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   OLG Düsseldorf, 03.01.1997 - II-1 UF 111/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,13740
OLG Düsseldorf, 03.01.1997 - II-1 UF 111/96 (https://dejure.org/1997,13740)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.01.1997 - II-1 UF 111/96 (https://dejure.org/1997,13740)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. Januar 1997 - II-1 UF 111/96 (https://dejure.org/1997,13740)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit der Vereinbarung einer Morgengabe bei Eingehung einer Ehe nach türkischem Recht

  • Wolters Kluwer

    Einordnung der unterhaltsrechtlichen Betrachtung der Morgengabe als zum nachehelichen Unterhalt gehörend; Rechtswirksamkeit der Vereinbarung einer Morgengabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1998, 623
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Zweibrücken, 24.04.2007 - 5 UF 74/05

    Iranisches Recht; Morgengabe: Anspruch auf Herausgabe der Morgengabe trotz eines

    Bei einer güterrechtlichen Einordnung oder Zuordnung zum Scheidungsstatut wäre nach dem deutschen internationalen Privatrecht ein Statutenwechsel vorliegend durch die Einbürgerung nach Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags ohnehin ausgeschlossen (vgl. Art. 15 Abs. 1, Art. 17 Abs. 1 EGBGB; gegen Unwandelbarkeit des Scheidungsstatuts in Einbürgerungsfällen aber Münchener Kommentar/Winkler von Mohrenfels, 3. Aufl. Art. 17 EGBGB Rdnr. 34; für Zuordnung der Morgengabe zu Art. 18 Abs. 4 EGBGB i. V. m. Art. 17 EGBGB etwa OLG Celle FamRZ 1998, 374 und OLG Düsseldorf FamRZ 1998, 623; zur Streitfrage vgl. außerdem Palandt/Heldrich, BGB 66. Aufl., Art. 17 EGBGB Rdnr. 17 und OLG Hamburg FamRZ 2004, 459).
  • OLG Düsseldorf, 18.12.2008 - 5 U 88/08

    Zuständigkeit der deutschen Gerichte und Anwendbarkeit des deutschen Rechts auf

    In diesem Sinne hat sich auch Öztan in der FamRZ 1998, 624 in seiner Anmerkung zu der Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 03.01.1997, 1 UF 111/96 in FamRZ 1998, 623 geäußert, in der das OLG sich zu der Vereinbarung türkischer Eheleute bei der Trauung nach islamisch-religiösem Ritus über die Zahlung eines Geldbetrages nach Scheidung der Ehe und der Einordnung einer solchen Vereinbarung als "Morgengabe" verhält.
  • OLG Stuttgart, 23.08.2006 - 13 W 54/06

    Erstellung einer "Aussteuerurkunde" vor Eheschließung türkischer Parteien:

    Diese Brautgabe kann von der Ehefrau auch nach der Scheidung eingefordert werden (OLG Düsseldorf, FamRZ 1998, Seite 623).
  • AG Ingolstadt, 11.01.2017 - 2 F 808/15

    Anspruch auf Zahlung der Morgengabe

    Im Übrigen würde - unabhängig vom türkischen Recht - eine derartige Entschädigungsregelung gem. Art. 6 EGBGB als mit der hiesigen Rechtsordnung nicht vereinbar anzusehen sein (Höhe der zwischen den Familien ausgehandelten Morgengabe als "Marktwert" der Frau oder "Kranzgeld" (in Deutschland abgeschafft, nachdem dieses entgegen früheren Moralvorstellungen als verfassungswidrig angesehen wurde) und Strafe für die Beendigung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft als sittenwidriger Verstoß gegen §§ 1, 2 GG - ebenso AG Darmstadt 15.05.2014, 50 F 366/13) - nicht gefolgt wird der Argumentation des OLG Düsseldorf im Beschluss vom 03.01.1997, 1 UF 111/96, das offenbar die Frage des Vollzugs des Geschlechtsverkehrs auch zum Maßstab für die Bemessung der Höhe der Brautgabe gemacht hat (vgl. Bl. 95 d.A).; ebenfalls nicht gefolgt wird insbesondere auch OLG Köln 23.03.2006, 21 UF 144/05, das davon ausgeht, der "mehir" Anspruch sei "mit dem geschlechtlichen Vollzug der Ehe entstanden).
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