten wegen der vereinbarten

    Der Architekt hat den Mindestsatz substantiiert darzulegen und zu beweisen, wenn er sich auf die Unwirksamkeit einer Pauschalvereinbarung gemäß § 4 Abs. 1 HOAI beruft (vgl. BGH, Urt. v. 13.09.2001, VII ZR 380/00, WM 2001, 2076, zit. nach juris, Rn. 19; OLG Naumburg, Urt. v. 30.11.2007, 1 U 86/06, BauR 2009, 267, zit. nach juris, Rn. 30; Koeble, a.a.O., Rn. 101 zu § 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 10.01.2008 - 1 U 86/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,70314
KG, 10.01.2008 - 1 U 86/06 (https://dejure.org/2008,70314)
KG, Entscheidung vom 10.01.2008 - 1 U 86/06 (https://dejure.org/2008,70314)
KG, Entscheidung vom 10. Januar 2008 - 1 U 86/06 (https://dejure.org/2008,70314)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,70314) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 19.04.2006 - 1 U 86/06 - 25   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,81867
OLG Saarbrücken, 19.04.2006 - 1 U 86/06 - 25 (https://dejure.org/2006,81867)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 19.04.2006 - 1 U 86/06 - 25 (https://dejure.org/2006,81867)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 19. April 2006 - 1 U 86/06 - 25 (https://dejure.org/2006,81867)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,81867) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Dortmund, 27.06.2012 - 12 O 219/12
    Bezüglich des Unterlassungsanspruchs aus Ziff. 1 des Beschlusses ergibt sich dies schon daraus, dass eine einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung mit dem Zweck des einstweiligen Verfügungsverfahrens von vorneherein nicht vereinbar wäre (vgl. für wettbewerbsrechtliche Unterlassungsverfahren OLG Saarbrücken, Beschl. v. 19.04.2006 -- 1 U 86/06).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht