Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Thüringer Oberlandesgericht

  §§ 1603, 1684 BGB
  Zur Berücksichtigung der durch die Ausübung des Umgangsrechts entstehenden Fahrtkosten bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Kindesunterhalt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berücksichtigung von Fahrtkosten zur Ausübung des Umgangsrechts bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners

 
• Justiz Thüringen

  § 1603 Abs 1 BGB, § 1603 Abs 2 S 1 BGB, § 1684 BGB
  Kindesunterhalt: Beurteilung der Leistungsfähigkeit unter Berücksichtigung der Umgangskosten des Unterhaltspflichtigen mit dem Kind

• fr-blog.com

  Umgangskosten bei Feststellung der Leistungsfähigkeit

• fr-blog.com

  Berücksichtigung Umgangskosten bei Kindesunterhalt

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1603; BGB § 1684
  Berücksichtigung von Fahrtkosten zur Ausübung des Umgangsrechts bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  §§ 1603, 1684 BGB
  Zur Berücksichtigung der durch die Ausübung des Umgangsrechts entstehenden Fahrtkosten bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Kindesunterhalt

• beck-blog (Kurzinformation)

  Umgangskosten und Unterhalt

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Klassenfahrt und Nachhilfeunterricht

 
• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Kosten für Ausübung des Umgangsrechts

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Sind Umgangskosten vom Nettoeinkommen abzugsfähig?

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

• FamRZ 2010, 2079

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 17.03.2010 - XII ZR 204/08

  Betreuungsunterhalt: Billigkeitsprüfung im Falle der Betreuung eines volljährigen …

  Auszug aus OLG Jena, 25.05.2010 - 1 UF 19/10

  XII ZR 204/08, Quelle: NSW BGB § 1570 (BGH-intern)], dass eine Herabsetzung des dem Unterhaltspflichtigen zu belassenden Selbstbehalts in Betracht kommt, wenn der Unterhaltspflichtige in einer neuen Lebensgemeinschaft wohnt, dadurch Kosten für Wohnung oder die allgemeine Lebensführung spart und sich deswegen auch sozialhilferechtlich auf einen - im Rahmen seiner Bedarfsgemeinschaft - geringeren Bedarf verweisen lassen müsste.
• OLG Bremen, 23.10.2007 - 4 WF 155/07

  Berücksichtigung von Fahrtkosten des umgangsberechtigten bei der Bemessung des …

  Auszug aus OLG Jena, 25.05.2010 - 1 UF 19/10

  Eine Einschränkung der Besuchskontakte ist dem Beklagten angesichts der Bedeutung des unter dem Schutz des Art. 6 II S. 1 GG stehenden Rechts auf Umgang (BVerfG, FamRZ 2002, 809) nicht zumutbar; sie würde auch dem Wohl der Kinder zuwiderlaufen (OLG Bremen, Beschluss vom 23.10.2007, Az. 4 WF 155/07; Quelle: www.juris.de).
• BVerfG, 14.12.2006 - 1 BvR 2236/06

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Prozesskostenhilfe zur …

  Auszug aus OLG Jena, 25.05.2010 - 1 UF 19/10

  Übersteigt die Gesamtbelastung des Unterhaltsschuldners diese Grenze, ist die Beschränkung seiner Dispositionsfreiheit als Folge der Unterhaltsansprüche des Bedürftigen nicht mehr Bestandteil der verfassungsgemäßen Ordnung und kann vor dem Grundrecht des Art. 2 Abs. 1 GG nicht bestehen (BVerfG FamRZ 2007, 273 f., 2006, 469 f. und 2003, 661 f.).

 
• BGH, 09.01.2008 - XII ZR 170/05

  Umfang des Selbstbehalts eines Unterhaltspflichtigen

  Auszug aus OLG Jena, 25.05.2010 - 1 UF 19/10

  Die Herabsetzung des ihm zu belassenden notwendigen Selbstbehalts beruht dann auf der Ersparnis durch die gemeinsame Haushaltsführung, die regelmäßig zu einer Kostenersparnis und zu Synergieeffekten führt, die jeden Lebenspartner hälftig entlasten (BGH, FamRZ 2008, 594 m.w.N.).
• BGH, 16.12.2009 - XII ZR 50/08

  Mindestbedarf für den Unterhaltsanspruch wegen Betreuung eines nichtehelich …

  Auszug aus OLG Jena, 25.05.2010 - 1 UF 19/10

  Für das Verfahren ist gemäß Art. 111 Abs. 1 FGG-RG noch das bis Ende August 2009 geltende Prozessrecht anwendbar, weil der Rechtsstreit vor diesem Zeitpunkt eingeleitet worden ist (BGH, FamRZ 2010, 357).
• BGH, 23.02.2005 - XII ZR 56/02

  Berücksichtigung der Kosten des Umgangs eines barunterhaltspflichtigen …

  Auszug aus OLG Jena, 25.05.2010 - 1 UF 19/10

  Nach der neueren Rechtsprechung des BGH (FamRZ 2005, 706) sind die mit der Ausübung des Umgangsrechts verbundenen Kosten unterhaltsrechtlich zu berücksichtigen, wenn und soweit sie nicht anderweitig, insbesondere nicht aus dem anteiligen Kindergeld, bestritten werden können.
• BGH, 03.12.2008 - XII ZR 182/06

  Familienrecht - Zurechnung fiktiver Einkünfte

  Auszug aus OLG Jena, 25.05.2010 - 1 UF 19/10

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (FamRZ 2009, 314) ist gemäß § 1603 Abs. 1 BGB nicht unterhaltspflichtig, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, ohne Gefährdung seines eigenen angemessenen Unterhalts den Unterhalt zu gewähren.
• BVerfG, 05.02.2002 - 1 BvR 2029/00

  Verletzung von GG Art 6 Abs 2 durch richterliche Entscheidung über Umgangsrecht …

  Auszug aus OLG Jena, 25.05.2010 - 1 UF 19/10

  Eine Einschränkung der Besuchskontakte ist dem Beklagten angesichts der Bedeutung des unter dem Schutz des Art. 6 II S. 1 GG stehenden Rechts auf Umgang (BVerfG, FamRZ 2002, 809) nicht zumutbar; sie würde auch dem Wohl der Kinder zuwiderlaufen (OLG Bremen, Beschluss vom 23.10.2007, Az. 4 WF 155/07; Quelle: www.juris.de).
• OLG Brandenburg, 09.04.2009 - 9 UF 202/07

  Kindesunterhalt: Zurechnung eines fiktiven Einkommens bei schwierigem beruflichen …

  Auszug aus OLG Jena, 25.05.2010 - 1 UF 19/10

  Weil er diesen Vortrag nicht substantiiert dargelegt und unter Beweis gestellt hat, ist ein entsprechender Synergieeffekt zu berücksichtigen, den der Senat im vorliegenden Fall mit (12,5 % seines Selbstbehalts in Höhe von 900,- EUR =) 112, 50 EUR bemisst (vgl. OLG Brandenburg, ZInsO 2009, 2019).

• OLG Jena, 18.05.2016 - 1 UF 142/16

  Kindesunterhalt: Berücksichtigung von Umgangskosten bei der Unterhaltsberechnung; …

  So ist er auf die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel zu verweisen (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 25.05.2010, Az. 1 UF 19/10, Rn. 65, zitiert nach juris).