Rechtsprechung
   VK Baden-Württemberg, 04.05.2011 - 1 VK 15/11, 1 VK 16/11   

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https://dejure.org/2011,36683
VK Baden-Württemberg, 04.05.2011 - 1 VK 15/11, 1 VK 16/11 (https://dejure.org/2011,36683)
VK Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04.05.2011 - 1 VK 15/11, 1 VK 16/11 (https://dejure.org/2011,36683)
VK Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04. Mai 2011 - 1 VK 15/11, 1 VK 16/11 (https://dejure.org/2011,36683)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Vergabe der Ingenieurleistungen beim Bauvorhaben "Neubau Hauptfeuerwache und Leitstelle" in den Fachbereichen Heizung/Lüftung/Sanitär (Verfahren 1 VK 15/11) und in dem Fachbereich Elektro (Verfahren 1 VK 16/11)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Der verantwortliche Entscheidungsträger muss sich ermitteln lassen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Der verantwortliche Entscheidungsträger muss sich ermitteln lassen! (IBR 2012, 1187)

 
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Wird zitiert von ... (147)Neu Zitiert selbst (9)

  • OLG Karlsruhe, 20.03.2009 - 15 Verg 2/09

    Verletzung der Dokumentationspflicht: Wiederholung des Verfahrens

    Auszug aus VK Baden-Württemberg, 04.05.2011 - 1 VK 15/11
    Die Wertung allein durch Eintrag von Punkten in die Bewertungsmatrix mit der Beifügung eines Erläuterungsblattes ist aus sich heraus nicht verständlich und nachvollziehbar (vgl. hierzu auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 20. März 2009, 15 Verg 2/09).

    Die Verletzung der Dokumentationspflicht hat zur Folge, dass die Verfahrens-schritte, die unzureichend dokumentiert wurden, zu wiederholen sind (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 20. März 2009, 15 Verg 2/09).

  • VK Bund, 13.07.2005 - VK 2-75/05

    Tragwerksplanung für das Herrichten und Erweitern von Dienstgebäuden des Bundes

    Auszug aus VK Baden-Württemberg, 04.05.2011 - 1 VK 15/11
    So sollten der Vergabeakte zumindest in Kurzform die Gründe dafür zu entnehmen sein, warum ein Bieter eine bestimmte Punktzahl erhalten hat (3. Vergabekammer Bund, Beschluss vom 19.07.2005, VK 3-58/05; ebenso 2. Vergabekammer Bund, Beschluss vom 13.07.2005, VK 2-75/05).
  • VK Bund, 19.07.2005 - VK 3-58/05

    Durchführung einer nationalen Service- und Freundlichkeitskampagne des Reiselands …

    Auszug aus VK Baden-Württemberg, 04.05.2011 - 1 VK 15/11
    So sollten der Vergabeakte zumindest in Kurzform die Gründe dafür zu entnehmen sein, warum ein Bieter eine bestimmte Punktzahl erhalten hat (3. Vergabekammer Bund, Beschluss vom 19.07.2005, VK 3-58/05; ebenso 2. Vergabekammer Bund, Beschluss vom 13.07.2005, VK 2-75/05).
     
  • VK Sachsen, 25.01.2008 - 1/SVK/088-07

    Rahmenvereinbarungen in VOF-Verfahren zulässig?

    Auszug aus VK Baden-Württemberg, 04.05.2011 - 1 VK 15/11
    Nach Auffassung der Vergabekammer ist es daher in der Regel erforderlich, die einzelnen Wertungsentscheidungen auch in verbalisierter Form darzustellen (VK Sachsen, Beschluss vom 25.01.2008 -1/SVK/088-07).
  • BGH, 10.11.2009 - X ZB 8/09

    Endoskopiesystem

    Auszug aus VK Baden-Württemberg, 04.05.2011 - 1 VK 15/11
    Die Möglichkeit einer Verschlechterung der Aussichten des den Nachprüfungsantrag stellenden Bieters in Folge der Nichtbeachtung der Vergabevorschriften (vgl. Beschluss des BGH vom 10.11.2009 -X ZB 8/09) reicht nach Auffassung der Vergabekammer aus und ist mit Blick auf den 2. Rang in der Punktbewertung hinreichend ersichtlich.
  • OLG Celle, 11.02.2010 - 13 Verg 16/09

    Umfang der Präklusion der Rüge der fehlenden Mindestanforderungen für …

    Auszug aus VK Baden-Württemberg, 04.05.2011 - 1 VK 15/11
    Soweit die Antragstellerin die Wertung in der Sache moniert, ist dies zulässig, da die Antragstellerin von der Wertung im Einzelnen erst durch Einsichtnahme in die Vergabeunterlagen im Rahmen des Nachprüfungsverfahrens Kenntnis erlangt hat und eine Rüge daher gemäß § 107 GWB nicht erforderlich war (vgl. Senatsbeschluss des OLG Celle vom 11. Februar 2010, 13 Verg 16/09).
  • VK Sachsen, 08.01.2010 - 1/SVK/059-09

    Auch Verhandlungsverfahren muss transparent sein!

    Auszug aus VK Baden-Württemberg, 04.05.2011 - 1 VK 15/11
    Die Vergabekammer kann in Anbetracht der vorgenommenen Dokumentation nicht nachvollziehen, wie die Auftraggeberin zu ihrer Auswahlentscheidung gelangt ist und warum welcher Bieter für welches Kriterium wieviele Punkte erzielt hat (…Müller/Wrede, Kommentar zur VOF, 4. Auflage, § 11 Rand-Nr.: 113; vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 08.01.2010 -1/SVK/059-09; VK Brandenburg, Beschluss vom 25.03.2009 -VK 10-11/09; sog. Ex-Post-Transparenz bei der Verwendung einer Bewertungsmatrix mit Punktbewertung).
  • OLG München, 27.01.2006 - Verg 1/06

    Wertung von Wahlpositionen

    Auszug aus VK Baden-Württemberg, 04.05.2011 - 1 VK 15/11
    Dies gilt auch für die Wahl der Zuschlagskriterien und deren Gewichtung, die grundsätzlich nur gewährleisten müssen, dass das wirtschaftlichste Angebot den Zuschlag erhält (OLG München, Beschluss vom 27.01.2006, Verg 1/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25.05.2005, Verg 8/05).
  • OLG Düsseldorf, 25.05.2005 - Verg 8/05

    Rahmenverträge zur Ausbildung von IT-Fach- und Funktionspersonal

    Auszug aus VK Baden-Württemberg, 04.05.2011 - 1 VK 15/11
    Dies gilt auch für die Wahl der Zuschlagskriterien und deren Gewichtung, die grundsätzlich nur gewährleisten müssen, dass das wirtschaftlichste Angebot den Zuschlag erhält (OLG München, Beschluss vom 27.01.2006, Verg 1/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25.05.2005, Verg 8/05).
  • EGMR, 10.03.2022 - 33698/21

    DENIC AND OTHERS v. SERBIA

    16/11/2021.

    16/11/2021.

    16/11/2021.

    16/11/2021.

    16/11/2021.

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    16/11/2021.

    16/11/2021.

    16/11/2021.

    16/11/2021.

    16/11/2021.

    16/11/2021.

    16/11/2021.

  • EGMR, 10.03.2022 - 33740/21

    JEREMIC AND OTHERS v. SERBIA

    16/11/2021.

    16/11/2021.

    16/11/2021.

    16/11/2021.

    16/11/2021.

    16/11/2021.

    16/11/2021.

    16/11/2021.

    16/11/2021.

    16/11/2021.

    16/11/2021.

  • EGMR, 15.02.2024 - 4604/17

    DMITRIYEVA AND OTHERS v. RUSSIA

    16/11/2016.

    6 (1) - lack of impartiality of the tribunal in view of the absence of a prosecuting party in administrative-offence proceedings - absence of the prosecutor in three sets of the proceedings which ended with the final decisions on 16/11/2016 and 22/05/2017, Moscow City Court.

    16/11/2020.

    6 (1) - lack of impartiality of the tribunal in view of the absence of a prosecuting party in administrative-offence proceedings - absence of a prosecuting party in both sets of administrative proceedings which ended on 02/11/2020 and 16/11/2020 respectively;.

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