Rechtsprechung
   VerfGH Baden-Württemberg, 30.11.2016 - 1 VB 84/16   

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https://dejure.org/2016,45208
VerfGH Baden-Württemberg, 30.11.2016 - 1 VB 84/16 (https://dejure.org/2016,45208)
VerfGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.11.2016 - 1 VB 84/16 (https://dejure.org/2016,45208)
VerfGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. November 2016 - 1 VB 84/16 (https://dejure.org/2016,45208)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VerfGH Baden-Württemberg, 30.11.2016 - 1 VB 93/16

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe i.R.e. Verfassungsbeschwerde; Verletzung des

    Denn gegen diese Entscheidungen sind bereits Verfassungsbeschwerden des Beschwerdeführers anhängig (1 VB 84/16 und 1 VB 52/16).

    Bei der Entscheidung über die Verfahren1 VB 52/16, 1 VB 84/16 und 1 VB 93/16 wurde jeweils der Vortrag in den anderen Verfahren berücksichtigt.

  • VerfGH Baden-Württemberg, 30.11.2016 - 1 VB 52/16

    Offensichtliche Unbegründetheit einer Verfassungsbeschwerde als Ergebnis einer

    Dies ergibt sich aus der vom Beschwerdeführer im Verfahren 1 VB 84/16 mit Schriftsatz vom 3. August 2016 eingereichten Liste.
  • VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 101/16

    Offensichtliche Uunbegründetheit der Verfassugsbeschwerde; Geltendmachung einer

    Die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs vom 8. Juni 2016 hat der Verfassungsgerichtshof mit Beschluss vom 30. November 2016 (1 VB 84/16) als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.
  • VerfGH Baden-Württemberg, 20.03.2017 - 1 VB 1/17

    Pflicht des Gerichts zur Kenntnisnahme der Ausführungen der Parteien i.R.d.

    Ein Gericht verstößt aber dann gegen Art. 2 Abs. 1 LV in Verbindung mit Art. 103 Abs. 1 GG, wenn es ohne vorherigen Hinweis Anforderungen an den Sachvortrag stellt oder auf rechtliche Gesichtspunkte abstellt, mit denen auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht zu rechnen brauchte (vgl. VerfGH, Beschluss vom 30.11.2016 - 1 VB 84/16 -, Juris Rn. 13; BVerfGE 86, 133 - Juris Rn. 35 f.; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 14.10.2010 - 2 BvR 409/09 -, Juris Rn. 20).
  • VerfGH Baden-Württemberg, 16.06.2017 - 1 VB 113/16
    Dem Beschwerdeführer war es erstmals bereits am 15. Juli 2016 misslungen, einen Verfassungsbeschwerdeschriftsatz per Fax an den Verfassungsgerichtshof zu übertragen (Verfahren 1 VB 84/16).
  • VerfGH Baden-Württemberg, 12.10.2017 - 1 VB 111/16
    Ihm musste auch, nachdem er bereits am 15. Juli 2016 (1 VB 84/16), am 19. August 2016 (1 VB 3/16) und am 17. Oktober 2016 (1 VB 108/16) ohne Erfolg unter Verwendung seines Mobilfunkgeräts Verfassungsbeschwerden per Fax an den Verfassungsgerichtshof zu schicken versuchte, bekannt sein, dass die von ihm verwendete Übertragungsmöglichkeit nicht funktionierte.
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