Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 09.09.2013 - 1 U 96/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,25736
OLG Frankfurt, 09.09.2013 - 1 U 96/13 (https://dejure.org/2013,25736)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.09.2013 - 1 U 96/13 (https://dejure.org/2013,25736)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. September 2013 - 1 U 96/13 (https://dejure.org/2013,25736)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,25736) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Fax an das Landgericht wahrt nicht Berufungsfrist beim Oberlandesgericht, auch nicht bei gemeinsamer Briefannahmestelle

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Einlegung der Berufung auf Grund Übermittlung der Berufungsschrift an einem dem erstinstanzlichen Gericht zugeordneten Telefaxanschluss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 233
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Einlegung der Berufung auf Grund Übermittlung der Berufungsschrift an einem dem erstinstanzlichen Gericht zugeordneten Telefaxanschluss

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Trotz gemeinsamer Faxannahmestelle: OLG hat eigene Fax-Nummer!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Rechtsmitteleinlegung per Fax kann zum Problem werden!

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Trotz gemeinsamer Postannahmestelle: OLG Frankfurt hat eigene Fax-Nummer! (IBR 2014, 1078)

Verfahrensgang

  • LG Hanau - 1 O 1239/11
  • OLG Frankfurt, 09.09.2013 - 1 U 96/13
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 14.11.2016 - 1 U 62/16

    Begriff des Widerspruchs gegen die Fortsetzung des Mietverhältnisses i.S. von §

    Zur Begründung nimmt der Senat inhaltlich Bezug auf den Hinweisbeschluss in diesem Verfahren vom 15.09.2016 sowie auf seine Entscheidungen in den Parallelverfahren 1 U 96/13 OLG Köln / 29 O 161/13 LG Köln und 1 U 42/15 OLG Köln / 37 O 410/13 LG Köln.

    Nach den Feststellungen des Senats in dem genannten Parallelverfahren 1 U 96/13 ist vorliegend von einer Rückgabe der Mietsache im Verlaufe des 03.06.2013 auszugehen.

  • BGH, 27.10.2016 - III ZR 417/15

    Wiedereinsetzung nach Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Eingang des

    Im vorliegenden Verfahren ist zwischen den Parteien aber unstreitig, dass entsprechend dem Inhalt des Beschlusses des Oberlandesgerichts Frankfurt a.M. vom 9. September 2013 (1 U 96/13, juris Rn. 1) bereits seit April 2008 andere Regeln gelten, d.h. die vormaligen Geschäftsordnungsbestimmungen aufgehoben und bestimmte Faxnummern nunmehr ausschließlich bestimmten Gerichten - d.h. hier die Nummer mit den Endziffern 6050 nur dem Landgericht und die Nummer mit den Endziffern 2976 nur dem Oberlandesgericht - zugewiesen sind.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht