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   FG Hessen, 13.10.2015 - 1 V 1483/15   

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https://dejure.org/2015,30429
FG Hessen, 13.10.2015 - 1 V 1483/15 (https://dejure.org/2015,30429)
FG Hessen, Entscheidung vom 13.10.2015 - 1 V 1483/15 (https://dejure.org/2015,30429)
FG Hessen, Entscheidung vom 13. Januar 2015 - 1 V 1483/15 (https://dejure.org/2015,30429)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Änderungsverbot nach § 176 AO bei Änderungen nach Vorliegen von Umsatzsteuervoranmeldungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AO § 176 Abs. 2; UStG § 20 Abs. 19; UStG § 13b
    Änderungsverbot nach § 176 AO bei Änderungen nach Vorliegen von Umsatzsteuervoranmeldungen

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 17.12.2015 - XI B 84/15

    AdV von nach § 27 Abs. 19 UStG geänderten Umsatzsteuerbescheiden

    bb) Dagegen haben das FG Nürnberg (Beschluss vom 26. August 2015  2 V 1107/15, EFG 2015, 2135, Rz 14), das FG Düsseldorf (Beschluss vom 31. August 2015  1 V 1486/15 A(U), EFG 2015, 2131, Rz 50 f.), das Hessische FG (Beschluss vom 13. Oktober 2015  1 V 1483/15, n.v., juris, Rz 23) und das Sächsische FG (Beschluss vom 22. September 2015  4 V 1014/15, n.v., juris) ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit verneint.
  • FG Münster, 15.03.2016 - 15 K 1553/15

    Eingeschränkter Vertrauensschutz für Bauleistende

    Zur Begründung verweist er auf seine Ausführungen in der Einspruchsentscheidung und führt unter Verweis auf die Entscheidung des Finanzgerichts (FG) Düsseldorf (Beschluss vom 31.8.2015 1486/15 A (U), Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2015, 2131), des Sächsischen FG (Beschluss vom 22.9.2015 4 V 1014/15, juris) und des Hessischen FG (Beschluss vom 13.10.2015 1 V 1483/15, juris) aus, dass unter Berücksichtigung von § 27 Abs. 19 Sätze 3 und 4 UStG der Vertrauensschutz zugunsten der Rechtsrichtigkeit in gerade noch zulässiger Weise eingeschränkt worden sei.
  • LG Düsseldorf, 05.02.2016 - 33 O 86/15

    Trotz Änderung der BFH-Rechtsprechung: Vertrag ist Vertrag!

    Auf die Schutzwürdigkeit des Interesses der Beklagten ist dabei ohne Einfluss, dass § 176 Abs. 2 AO dem Steuerpflichtigen nach der jüngsten Rechtsprechung einiger Finanzgerichte ohnehin keinen Schutz gegen die Änderung von Umsatzsteuervoranmeldungen durch den Umsatzsteuerjahresbescheid bietet (FG Niedersachsen, Beschluss vom 03. Juli 2015 - 16 V 95/15; FG Hessen, Beschluss vom 13. Oktober 2015 - 1 V 1483/15; ebenso - in einkommenssteuerrechtlichem Kontext - FG Münster vom 18. Juni 2015 - 12 K 689/12 F).
  • FG Saarland, 05.04.2016 - 2 K 1213/13

    Unterhaltsleistungen: Monatsbezogene Betrachtungsweise bei Berechnung der

    Sie binden aber weder die Steuerpflichtigen noch die Gerichte und begründen insbesondere keine Rechte und Pflichten für die Steuerpflichtigen (Hessisches FG vom 13. Oktober 2015 1 V 1483/15, juris).
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