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   BVerwG, 25.06.2019 - 1 VR 1.19   

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BVerwG, 25.06.2019 - 1 VR 1.19 (https://dejure.org/2019,17116)
BVerwG, Entscheidung vom 25.06.2019 - 1 VR 1.19 (https://dejure.org/2019,17116)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Juni 2019 - 1 VR 1.19 (https://dejure.org/2019,17116)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG § 58a Abs. 1 Satz 1; VwGO § 50 Abs. 1 Nr. 3, § 80 Abs. 5 und 7
    Abschiebungsanordnung; Ausweisungsrecht; Gefahr; Gefahrenbegriff; Gefährder; Gesamtbild; Interessenabwägung; Islam, jihadistisch; Persönlichkeit; Radikalisierung, ideologische/religiöse; Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland; Terrorismus; Türkei; besondere; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Wolters Kluwer

    Vorläufiger Rechtsschutz im Hinblick auf die Anordnung der Abschiebung eines radikal-islamistischen Gefährders in die Türkei; Prüfung des Vo...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abschiebungsanordnung; Türkei; Gefährder; Terrorismus; Gefahr; terroristische; besondere; Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland; Radikalisierung; ideologische; religiöse; Gefahrenbegriff; Ausweisungsrecht; Islam; jihadistisch; militanter; Jihad; Gesamtbild; ...

  • rechtsportal.de

    Vorläufiger Rechtsschutz im Hinblick auf die Anordnung der Abschiebung eines radikal-islamistischen Gefährders in die Türkei; Prüfung des Vorliegens einer "besonderen" Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Abschiebung eines mutmaßlichen Gefährders in die Türkei ausgesetzt

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Aussetzung der Abschiebung eines mutmaßlichen Gefährders in die Türkei

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 971
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • OVG Niedersachsen, 07.04.2021 - 13 ME 166/21

    Ausgangsbeschränkung während der Corona-Pandemie

    Bleibt der Ausgang des Verfahrens in der Hauptsache bei der in dem Aussetzungsverfahren nur möglichen summarischen Prüfung (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 11.9.1998 - BVerwG 11 VR 6.98 -, juris Rn. 4) jedoch offen, kommt es auf eine reine Abwägung der widerstreitenden Interessen an (vgl. BVerwG, Beschl. v. 25.6.2019 - BVerwG 1 VR 1.19 -, NVwZ-RR 2019, 971 - juris Rn. 6; Senatsbeschl. v. 10.3.2020 - 13 ME 30/20 -, juris Rn. 7).
  • OVG Niedersachsen, 28.06.2021 - 13 ME 299/21

    Infektionsrechtliche Anordnung (LK FR, AV v. 31.03.2021 - Zugang zur Insel

    Bleibt der Ausgang des Verfahrens in der Hauptsache bei der in dem Aussetzungsverfahren nur möglichen summarischen Prüfung (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 11.9.1998 - BVerwG 11 VR 6.98 -, juris Rn. 4) jedoch offen, kommt es auf eine reine Abwägung der widerstreitenden Interessen an (vgl. BVerwG, Beschl. v. 25.6.2019 - BVerwG 1 VR 1.19 -, NVwZ-RR 2019, 971 - juris Rn. 6; Senatsbeschl. v. 10.3.2020 - 13 ME 30/20 -, juris Rn. 7).
  • BVerwG, 14.01.2020 - 1 A 3.19

    Bundesverwaltungsgericht hebt Abschiebungsanordnung gegen einen polizeilich als

    Am 12. April 2019 hat der Kläger gegen die Abschiebungsanordnung Klage beim Bundesverwaltungsgericht erhoben und zugleich einen Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO gestellt (1 VR 1.19 ).

    Mit Beschluss vom 25. Juni 2019 - 1 VR 1.19 - hat der Senat die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Abschiebungsanordnung angeordnet.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf die Gerichtsakte dieses und des Verfahrens 1 VR 1.19 , den beigezogenen Verwaltungsvorgang des Beklagten und die Ausländerakte.

    Fehlt es an einer ideologisch radikalen Prägung, ist einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch einen Ausländer auch bei drohenden Straftaten von erheblicher Bedeutung mit den Mitteln des Ausweisungsrechts (§§ 53 ff. AufenthG) oder nach dem allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht zu begegnen; hinzu tritt der Rechtsgüterschutz durch eine konsequente Verfolgung begangener Straftaten (BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2019 - 1 VR 1.19 - NVwZ-RR 2019, 971 Rn. 17).

  • OVG Niedersachsen, 03.05.2021 - 13 ME 234/21

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die infektionsschutzrechtliche Anordnung einer

    Bleibt der Ausgang des Verfahrens in der Hauptsache bei der in dem Aussetzungsverfahren nur möglichen summarischen Prüfung (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 11.9.1998 - BVerwG 11 VR 6.98 -, juris Rn. 4) jedoch offen, kommt es auf eine reine Abwägung der widerstreitenden Interessen an (vgl. BVerwG, Beschl. v. 25.6.2019 - BVerwG 1 VR 1.19 -, NVwZ-RR 2019, 971 - juris Rn. 6; Senatsbeschl. v. 10.3.2020 - 13 ME 30/20 -, juris Rn. 7).
  • OVG Niedersachsen, 12.07.2021 - 13 ME 18/21

    Anhörungserfordernis vor Ablehnung des Antrags auf Verlängerung einer

    Bleibt der Ausgang des Verfahrens in der Hauptsache bei der in dem Aussetzungsverfahren nur möglichen summarischen Prüfung (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 11.9.1998 - BVerwG 11 VR 6.98 -, juris Rn. 4) jedoch offen, kommt es auf eine reine Abwägung der widerstreitenden Interessen an (vgl. BVerwG, Beschl. v. 25.6.2019 - BVerwG 1 VR 1.19 -, NVwZ-RR 2019, 971 - juris Rn. 6; Senatsbeschl. v. 10.3.2020 - 13 ME 30/20 -, juris Rn. 7).
  • OVG Niedersachsen, 28.01.2021 - 13 ME 355/20

    Erlöschen des assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts durch wirksame, aber

    Bleibt der Ausgang des Verfahrens in der Hauptsache bei der in dem Aussetzungsverfahren nur möglichen summarischen Prüfung (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 11.9.1998 - BVerwG 11 VR 6.98 -, juris Rn. 4) jedoch offen, kommt es auf eine reine Abwägung der widerstreitenden Interessen an (vgl. BVerwG, Beschl. v. 25.6.2019 - BVerwG 1 VR 1.19 -, NVwZ-RR 2019, 971 - juris Rn. 6; Senatsbeschl. v. 10.3.2020 - 13 ME 30/20 -, juris Rn. 7).
  • VG Greifswald, 15.03.2021 - 3 B 444/21

    Anordnung eines Corona-Tests durch das BAMF

    In Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO entscheidet das Gericht auf der Grundlage einer eigenen Abwägung der widerstreitenden Vollzugs- und Suspensivinteressen (vgl. BVerwG, B. v. 19.12.2019 - 7 VR 6.19 -, Rn. 9, juris; B. v. 25.06.2019 - 1 VR 1.19 -, Rn. 6, juris).
  • OVG Sachsen, 14.07.2020 - 3 B 218/20

    Erledigung der Hauptsache; Allgemeinverfügung; Corona

    Bleibt der Ausgang des Verfahrens in der Hauptsache bei der in dem Aussetzungsverfahren nur möglichen summarischen Prüfung (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 11. September 1998 - 11 VR 6.98 -, juris Rn. 4) jedoch offen, kommt es auf eine reine Abwägung der widerstreitenden Interessen an (vgl. BVerwG, Beschl. v. 25. Juni 2019 - 1 VR 1.19 -, juris Rn. 6).
  • VG Wiesbaden, 12.01.2021 - 4 L 893/20

    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die Versagung der

    Ist der Ausgang des Hauptsacheverfahrens offen, kommt es auf eine umfassende Abwägung der widerstreitenden Interessen an (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2019 - BVerwG 1 VR 1.19 -, juris Rn. 6).
  • OVG Niedersachsen, 10.03.2020 - 13 ME 30/20

    Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

    Bleibt der Ausgang des Verfahrens in der Hauptsache bei der in dem Aussetzungsverfahren nur möglichen summarischen Prüfung (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 11.9.1998 - BVerwG 11 VR 6.98 -, juris Rn. 4) jedoch offen, kommt es auf eine reine Abwägung der widerstreitenden Interessen an (vgl. BVerwG, Beschl. v. 25.6.2019 - BVerwG 1 VR 1.19 -, NVwZ-RR 2019, 971 - juris Rn. 6).
  • OVG Niedersachsen, 28.04.2020 - 13 ME 97/20

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine infektionsschutzrechtliche Anordnung (LK AUR,

  • OVG Sachsen, 28.07.2020 - 3 B 45/20

    Rücknahme einer Ausbildungsduldung; maßgebliche Sach- und Rechtslage; Vorspiegeln

  • VG Hannover, 01.07.2020 - 19 B 2910/20

    Ausweisung- Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO

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