Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 22.01.2016 - 1 U 907/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,455
OLG Nürnberg, 22.01.2016 - 1 U 907/14 (https://dejure.org/2016,455)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22.01.2016 - 1 U 907/14 (https://dejure.org/2016,455)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22. Januar 2016 - 1 U 907/14 (https://dejure.org/2016,455)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • BAYERN | RECHT

    GWB § 1, § 2, § 19, § 33 Abs. 1
    Unzulässigkeit von wettbewerbsbeschränkenden Satzungsbestimmungen einer Taxigenossenschaft

  • verkehrslexikon.de

    Kein Verbot für Mitglieder einer Taxigenossenschaft hinsichtlich von Tätigkeiten für den Betreiber einer my-Taxi-App

  • damm-legal.de

    Taxi-Genossenschaft darf ihren Mitgliedern nicht verbieten, ihre Positionsdaten an Taxi-App zu übermitteln oder für diese zu werben

  • aufrecht.de
  • online-und-recht.de

    Taxi-Zentrale darf Mitgliedern nicht Benutzung von "MyTaxi" verbieten

  • kanzlei.biz

    Taxifunkzentrale darf Mitgliedern nicht die Weitergabe von Positionsdaten an Wettbewerbern untersagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 1; GWB § 33 Abs. 1
    Kartellrechtliche Zulässigkeit der Untersagung der Verwendung einer Taxi-App in Satzungsbestimmungen einer Taxigenossenschaft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kartellrechtliche Zulässigkeit der Untersagung der Verwendung einer Taxi-App in Satzungsbestimmungen einer Taxigenossenschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Zum Wettbewerb zwischen Taxi-Funk und Taxi-App

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Taxi-Genossenschaft darf ihren Mitgliedern nicht verbieten, ihre Positionsdaten an Taxi-App zu übermitteln oder für diese zu werben

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Zum Wettbewerb zwischen Taxi-Funk und Taxi-App

  • lto.de (Kurzinformation)

    Taxi-Funk gegen Taxi-App: Zweigleisig fahren ist erlaubt

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Taxiunternehmen dürfen die App MyTaxi nutzen und dafür werben

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Taxiunternehmen dürfen die App MyTaxi nutzen und dafür werben

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wettbewerb zwischen Taxi-Funk und Taxi-App

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unzulässige Behinderung des Wettbewerbs durch Satzungsbestimmungen einer Taxigenossenschaft

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige Behinderung des Taxigeschäfts durch Taxi-Zentrale

  • bayerische-staatszeitung.de (Pressemeldung, 26.01.2016)

    Satzungsverbot gekippt: Nürnberger Taxerer dürfen mit My Taxi zusammenarbeiten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Taxi-Zentrale darf Mitgliedern nicht Benutzung von "MyTaxi" verbieten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Taxi-Zentrale darf Mitgliedern Benutzung von "MyTaxi" nicht verbieten

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Smartphone-App MyTaxi wettbewerbswidrig?

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    MyTaxi: Betreiber der Taxi-App gewinnen Wettbewerbsklage gegen Taxi-Zentrale

Besprechungen u.ä. (3)

  • wbs-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    MyTaxi - Taxi-Zentrale darf Taxiunternehmen nicht die Benutzung der App MyTaxi verbieten

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wettbewerb zwischen Taxi-Funk und Taxi-App

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wettbewerb zwischen Taxi-Funk und Taxi-App

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    MyTaxi

Sonstiges

  • spiegel.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 27.01.2016)

    Für Mytaxi und Car2Go: Warum Daimler sein Taxi-Geschäft riskiert

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 173
  • MMR 2016, 11
  • MMR 2016, 455



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Düsseldorf, 31.05.2017 - U (Kart) 8/16
    Das Landgericht hat sich nicht mit der Frage befasst, ob diese Wettbewerbsbeschränkungen von der Satzungsbestimmung bezweckt sind (so OLG Nürnberg WUW 2016, 194 - Positionsdaten, für das Verbot der Weitergabe von Positionsdaten an Wettbewerber).
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