Weitere Entscheidungen unten: OLG Hamburg, 02.10.2012 | OLG Schleswig, 16.08.2012

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 02.10.2012 - 1 Verg 2/12, 1 Verg 3/12   

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https://dejure.org/2012,42196
OLG Hamburg, 02.10.2012 - 1 Verg 2/12, 1 Verg 3/12 (https://dejure.org/2012,42196)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 02.10.2012 - 1 Verg 2/12, 1 Verg 3/12 (https://dejure.org/2012,42196)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 02. Januar 2012 - 1 Verg 2/12, 1 Verg 3/12 (https://dejure.org/2012,42196)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast für die Annahme einer Diskriminierung

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unverzügliche Rügepflicht ab Kenntnis vom Inhalt der Bekanntmachung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unverzügliche Rügepflicht ab Kenntnis vom Inhalt der Auftragsbekanntmachung! (IBR 2014, 1357)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Unverzügliche Rügepflicht ab Kenntnis vom Inhalt der Auftragsbekanntmachung! (VPR 2013, 54)

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 02.10.2012 - 1 Verg 3/12

    Unverzügliche Rügepflicht ab Kenntnis vom Inhalt der Bekanntmachung!

    1 Verg 2/12.

    Die Beschwerdeverfahren 1 Verg 2/12 und 1 Verg 3/12 werden zu gemeinsamer Verhandlung und Entscheidung verbunden.

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   OLG Hamburg, 02.10.2012 - 1 Verg 3/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,42195
OLG Hamburg, 02.10.2012 - 1 Verg 3/12 (https://dejure.org/2012,42195)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 02.10.2012 - 1 Verg 3/12 (https://dejure.org/2012,42195)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 02. Januar 2012 - 1 Verg 3/12 (https://dejure.org/2012,42195)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast für die Annahme einer Diskriminierung

  • ibr-online

    Unverzügliche Rügepflicht ab Kenntnis vom Inhalt der Bekanntmachung!

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Unverzügliche Rügepflicht ab Kenntnis vom Inhalt der Auftragsbekanntmachung! (IBR 2014, 1357)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Unverzügliche Rügepflicht ab Kenntnis vom Inhalt der Auftragsbekanntmachung! (VPR 2013, 54)

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VK Baden-Württemberg, 12.06.2013 - 1 VK 12/13

    Keine Vergabe von Postdienstleistungen ohne Losbildung!

    Das setze zwingend voraus, dass dem Bieter der Umfang des Auftrags in groben Zügen bekannt gewesen sein müsse (OLG Hamburg v.2.10.2012, 1 Verg 3/12).

    Mit dem Oberlandesgericht Hamburg (1 Verg 3/12) ist davon auszugehen, dass ein Bieter den Inhalt einer Auftragsbekanntmachung zumindest kursorisch zur Kenntnis nimmt und ein Unternehmen dabei jene Fehler erkennt, die einem markterfahrenen Unternehmen, wie die Antragstellerin eines ist, sofort ins Auge fallen.

  • VK Schleswig-Holstein, 14.09.2015 - VK-SH 11/15

    Forderung nach Tariftreue ist unverzüglich rügen!

    Ob die Ast den behaupteten Vergaberechtsverstoß damit unverzüglich gerügt hat und ob die Regelung in § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB, die darauf abzielt, dem Auftraggeber Gelegenheit zu geben, einen erkannten Vergabefehler BO schnell wie möglich zu beseitigen und dadurch unnötige Nachprüfungsverfahren zu vermeiden, nach der Rechtsprechung des EuGH (Urt. vom 28.01.2010, C-406/08, NZBau 2010, 183) im Hinblick auf das Tatbestandsmerkmal der "Unverzüglichkeit mit Art. 1 Abs. 1 der Rechtsmittelrichtlinie unvereinbar ist (vgl. OLG Koblenz, Beschl. vom 16.09.-, 1 Verg 5/13, VergabeR 2014, 28, IBR -, 762; Eydner, VPR 2014, 110; Hübner, VergabeR 2010, 414; Immenga/Mestmäcker, § 107 GWB, Rn. 70 ff.; Krohn, NZBau 2010, 188; Pünder/Schellenberg, § 107 GWB; Rn. 88; Stumpf, EuZW 2014, 337; Weyand, IBR 2010, 159) oder weiterhin anzuwenden ist (vgl. erkennende Kammer, Beschl. vom 18.07.2014, VK-SH 10/14; OLG Karlsruhe, Beschl. vom 05.11.2014, 15 Verg 6/14, VergabeR 2015, 210; OLG Hamburg, Beschl. vom 02.10.2012, 1 Verg 3/12, IBR 2014, 1357; OLG Rostock, Beschl. vom 20.10.2010, 17 Verg 5/10.
  • VK Baden-Württemberg, 16.05.2013 - 1 VK 12/13

    Länderübergreifende Beschaffung: Welche Vergabekammer ist zuständig?

    Das setze zwingend voraus, dass dem Bieter der Umfang des Auftrags in groben Zügen bekannt gewesen sein müsse (OLG Hamburg v.2.10.2012, 1 Verg 3/12).
  • VK Schleswig-Holstein, 12.07.2016 - VK-SH 9/16

    Was sind "vergaberechtliche Anknüpfungs- oder Brückennormen"?

    a) Die Regelung des § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB a.F., die darauf abzielt, dem Auftraggeber Gelegenheit zu geben, einen erkannten Vergabefehler so schnell wie möglich zu beseitigen und dadurch unnötige Nachprüfungsverfahren zu vermeiden, ist auch nach der Rechtsprechung des EuGH (Urt. vom 28.01.2010, C-406/08, NZBau 2010, 183) im Hinblick auf das Tatbestandsmerkmal der "Unverzüglichkeit" mit Art. 1 Abs. 1 der Rechtsmittelrichtlinie vereinbar und daher weiterhin anzuwenden (vgl. erkennende Kammer, Beschl. vom 18.07.2014, VK-SH 10/14; OLG Karlsruhe, Beschl. vom 05.11.2014, 15 Verg 6/14, VergabeR 2015, 210; OLG Hamburg, Beschl. vom 02.10.2012, 1 Verg 3/12, IBR 2014, 1357; OLG Rostock, Beschl. vom 20.10.2010, 17 Verg 5/10, VergabeR 2011, 485, IBR 2011, 238; OLG Dresden, Beschl. vom 07.05.2010, WVerg 6/10, NZBau 2010, 526, IBR 2010, 419; a.A. OLG Koblenz, Beschl. vom 16.09.-, 1 Verg 5/13, VergabeR 2014, 28, IBR -, 762; Eydner, VPR 2014, 110; Hübner, VergabeR 2010, 414; Immenga / Mestmäcker, § 107 GWB, Rn. 76 ff.; Krohn, NZBau 2010, 186; Pünder / Schellenberg, § 107 GWB, Rn. 68; Stumpf, EuZW 2014, 337; Weyand, IBR 2010, 159).
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https://dejure.org/2012,30297
OLG Schleswig, 16.08.2012 - 1 Verg 3/12 (https://dejure.org/2012,30297)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 16.08.2012 - 1 Verg 3/12 (https://dejure.org/2012,30297)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 16. August 2012 - 1 Verg 3/12 (https://dejure.org/2012,30297)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • VERIS
  • ibr-online

    Kostentragungspflicht nach übereinstimmender Erledigungserklärung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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