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Rechtsprechung
   BVerwG, 19.09.2017 - 1 VR 7.17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,35236
BVerwG, 19.09.2017 - 1 VR 7.17 (https://dejure.org/2017,35236)
BVerwG, Entscheidung vom 19.09.2017 - 1 VR 7.17 (https://dejure.org/2017,35236)
BVerwG, Entscheidung vom 19. September 2017 - 1 VR 7.17 (https://dejure.org/2017,35236)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    ARB 1/80 Art. 7, 14
    "Islamischer Staat"; "Jihad"; Abschiebungsanordnung; Abschiebungsverbot; Anhörung; Anschlag; Assoziationsberechtigter; Asylberechtigter; Ausreiseversuch; Beurteilungsspielraum; Einreise- und Aufenthaltsverbot; Einschätzungsprärogative; Eintrittsrisiko; Ermessen; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 14 EWGAssRBes 1/80, Art 7 EWGAssRBes 1/80, § 11 Abs 1 AufenthG, § 11 Abs 2 AufenthG, § 11 Abs 5 AufenthG
    Abschiebungsanordnung gegen islamistischen Gefährder in die Türkei

  • Wolters Kluwer

    Einstweiliges Rechtsschutzbegehren eines türkischen Staatsangehörigen im Hinblick auf die Anordnung seiner Abschiebung in die Türkei; Abschiebung eines islamistischen Gefährders in die Türkei; Selbstständige ausländerrechtliche Maßnahme der Gefahrenabwehr; Abwehr einer ...

  • rewis.io

    Abschiebungsanordnung gegen islamistischen Gefährder in die Türkei

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweiliges Rechtsschutzbegehren eines türkischen Staatsangehörigen im Hinblick auf die Anordnung seiner Abschiebung in die Türkei; Abschiebung eines islamistischen Gefährders in die Türkei; Selbstständige ausländerrechtliche Maßnahme der Gefahrenabwehr; Abwehr einer ...

  • datenbank.nwb.de

    Abschiebungsanordnung gegen islamistischen Gefährder in die Türkei

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Keine Aussetzung der Abschiebung von zwei islamistischen Gefährdern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abschiebung von islamistischen Gefährdern

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kein vorläufiger Rechtschutz für Gefährder: Abschiebung auch nach Tunesien und in die Türkei

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Aussetzung der Abschiebung von zwei islamistischen Gefährdern

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Keine Aussetzung der Abschiebung von zwei islamistischen Gefährdern

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2017, 1798
  • DÖV 2018, 40
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BVerwG, 22.05.2018 - 1 VR 3.18

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Anordnung der Abschiebung eines türkischen

    Eine konkrete Gefahr im Sinne des deutschen Polizeirechts wird damit nicht gefordert, vielmehr reicht ein beachtliches Risiko im Sinne von § 58a Abs. 1 AufenthG aus, das gegenwärtig ist und sich jederzeit realisieren kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. September 2017 - 1 VR 7.17 - NVwZ 2017, 1798 Rn. 45).

    Was die Konsequenzen einer Inhaftierung anbetrifft, liegt aber keine beachtliche Wahrscheinlichkeit dafür vor, dass ihm in der Haft oder im Polizeigewahrsam als Islamist und wegen der von ihm in diesem Zusammenhang begangenen Straftaten eine gegen § 4 Abs. 1 Nr. 2 AsylG oder gegen Art. 3 EMRK verstoßende Behandlung droht (BVerwG, Beschluss vom 19. September 2017 - 1 VR 7.17 - NVwZ 2017, 1798 Rn. 51).

    Dieser Beurteilung steht auch nicht die Tatsache entgegen, dass sich die Einstellung der türkischen Regierung gegenüber dem "IS" zum Negativen verändert hat, seit "IS"-Mitglieder im Sommer 2014 Geiseln im türkischen Konsulat in Mosul genommen, die Türkei ihre Enklave Süleyman Shah in Syrien im Februar 2015 räumen musste und der türkische Außenminister die Durchreise von fremden "IS"-Kämpfern durch die Türkei im Januar 2015 als "greatest threat" für sein Land bezeichnete (BVerwG, Beschluss vom 19. September 2017 - 1 VR 7.17 - NVwZ 2017, 1798 Rn. 54).

    Auch ist nicht entscheidungserheblich, in welchem Umfang türkischen Behörden Informationen über ausländische Aktivitäten vermeintlicher Anhänger oder Mitglieder extremistisch-islamistischer Organisationen bekannt sind (BVerwG, Beschluss vom 19. September 2017 - 1 VR 7.17 - NVwZ 2017, 1798 Rn. 55).

    cc) Der Senat geht im Einklang mit Entscheidungen mehrerer Oberlandesgerichte in Auslieferungssachen allerdings davon aus, dass die Haftbedingungen in der Türkei nach dem Putschversuch vom Juli 2016 aufgrund der massenhaften Inhaftierungen den in Art. 3 EMRK verankerten menschenrechtlichen Mindestanforderungen widersprechen (BVerwG, Beschluss vom 19. September 2017 - 1 VR 7.17 - NVwZ 2017, 1798 Rn. 56; OLG Celle, Beschluss vom 2. Juni 2017 - 2 AR (Ausl) 44/17 - StraFo 2017, 292 = juris Rn. 10; OLG München, Beschluss vom 16. August 2016 - 1 AR 252/16 - NStZ-RR 2016, 323 ; KG Berlin, Beschlüsse vom 17. Januar 2017 - (4) 151 AuslA 11/16 (10/17) - StraFo 2017, 70 und vom 21. Dezember 2017 - (4) 151 AuslA 77/16 (107/16) - juris).

    Diese Rechtsprechung lässt sich auf § 60 AufenthG übertragen, weshalb der Senat die Abschiebung nur mit der Maßgabe zulässt, dass die türkischen Behörden zusichern, dass die räumliche Unterbringung und die sonstige Gestaltung der Haftbedingungen im Fall einer Inhaftierung des Antragstellers wegen seines Verhaltens vor der Abschiebung den europäischen Mindeststandards entsprechen (BVerwG, Beschluss vom 19. September 2017 - 1 VR 7.17 - NVwZ 2017, 1798 Rn. 56).

  • BVerfG, 18.12.2017 - 2 BvR 2259/17

    Gerichtliche Sachaufklärungspflicht bei Hinweisen auf Foltergefahr in

    In Anbetracht der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in einem Verfahren nach § 58a AufenthG (Beschluss vom 19. September 2017 - 1 VR 7/17 -, juris, Rn. 56) und zahlreicher Oberlandesgerichte in Auslieferungssachen zu den in der Türkei derzeit herrschenden Haftbedingungen (vgl. zuletzt OLG Celle, Beschluss vom 2. Juni 2017 - 2 AR (Ausl) 44/17 -, juris und Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Beschluss vom 28. September 2017 - …
  • BVerwG, 21.08.2018 - 1 A 16.17

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt schleswig-holsteinische Abschiebungsanordnung

    Entsprechendes gilt hinsichtlich der Vereinbarkeit von § 58a AufenthG mit der Stillhalteklausel des Art. 13 ARB 1/80, da eine Aufenthaltsbeendigung nach § 58a AufenthG jedenfalls aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nach Art. 14 ARB 1/80 bzw. durch einen zwingenden Grund des Allgemeininteresses (vgl. EuGH, Urteil vom 7. November 2013 - C-225/12 [ECLI:EU:C:2013:725], Demir - NVwZ-RR 2014, 115 Rn. 40) gerechtfertigt ist (BVerwG, Beschluss vom 19. September 2017 - 1 VR 7.17 - NVwZ 2017, 1798 Rn. 45; s.a. - zu der mit dem Terrorismusbekämpfungsgesetz vom 9. Januar 2002 erfolgten Einführung des Regelausweisungstatbestands des Unterstützens einer terroristischen Vereinigung - BVerwG, Urteil vom 22. Februar 2017 - 1 C 3.16 - BVerwGE 157, 325 Rn. 64).
  • BVerwG, 09.11.2017 - 1 VR 9.17

    Zusicherung zur Überprüfung von Haftbedingungen

    Der Beschluss des Senats vom 19. September 2017 (1 VR 7.17) wird in Satz 1 wie folgt geändert:.

    Der Antrag der Behörde auf Änderung des Beschlusses des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. September 2017 - 1 VR 7.17 - im Wege einer Abänderung nach § 80 Abs. 7 VwGO hat mit seinem sachlichen Begehren nur teilweise Erfolg.

  • BVerwG, 16.01.2018 - 1 VR 12.17

    Abschiebungsanordnung gegen islamistischen Gefährder in die Türkei

    Entsprechendes gilt hinsichtlich der Vereinbarkeit von § 58a AufenthG mit der Stillhalteklausel des Art. 13 ARB 1/80, da § 58a AufenthG jedenfalls als Beschränkung nach Art. 14 ARB 1/80 (vgl. EuGH, Urteil vom 7. November 2013 - C-225/12 [ECLI:EU:C:2013:725], Demir - NVwZ-RR 2014, 115 Rn. 40) gerechtfertigt ist (BVerwG, Beschluss vom 19. September 2017 - 1 VR 7.17 - NVwZ 2017, 1798 Rn. 45; s.a. - zu der mit dem Terrorismusbekämpfungsgesetz vom 9. Januar 2002 erfolgten Einführung des Regelausweisungstatbestands des Unterstützens einer terroristischen Vereinigung - BVerwG, Urteil vom 22. Februar 2017 - 1 C 3.16 - BVerwGE 157, 325 Rn. 64.).
  • VG Sigmaringen, 12.12.2017 - 4 K 877/17

    Ausweisung; schwerwiegendes Bleibeinteresse bei aus Art. 7 AssoziierungsAbk

    Zwar steht ein allein auf einer Anordnung des Gesetzgebers beruhendes Einreise- und Aufenthaltsverbot (§ 11 Abs. 1 AufenthG) jedenfalls soweit es - wie vorliegend - an eine Abschiebung anknüpft, nicht im Einklang mit der Rückführungsrichtlinie und ist als solches unwirksam (BVerwG, Beschluss vom 13.7.2017 - 1 VR 3/17 u.a., Leitsatz 1 und Rn. 71 - juris; BVerwG, Beschluss vom 19.9.2017 - 1 VR 7/17 Rn. 43 - juris).

    Notwendig aber auch ausreichend ist eine Einzelfallentscheidung über die Verhängung eines Einreiseverbots von bestimmter Dauer, die regelmäßig in einer behördlichen Befristungsentscheidung gemäß § 11 Abs. 2 AufenthG gesehen werden kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13.7.2017 - 1 VR 3/17 u. a. Rn. 72 - juris; BVerwG, Beschluss vom 19.9.2017 - 1 VR 7/17 Rn.43 - juris; BVerwG, Beschluss vom 21.3.2017 - 1 VR 1/17 u.a. Rn. 32 - juris).

    Insofern kann nach Ansicht des BVerwG nach nationalem Recht von einer Fristsetzung zur freiwilligen Ausreise abgesehen werden, wenn in den normierten Fällen bereits in der einzelfallbezogenen Prüfung und Feststellung des Tatbestands die vom EuGH verlangte einzelfallbezogene Beurteilung, ob das persönliche Verhalten des betreffenden Drittstaatsangehörigen eine tatsächliche und gegenwärtige Gefahr für die öffentliche Ordnung darstellt, so gravierend ist, dass von einer Fristsetzung zur freiwilligen Ausreise ganz abgesehen werden muss (BVerwG, Beschluss vom 13. Juli 2017 - 1 VR 3.17 Rn. 70 - juris mit Verweis auf EuGH, Urteil vom 11.6.2015 - C-554/13 Rn. 50, 57 - juris; BVerwG, Urteil vom 22.8.2017 - 1 A 2/17 Rn. 45 - juris; BVerwG, Beschluss vom 19.9.2017 - 1 VR 7/17 Rn. 43 - juris).

  • VG Stuttgart, 09.11.2017 - 4 K 4634/15

    Hygieneanforderungen in Pflegeeinrichtungen

    In der Begründung des Gesetzentwurfs wurde zu § 17 WTPG die im polizeilichen Gefahrenabwehrrecht gängige Definition einer konkreten Gefahr (vgl. nur BVerwG, Beschl. v. 19.09.2017 - 1 VR 7.17 - juris Rn. 15) wiedergegeben (vgl. Gesetzentwurf der Landesregierung vom 26.02.2014, LT-Drs. 15/4852, S. 88):.
  • VG Cottbus, 18.01.2019 - 5 K 962/11

    Asylrecht

    Neben der dem Gefangenen zwingend zur Verfügung zu stellenden persönlichen Fläche von mindestens 3 m² in einem Gemeinschaftsraum, kann dabei insbesondere den vorhandenen Tageslichtverhältnissen, den zur Verfügung stehenden Sanitärzellen, der Möglichkeit zu Freiluftaktivitäten, dem Niveau der Beleuchtung, der Heizung, der Lüftung, der medizinischen Versorgung und der Ernährung der Häftlinge sowie deren körperlicher und seelischer Verfassung Bedeutung zukommen (vgl. EGMR, Urteil vom 20. Oktober 2016 - Nr. 7334/13 [Mursic /Kroatien] -, juris Rn. 102 ff.; BVerwG, Beschluss vom 19. September 2017 - 1 VR 7/17 -, juris Rn. 56; Beschluss vom 9. November 2017 - 1 VR 9/17 -, juris Rn. 7).

    Unter Berücksichtigung all dessen käme eine abweichende Gefährdungseinschätzung allenfalls dann in Betracht, wenn die türkischen Behörden eine einzelfallbezogene und völkerrechtlich verbindliche Zusicherung abgegeben hätten, auf deren Grundlage die Gefahr einer unmenschlichen bzw. erniedrigenden Behandlung im Falle der Inhaftierung der Klägerin zu 1. verlässlich hätte ausgeschlossen werden können (vgl. zur Möglichkeit der Einholung einer solchen Zusicherung im Rahmen der Prüfung des § 60 Abs. 5 AufenthG sowie zu den insoweit zu stellenden Anforderungen: BVerwG, Beschluss vom 19. September 2017 - 1 VR 7/17 -, juris Rn. 56 m.w.N.).

  • VG Magdeburg, 19.05.2020 - 8 A 138/19

    Beurteilungszeitpunkt für Ausweisung und zielstaatsbezogene Abschiebungsverbote;

    84 Anders als die oberste Landesbehörde bei einer Abschiebungsanordnung gemäß § 58a Abs. 3 Satz 1 AufenthG i. V. mit § 60 Abs. 1 bis 8 AufenthG (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 19.09.2017 - 1 VR 7.17 -, juris, Rn. 47) ist die Ausländerbehörde bei einer Ausweisung auf der Grundlage des § 53 AufenthG nicht für die Prüfung zielstaatsbezogener Abschiebungshindernisse zuständig.
  • VG Neustadt, 06.05.2020 - 5 L 371/20

    Baurecht, Denkmalschutzrecht, Verwaltungsprozessrecht

    In der Rechtsprechung wurden in der Vergangenheit Auflagen allerdings nicht nur bei einem erfolgreichen Eilantrag zulasten des Antragstellers, sondern auch bei einer ablehnenden Entscheidung zulasten des Antragsgegners angeordnet (s. dazu die Nachweise bei Külpmann, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, a.a.O., Rn. 1004 f.; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 19. September 2017 - 1 VR 7/17 - NVwZ 2017, 1798).
  • VG Karlsruhe, 09.04.2019 - 1 K 14273/17

    Ausweisung eines Heiratsschwindlers rechtmäßig

  • OVG Schleswig-Holstein, 16.11.2017 - 4 LB 30/14

    Asylrechtlicher Widerrufsbescheid

  • VG Schleswig, 26.01.2018 - 1 B 1/18

    Ausländerrecht; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

  • VG Aachen, 15.05.2020 - 8 L 1295/19

    Herausgabe von Reisepässen als einstweilige Anordnung; Vorwegnahme der

  • VG Berlin, 28.08.2018 - 36 L 321.18

    Abschiebung eines wegen einer schweren Straftat verurteilten türkischen

  • VG Ansbach, 18.07.2018 - AN 1 K 15.30199

    Widerruf der Anerkennung eines ehemaligen Mitglieds der HADEP in der Türkei

  • VG Düsseldorf, 07.09.2018 - 24 K 3032/18
  • VG Aachen, 15.05.2018 - 9 L 733/18

    Kosovo; sicherer Drittstaat; Minderjähriger; Befristung

  • VG Aachen, 03.04.2018 - 9 L 1979/17

    Befristung; Einreiseverbot

  • VG Aachen, 17.07.2018 - 9 L 927/18

    Kosovo; Befristung; Einreiseverbot

  • VG Aachen, 16.10.2018 - 9 L 1019/18

    Kosovo, Befristung, Aufenthaltsverbot, Einreiseverbot, EULEX, URA

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Rechtsprechung
   BVerwG, 02.08.2017 - 1 VR 7.17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,28239
BVerwG, 02.08.2017 - 1 VR 7.17 (https://dejure.org/2017,28239)
BVerwG, Entscheidung vom 02.08.2017 - 1 VR 7.17 (https://dejure.org/2017,28239)
BVerwG, Entscheidung vom 02. August 2017 - 1 VR 7.17 (https://dejure.org/2017,28239)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    "Islamischer Staat"; "Jihad"; Abschiebungsanordnung; Abschiebungsverbot; Anhörung; Anschlag; Assoziationsberechtigter; Asylberechtigter; Ausreiseversuch; Beurteilungsspielraum; Einreise- und Aufenthaltsverbot; Einschätzungsprärogative; Eintrittsrisiko; Ermessen; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 58a Abs 4 S 1 Halbs 2 AufenthG, Art 19 Abs 4 GG, § 58 Abs 1 VwGO, § 67 Abs 4 VwGO
    Rechtsbehelfsbelehrung mit Hinweis auf Anwaltszwang vor dem Bundesverwaltungsgericht

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes nach Bekanntgabe der Abschiebungsanordnung; Hinweis auf eine Vertretung durch einen Prozessbevollmächtigten vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in der Abschiebungsanordnung

  • rewis.io

    Rechtsbehelfsbelehrung mit Hinweis auf Anwaltszwang vor dem Bundesverwaltungsgericht

  • rechtsportal.de

    Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes nach Bekanntgabe der Abschiebungsanordnung; Hinweis auf eine Vertretung durch einen Prozessbevollmächtigten vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in der Abschiebungsanordnung

  • rechtsportal.de

    Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes nach Bekanntgabe der Abschiebungsanordnung; Hinweis auf eine Vertretung durch einen Prozessbevollmächtigten vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in der Abschiebungsanordnung

  • datenbank.nwb.de

    Rechtsbehelfsbelehrung mit Hinweis auf Anwaltszwang vor dem Bundesverwaltungsgericht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BVerwG, 11.09.2017 - 1 A 7.17, 1 VR 7.17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,34941
BVerwG, 11.09.2017 - 1 A 7.17, 1 VR 7.17 (https://dejure.org/2017,34941)
BVerwG, Entscheidung vom 11.09.2017 - 1 A 7.17, 1 VR 7.17 (https://dejure.org/2017,34941)
BVerwG, Entscheidung vom 11. September 2017 - 1 A 7.17, 1 VR 7.17 (https://dejure.org/2017,34941)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    Antrag auf Ablehnung des Vorsitzenden Richters am Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) wegen Besorgnis der Befangenheit; Zusammensetzung des Spruchkörpers

  • rechtsportal.de

    VwGO § 54 Abs. 1 ; ZPO § 45 Abs. 1
    Antrag auf Ablehnung des Vorsitzenden Richters am Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) wegen Besorgnis der Befangenheit; Zusammensetzung des Spruchkörpers

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 06.02.2019 - 1 A 3.18

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt hessische Abschiebungsanordnung gegen einen

    Aus der Antwort des Auswärtigen Amtes vom 5. September 2017 auf Fragen des Senats in dem Verfahren BVerwG 1 A 7.17 - als Erkenntnismittel in das hiesige Verfahren eingeführt - ergibt sich, dass sich im Februar 2017 nach Angaben des türkischen Justizministeriums insgesamt 498 ausländische "IS"-Anhänger in türkischen Haftanstalten befunden haben sollen, davon 470 in Untersuchungshaft und 28 im Strafvollzug.

    Amnesty International hat auf eine Anfrage des Senats in dem Verfahren BVerwG 1 A 7.17 mit Schreiben vom 29. August 2017 - als Erkenntnismittel in das hiesige Verfahren eingeführt - mitgeteilt, die Organisation verfüge über keine eigenen Erkenntnisse darüber, in welchem Ausmaß, mit welcher Konsequenz und ab welchem Grad der Unterstützungsaktivität "IS"-Anhänger in der Türkei verfolgt würden.

  • BVerwG, 21.08.2018 - 1 A 16.17

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt schleswig-holsteinische Abschiebungsanordnung

    Aus der Antwort des Auswärtigen Amtes vom 5. September 2017 auf Fragen des Senats in dem Verfahren BVerwG 1 A 7.17 - als Erkenntnismittel in das hiesige Verfahren eingeführt - ergibt sich, dass sich im Februar 2017 nach Angaben des türkischen Justizministeriums insgesamt 498 ausländische "IS"-Anhänger in türkischen Haftanstalten befunden haben sollen, davon 470 in Untersuchungshaft und 28 im Strafvollzug.

    Amnesty International hat auf eine Anfrage des Senats in dem Verfahren BVerwG 1 A 7.17 mit Schreiben vom 29. August 2017 - als Erkenntnismittel in das hiesige Verfahren eingeführt - mitgeteilt, die Organisation verfüge über keine eigenen Erkenntnisse darüber, in welchem Ausmaß, mit welcher Konsequenz und ab welchem Grad der Unterstützungsaktivität "IS"-Anhänger in der Türkei verfolgt würden.

  • BVerwG, 16.01.2018 - 1 VR 12.17

    Abschiebungsanordnung gegen islamistischen Gefährder in die Türkei

    Aus der Antwort des Auswärtigen Amtes vom 5. September 2017 auf Fragen des Senats in dem Verfahren 1 A 7.17 - als Erkenntnismittel in das hiesige Verfahren eingeführt - ergibt sich, dass sich im Februar 2017 nach Angaben des türkischen Justizministeriums insgesamt 498 ausländische "IS"-Anhänger in türkischen Haftanstalten befunden haben sollen, davon 470 in Untersuchungshaft und 28 im Strafvollzug.

    Amnesty International hat auf eine Anfrage des Senats in dem Verfahren 1 A 7.17 mit Schreiben vom 29. August 2017 - als Erkenntnismittel in das hiesige Verfahren eingeführt - mitgeteilt, sie verfügten über keine eigenen Erkenntnisse darüber, in welchem Ausmaß, mit welcher Konsequenz und ab welchem Grad der Unterstützungsaktivität "IS"-Anhänger in der Türkei verfolgt würden.

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